NATO (Thema)

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Dieses prägnante Buch befasst sich mit dem Niedergang der liberalen Hegemonie, weist jedoch sofort darauf hin, dass sich die Welt momentan in einer Phase des Interregnums befindet und sich eine multipolare Weltordnung nach dem westfälischen Modell noch nicht komplett durchsetzen konnte. Vielmehr ist ein Rechtsvakuum entstanden, in dem die in den Konflikt involvierten Parteien darum wetteifern, die künftige Ordnung zu definieren. Der Expansionismus der NATO war ein wichtiger Bestandteil der liberalen Hegemonie, da er die kollektive Hegemonie des Westens als Grundlage für einen von den liberalen Demokratien auferlegten Frieden festigen sollte. Stattdessen demontierte dieser aber die gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur und brachte Europa auf den Weg in den Krieg, ohne die Möglichkeit einer Kurskorrektur. Der Ukraine-Krieg ist daher ein Symptom für den Zusammenbruch der Weltordnung. 

"Putin steht kurz vor Berlin" und "Trump lässt die Europäer im Stich". Mit diesen Argumenten bläst der deutsche Mainstream zur Kriegsertüchtigung. Aber was steckt eigentlich dahinter? Wie steht es um die deutschen Beziehungen zu den USA wirklich? Welchem Zweck dient die Aufrüstung, und wer trägt die Kosten?

Jens van Scherpenberg tritt der gegenwärtigen Kriegstüchtigkeitspropaganda entschieden entgegen. Seine These: Deutschland, wirtschaftliche Führungsmacht Europas, nutzt den Ukrainekrieg, um nun auch die stärkste Militärmacht in einer souveränen Großmacht EU zu werden. 

Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an 'Kriegstüchtigkeit': Nach dem Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee erreicht die 'Ertüchtigung' inzwischen eine neue Qualität.

Unter dem Schlagwort 'Zeitenwende' hat die Militarisierung an Fahrt aufgenommen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. 70 Jahre nach Gründung der Bundeswehr blättert der Band deren Geschichte auf: Von der Wiederbewaffnung, dem Aufbau einer 'starken Truppe' im Kalten Krieg und einer Traditionspflege, die auch vor der Bezugnahme auf Eisernes Kreuz oder Wehrmacht nicht zurückschreckte; über neue Großmachtambitionen mit Einsätzen auf dem Balkan, am Hindukusch oder im Sahel; bis hin zur regelmäßigen Teilnahme an Großmanövern - von der NATO-Ostflanke bis an die Schwelle Chinas -, was in Zeiten neuer Hochrüstung die Gefahr großer Kriege real erscheinen lässt. 

»Jetzt machen die auch noch was mit KI!« Vermutlich werden einige unserer Leser:innen so denken und das ist verständlich. Kaum ein Thema (außer das immer gellendere Kriegsgeschrei) ist so präsent in Medien wie die Künstliche Intelligenz. Dabei schwanken die bürgerlichen Gazetten in ihrer Einschätzung wie so oft zwischen Allheilmittel und Weltuntergangsszenarien.
Daher wollen wir mit diesem Schwerpunkt gleichzeitig KI-Hintergrundwissen vermitteln und diese neue Technologie bewerten – aus Sicht der Arbeitenden, der Konzerne, aus Sicht der Friedenspolitik, der Bildung und der marxistischen Philosophie. Unsere Autor:innen wagen Standpunkte und Ausblicke.