Angst essen Freiheit auf. Warum wir unsere Grundrechte schützen müssen. Von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern?
Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen.
Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den "Großen Lauschangriff", der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich.
ISBN 978-3-8062-3891-4 18,00 € Portofrei Bestellen
Der Imperialismus hat sich sehr augenfällig mit neuen Kriegen als Phänomen in den internationalen Beziehungen zurückgemeldet. Militärmacht und Krieg haben dabei in der neoimperialistischen Politik einen vorrangigen Stellenwert erhalten. Dem entspricht der ideologische Aufwand, der betrieben wird, um ihn zu begründen, zu rechtfertigen und Menschen dafür zu mobilisieren. Experten der Militär- und Sicherheitspolitik analysieren den "neuen Imperialismus" und beziehen Position.
Staatstechnik bezeichnet die Art und Weise, wie politische Macht ausgeübt wird. Ihre Methoden haben sich im Zuge der historischen Entwicklung des Rechtsstaates dramatisch gewandelt. Die liberal-rechtsstaatlich eingehegte Staatstechnik muß sich in Krisenzeiten stets gegen die Versuchungen des Ausnahmezustandes zur Wehr setzen. Günter Frankenberg konzentriert sich in seinem neuen Buch auf die Bedrohungsszenarien, das Instrumentarium sowie die Regeln und Strategien der Gefahrenabwehr.
Krieg im 21. Jahrhundert ist komplexer, volatiler, gesellschaftszentrierter und informationsintensiver. Die Kriegführung könnte man vereinfacht als unterschiedliche Kombinationen aus hochmodernen, traditionellen und asymmetrischen Komponenten beschreiben, die nach der postmodernen Devise "anything goes" einerseits durch die Verbindung militärischer und ziviler Mittel Krieg begrenzen will. Andererseits tendiert sie wegen unvermeidbarer Bumerangeffekte auch zur Entgrenzung. Neue Einsatzoptionen sollen das Risiko eigener Verluste minimieren und die Führbarkeit von Kriegen erleichtern. Zugleich werden asymmetrische Reaktionen provoziert und normative Grenzen verschoben.
Die Jahrzehnte gültige Weltordnung ist erschüttert, alte Sicherheiten sind zerbrochen, neue globale Machtverhältnisse entstehen. Drei große Player treffen dabei auf eine Europäische Union in der Krise: Russland mit einem zwischen Kooperation und Konfliktbereitschaft pendelnden Putin, das durch seinen wirtschaftlichen Aufstieg mit neuem Selbstbewusstsein ausgestattete China, die USA mit der "America first"-Politik eines unberechenbaren Donald Trump.
Die Angst vor Terror und Kriminalität treibt uns zu immer neuen und radikaleren Maßnahmen. Zu mehr Sicherheit haben sie nichtgeführt. Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit unterhöhlt die Bundesregierung damit unsere Bürgerrechte, warnt der renommierte Datensicherheitsexperte Peter Schaar. 
Mit dem Ziel, unser heutiges Verständnis von politischer Sicherheit jenseits tagespolitischer Gefahrendebatten zu schärfen, rekonstruiert Angela Marciniak an den Werken von Thomas Hobbes, Jeremy Bentham und Hans Joachim Morgenthau eine Ideengeschichte des Phänomens.
Vom inneren Frieden zur äußeren Bedrohung. Nicht Freiheit oder Gerechtigkeit, Sicherheit ist der bestimmende politische Begriff der Gegenwart. Ob Versorgungssicherheit in Krisenzeiten, Datensicherheit im Internet,