Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik. Von Wilfried von Bredow
Nichts spiegelt den unentschiedenen Zustand der deutschen Sicherheitspolitik so stark wider wie der desolate Zustand der Bundeswehr. Nichts passt hier richtig zusammen. Dient sie der Landesverteidigung oder soll sie internationale Interventionsarmee sein? Ist sie im Ausland für humanitäre Hilfe und militärische Ausbildung zuständig oder soll sie auch militärische Kampfeinsätze außerhalb der NATO ausführen? Welche langfristige politische Strategie liegt ihr eigentlich zugrunde und gibt es diese überhaupt? Es ist ja nicht so, dass all diese Fragen nicht schon von vielen erkannt worden wären. Dass sich etwas ändern müsse, gehört schon fast zum Mainstream-Meinung. Aber sobald es konkret wird, stagniert alles.
ISBN 978-3-280-05728-5 20,00 € Portofrei Bestellen
Der Imperialismus hat sich sehr augenfällig mit neuen Kriegen als Phänomen in den internationalen Beziehungen zurückgemeldet. Militärmacht und Krieg haben dabei in der neoimperialistischen Politik einen vorrangigen Stellenwert erhalten. Dem entspricht der ideologische Aufwand, der betrieben wird, um ihn zu begründen, zu rechtfertigen und Menschen dafür zu mobilisieren. Experten der Militär- und Sicherheitspolitik analysieren den "neuen Imperialismus" und beziehen Position.
Staatstechnik bezeichnet die Art und Weise, wie politische Macht ausgeübt wird. Ihre Methoden haben sich im Zuge der historischen Entwicklung des Rechtsstaates dramatisch gewandelt. Die liberal-rechtsstaatlich eingehegte Staatstechnik muß sich in Krisenzeiten stets gegen die Versuchungen des Ausnahmezustandes zur Wehr setzen. Günter Frankenberg konzentriert sich in seinem neuen Buch auf die Bedrohungsszenarien, das Instrumentarium sowie die Regeln und Strategien der Gefahrenabwehr.
Krieg im 21. Jahrhundert ist komplexer, volatiler, gesellschaftszentrierter und informationsintensiver. Die Kriegführung könnte man vereinfacht als unterschiedliche Kombinationen aus hochmodernen, traditionellen und asymmetrischen Komponenten beschreiben, die nach der postmodernen Devise "anything goes" einerseits durch die Verbindung militärischer und ziviler Mittel Krieg begrenzen will. Andererseits tendiert sie wegen unvermeidbarer Bumerangeffekte auch zur Entgrenzung. Neue Einsatzoptionen sollen das Risiko eigener Verluste minimieren und die Führbarkeit von Kriegen erleichtern. Zugleich werden asymmetrische Reaktionen provoziert und normative Grenzen verschoben.
Die Jahrzehnte gültige Weltordnung ist erschüttert, alte Sicherheiten sind zerbrochen, neue globale Machtverhältnisse entstehen. Drei große Player treffen dabei auf eine Europäische Union in der Krise: Russland mit einem zwischen Kooperation und Konfliktbereitschaft pendelnden Putin, das durch seinen wirtschaftlichen Aufstieg mit neuem Selbstbewusstsein ausgestattete China, die USA mit der "America first"-Politik eines unberechenbaren Donald Trump.