Terrorismus (Thema)

Am 3. Januar 2020 wurde General Qassem Soleimani, Kommandeur der Quds-Einheit, aufgrund des direkten Befehls des US-Präsidenten Donald J. Trump durch eine amerikanische Drohne ermordet. Obwohl die Ermordung eines iranischen Offiziers im Generalsrang im Irak zweifellos eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellte, blieb der Aufschrei im Westen aus. In den deutschen Mainstream-Medien ist bis heute die Tonlage vorherrschend, dass es da jemanden getroffen hatte, der kein Mitleid verdient, denn er sei ja ein „Terrorist“ gewesen, schlimmer noch, er wurde als einfacher „Krimineller“ bezeichnet. Doch trifft dies wirklich zu? Wer war dieser Mann, wer war General Qassem Soleimani?

Carl Schmitt hat die entscheidende Bedeutung des Freund-Feind-Gegensatzes für das Politische hervorgehoben, gegen eine existentielle Bedrohung oder gar seine eigene Vernichtung anzugehen. Ist der Zusammenhang zwischen dem Feindbegriff und dem Politischen heute noch zeitgemäß? Oder muss einerseits das Politische ganz anders definiert und andererseits das Problem der Feindschaft jenseits des Politischen behandelt werden?

Konkret sind Arcana Imperii die Geheimnisse der Herrschaft einer Politik, die sich hinter verschlossenen Türen abspielt. Geheimdiplomatie, Geheimverträge und Geheimdienste kennzeichnen die dunkle Seite der Macht. Der Wirkungsraum ‚unsichtbarer Mächte‘ sollte in Demokratien – idealtypischerweise – jedoch gegen Null tendieren, denn die Transparenz politischer Entscheidungsfindung gehört zu den unverzichtbaren Grundlagen der Demokratie. 

Dieser Band analysiert Terrorismus als ein vielschichtiges Phänomen, das von unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen und politischen Institutionen untersucht und bekämpft werden muss. Der Staat steht dabei irregulären Kräften gegenüber, die an keine Normen gebunden sind. Sie können auf alle Mittel zurückgreifen, derer sie habhaft werden und sie in jeder Weise einsetzen. 

"Das Stadion hat sich inzwischen in eine dieser aberwitzigen Rummelattraktionen verwandelt. Es fliegt auf und ab und dreht sich dabei beständig im Kreis, während ein Marktschreier bereits die nächste Runde anpreist. Die Lichter zucken, von irgendwo dringen Schreie an mein Ohr. Paul und ich stehen in der Mitte und gleichen die ruckartigen Bewegungen unserer Umwelt durch gazellengleiches Dahingleiten aus, während wir in Großbuchstaben "Ihr habt uns in Beton geboren, und nun wundert ihr euch, dass wir mit Steinen schmeißen" auf den Rasen schreiben.