Militär (Thema)

Mit Blick auf die beiden laufenden Dauerkriege in Europa und im Nahen Osten die betroffenen Völker für ihr schlimmes Schicksal zu bemitleiden, ist guter öffentlicher Brauch: in Bezug auf die ukrainische Bevölkerung sowieso schon seit dem 24. Februar 2022; aber auch die Gazabevölkerung wird in deutschen Medien inzwischen echt bedauert, manchmal sogar ohne die prompte Erinnerung an den Hamas-Überfall am 7. Oktober, mit dem für die Begutachter die Geschichte schließlich begonnen hat.

Das ist alles gut und schön, verstellt aber etwas den Blick darauf, dass objektiv, nämlich von den maßgeblichen Patrioten betrachtet, bei diesen unschönen Affären nicht zuletzt die liebenswerte europäische Mittelmacht Deutschland mit ihrem Interesse an Frieden und internationaler Ordnung auch ein Leidtragender ist! Und was für einer, erleidet sie doch Schäden an viel Edlerem und Höherem als so schnöden Dingen wie Leib und Leben:

Als 1977 »Sonjas Rapport« erschien, staunte der 35-jährige Sohn der Autorin nicht schlecht: Seine Mutter war eine Spionin, Deckname Sonja, im Rang eines Oberst der Roten Armee. Ihr Lebensweg: als Ursula Kuczynski in Berlin geboren, geht sie 1930 mit ihrem Mann nach Shanghai, lernt den Top-Spion Richard Sorge kennen, der sie nach Moskau zur Ausbildung als Funkerin schickt. Sie sendet für Stalin aus der Mandschurei, aus Polen, der Schweiz, dann aus England, wo sie die Kontaktperson des Physikers Klaus Fuchs ist, der ihr den Bauplan der Atombombe übergibt. Als Fuchs 1949 enttarnt wird, siedelt sie nach Ostberlin über, scheidet aus dem Geheimdienst aus - und schreibt Kinderbücher! 

Das vorliegende Buch liefert einen seltenen Einblick in das strategische Denken der russischen Elite. Es ist die öffentliche Kurzfassung eines an den russischen Präsidenten und Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte gerichteten Dossiers. Die Autoren sind einflussreiche Wissenschaftler des „Institutes für globale Militärökonomie und -strategie“ in Moskau. Eine engere Verbindung von Wissenschaft und Politik auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung hat es in der russischen Geschichte bisher nie gegeben.

Dieses Dossier war ursprünglich nicht an die westliche Öffentlichkeit adressiert. Es ist Teil einer russischer Selbst- und Neufindung. Deshalb sollten die Überlegungen darin ernstgenommen und nicht als psychologische Kriegsführung abgetan werden.

Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik.

Die Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt die Europäische Union – trotz angeblich unter Druck geratener Verteidigungshaushalte – systematisch „Aufrüstungsanreize“, wodurch es gelingt, einen enormen Militarisierungsdruck zu erzeugen. Dies hat zur Folge, dass die Militäretats bei weitem nicht in dem Umfang sinken, wie dies von Politik und Rüstungsindustrie derzeit suggeriert wird. Mehr noch: Immer mehr militärrelevante Ausgaben werden im EU-Rahmen in andere Haushalte verschoben, wodurch immer höhere versteckte Rüstungsausgaben entstehen.