Militarisierung (Thema)

Editorial: 

Der bis vor kurzem dominierende Kapitalismus der ›Triade‹ aus USA, Westeuropa und Japan steckt in einer multiplen Krise. Angesichts einer erlahmenden
Akkumulationsdynamik stockt die Anpassung an die Herausforderungen der Klimakrise, der Digitalisierung und des zunehmenden Konkurrenzdrucks aus den früheren »Hinterländern des Kapitals« (Luxemburg), vor allem Chinas. Die westlich geprägte Weltordnung zerfällt, regionale Kriege wie in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afrika können nicht mehr eingehegt werden. Im westlichen Block erscheinen Risse, die Ausdruck eines massiven Vertrauensverlustes der Bevölkerungen in die bisherigen politischen Institutionen sind.

— Editorial (Thomas Gruber/Christoph Marischka)
— (Re)Militarisierung der Bildung (Reza Schwarz)
— Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr gegenüber Schüler:innen (Henri Seiler)
— „Wehrkunde“ – ein Blick nach Lettland (Interview)
— Bundeswehr goes TikTok (Jacqueline Andres)
— Rekrutierungsprobleme, Reserve und der Neue Wehrdienst (Martin Kirsch/Jürgen Wagner)

Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland. Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen. 

»Friedensdividende« – so lautete nach 1990 ein hoffnungsvolles Versprechen nach dem Ende des Kalten Krieges. Aber schon um die Jahrtausendwende wurde eine Epoche von »neuen Kriegen« ausgerufen: Diese seien unkonventionelle Konflikte, in denen verschiedene lokale Bürgerkriegsparteien danach trachteten, sich gewaltsam zu behaupten. Doch weder ist diese Form der Kriege wirklich neu, noch haben wirtschaftliche und militärische Großmächte damit nichts zu tun – im Gegenteil. Der klassische Fall ist der bald ein Jahrzehnt andauernde Syrienkrieg. 

Im Jahr 2009 haben die Informationsstelle Militarisierung (IMI) und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs- dienstgegnerInnen (DFG-VK) schon einmal zusammen eine Broschüre zum selben Thema herausgegeben – damals mit dem Titel „Kein Frieden mit der NATO“. Schon seinerzeit brannte es lichterloh: Der Afghani- stan-Krieg ging in eine seiner heißesten Phasen und die westlich-russischen Beziehungen hatten mit dem Georgien-Krieg 2008 einen ersten Tiefpunkt erreicht, um nur zwei der damaligen „Highlights“ zu nennen. Seither kann leider nicht behauptet werden, dass sich die Lage in irgendeiner Form verbessert hätte: