Internationale Beziehungen

Militärische Eingriffe in fremden Territorien gehören zu den großen Triebkräften der Weltgeschichte. Gewöhnlich lagen ihre Ursachen in der Gier nach Macht, Land oder Reichtümern begründet. Seit dem 19. Jahrhundert hat sich ein neuer Typus etabliert: militärische Interventionen, die nicht mehr vornehmlich auf Vergeltung, Eroberung oder Machtgewinn abzielen, sondern auf die Herstellung kollektiver und individueller Sicherheit durch die Stabilisierung fremder Territorien.

Drawn from five countries - Britain, America, Canada, Australia and New Zealand - the Five Eyes has been steeped in secrecy since its formation in 1956. Impeccably researched over many years, and including hitherto unpublished interviews with numerous influential players, Five Eyes is both a tale of spies and spying, and a major contribution to the literature of international relations in an increasingly dangerous world.

Am 3. November 2018 veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und das WeltTrends-Institut für Internationale Beziehungen (IIP) gemeinsam den diesjährigen „Potsdamer Außenpolitischen Dialog“. Das Thema der alljährlichen außenpolitischen Fachtagung war: „Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland“. Den Veranstaltern ging es um alternatives Denken zu den gegenwärtigen dominanten Strömungen in Politik und Medien, die auf eine Rückkehr zur Konfrontation in der Weltpolitik generell und im Verhältnis zu Russland speziell zielen.

Die Anknüpfung US-amerikanischer Wirtschaftssanktionen fällt sehr weit aus und Konflikte mit international agierenden Unternehmen und anderen Staaten sind vorprogrammiert. Die Grundlagen der Sanktionsprogramme und auch die Sanktionspraxis sind kompliziert aufgebaut. Insbesondere im Bereich der Finanztransaktionen ist die Anknüpfungspraxis nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Dies stellt insbesondere europäische Finanzinstitute vor Probleme. Und auch wenn eine Anknüpfung nicht gegeben ist, besteht die Gefahr, durch sekundäre Sanktionen von US-amerikanischen Behörden ins Visier genommen zu werden.

An Indien scheiden sich die Geister. Obwohl oder gerade weil kaum jemand im Westen dieses widersprüchliche Land versteht. Zwischen Slums und Prunk, zwischen Yoga und Hightech, zwischen Bollywoodkultur und Kastenwesen ist uns das Land, dessen Bedeutung für die Weltgemeinschaft immer größer wird, ein Rätsel geblieben. Oliver Schulz liefert einen tiefen Einblick in die verschiedenen Facetten der indischen Gesellschaft und Kultur und gibt uns einen Überblick über die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsperspektiven der neuen Supermacht, die immer deutlicher ihre Ansprüche auf eine Führungsrolle in der Welt erhebt.

Die Aufkündigung der deutsch-russischen Energiepartnerschaft als politische Reaktion auf Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg hat Deutschland in die schwerste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik gestürzt. Obwohl die anhaltend hohe Inflation vor allem die Ärmsten unseres Landes vor existenzielle Herausforderungen stellt; obwohl wir infolge der Rezession massive gesellschaftliche Verwerfungen und ein weiteres Erstarken rechtspopulistischer Kräfte zu befürchten haben; obwohl die Sanktionen gegen Russland bislang nur wenig Wirkung zeigen und kein Ende der heftigen Kämpfe in der Ukraine in Sicht ist: Die Bundesregierung hält an ihrem Kurs fest und nimmt dessen verheerende Folgen im Namen von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten inkauf.

Das aktuelle 'Argument Buch' umfasst Beiträge aus 6 Ländern. »Das erweitert den Blick über den deutschen Kirchturm hinaus, legt aber auch kontroverse Sichtweisen offen. Solche Widersprüche sind auszuhalten, zumal in den friedenspolitisch entscheidenden Punkten Konsens besteht. Es geht um unterschiedliche Dimensionen des Krieges: den geopolitischen Rahmen und die historische Genese des Konflikts, die Zusammenhänge zwischen Klima- und Umweltkatastrophe(n), Positionen und Sichtweisen des Globalen Südens, völkerrechtliche Probleme, Aspekte des Wirtschaftskriegs, Konsequenzen und Perspektiven für Deutschland, die EU und die Linke sowie Versuche, den Krieg imperialismustheoretisch zu begreifen.

Die Alternative zur politisch-militärischen Blockbildung heißt: Neubegründung der Entspannungspolitik. Nur bei Gewährleistung gemeinsamer Sicherheit können die globalen Probleme des Klimawandels und der ökologischen Transformation bewältigt werden. Die mit der »Zeitenwende« auf den Weg gebrachte Aufrüstung steht dem entgegen. Nicht nur die politischen Systeme der postsowjetischen Gesellschaften des Ostens (Russland, Belarus, Kasachstan u.a.) sind eine Herausforderung für den Westen, auch die rasante wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik China ist eine Herausforderung für westliche liberal-kapitalistische Ideologien und Machtansprüche. In der sich herausbildenden neuen Weltordnung beinhalten Abgrenzungen, Konfrontationen und Sanktionen die Gefahr einer Blockade von Nationen übergreifenden Handlungs- und Lösungsansätzen.

1948, zwei Jahre nach der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen, schloss die Schweiz einen Handelsvertrag mit der Sowjetunion, auf dessen Basis sich die Handelsbeziehungen erfolgreich entwickelten. In der Breschnew-Zeit, dem Hauptzeitraum der Untersuchung, standen Handels- und Wirtschaftsfragen im Zentrum des schweizerisch-sowjetischen Verhältnisses. Sie bildeten ungeachtet des geringen Volumens die stabilisierende Grundlage für die Beziehungen der beiden Länder im Ganzen und liessen nach dem Zerfall der Sowjetunion schweizerische Unternehmen zu den ersten Investoren in Russland werden.

Im Mittelpunkt dieses Buches steht eine detaillierte Analyse der Verhandlungen über das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA). Die Auseinandersetzungen darüber spiegeln die komplizierten Jahrzehnte zurückreichenden wechselhaften Beziehungen des Iran mit den USA wider. Das Buch stellt auch einen Zusammenhang zwischen dem JCPOA, Irans geopolitischer Position und einer Nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten her. Ein funktionierendes Iranabkommen würde zeigen, dass Multilateralismus in einer polarisierten Welt doch möglich ist.