Tyler Drumheller, langjähriger CIA-Chef Europa, enthüllt die Hintergründe des Irak-Krieges. In seinem Bericht, der in Amerika für großes Aufsehen sorgte, beschuldigt er den US-Präsidenten, Geheimdienstinformationen massiv manipuliert zu haben. Drumheller stellt klar: Die Bush-Administration wusste, dass Saddam Hussein über keinerlei Massenvernichtungswaffen verfügte. Doch die Bomben auf Bagdad waren längst beschlossene Sache.
Omar El Akkad über Macht und Missbrauch der Sprache in der Kriegsberichterstattung.
Als Einwanderer glaubte Omar El Akkad, dass der Westen ein Ort der Freiheit und Gerechtigkeit für alle sei. Doch in den Jahren, in denen er über den Klimawandel, die Black-Lives-Matter-Proteste, die verschiedenen Kriege gegen den Terror und vieles mehr berichtet und zuletzt den Genozid in Gaza beobachtet, wird ihm zunehmend klar, dass vieles von dem, was der Westen verspricht, eine Lüge ist. Eines Tages werden alle immer schon dagegen gewesen sein ist eine Chronik dieser schmerzhaften Erkenntnis, eine moralische Auseinandersetzung mit der Frage, was es bedeutet - als Bürger der USA, als Vater -, in diesen verheerenden Zeiten einen Sinn für Möglichkeiten zu finden.
Am 3. Januar 2020 wurde General Qassem Soleimani, Kommandeur der Quds-Einheit, aufgrund des direkten Befehls des US-Präsidenten Donald J. Trump durch eine amerikanische Drohne ermordet. Obwohl die Ermordung eines iranischen Offiziers im Generalsrang im Irak zweifellos eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellte, blieb der Aufschrei im Westen aus. In den deutschen Mainstream-Medien ist bis heute die Tonlage vorherrschend, dass es da jemanden getroffen hatte, der kein Mitleid verdient, denn er sei ja ein „Terrorist“ gewesen, schlimmer noch, er wurde als einfacher „Krimineller“ bezeichnet. Doch trifft dies wirklich zu? Wer war dieser Mann, wer war General Qassem Soleimani?
Geschichte wird immer von den Herrschenden geschrieben. Auch heute gibt es praktisch keine Geschichtsbücher für Schüler oder Studenten, in denen die Eroberungskriege und Massaker von „Karl dem Großen“ aus Sicht der einfachen Menschen dieser Zeit geschrieben sind. Selbst die Geschichte Deutschlands wird aus der Sicht einer geläuterten Elite dargestellt. Nicht aus der Sicht der einfachen Menschen, welche nicht nur Täter, sondern auch die Opfer des Systems waren und zu Millionen starben, verstümmelt und traumatisiert wurden.
Carl Schmitt hat die entscheidende Bedeutung des Freund-Feind-Gegensatzes für das Politische hervorgehoben, gegen eine existentielle Bedrohung oder gar seine eigene Vernichtung anzugehen. Ist der Zusammenhang zwischen dem Feindbegriff und dem Politischen heute noch zeitgemäß? Oder muss einerseits das Politische ganz anders definiert und andererseits das Problem der Feindschaft jenseits des Politischen behandelt werden?
Am 18. Oktober 1977 wurde in der Wüste Somalias ein deutscher Mythos geboren: Auf dem Flughafen von Mogadischu befreite die GSG9 aus einer entführten Lufthansa-Maschine 86 Menschen. Es war der erste große Einsatz der Antiterroreinheit, und er machte sie schlagartig weltbekannt. Der Mythos zerbrach 16 Jahre später auf dem Bahnhof von Bad Kleinen, als die Festnahme von RAF-Mitgliedern mit zwei Toten endete, und eine Staatskrise auslöste.
Konkret sind Arcana Imperii die Geheimnisse der Herrschaft einer Politik, die sich hinter verschlossenen Türen abspielt. Geheimdiplomatie, Geheimverträge und Geheimdienste kennzeichnen die dunkle Seite der Macht. Der Wirkungsraum ‚unsichtbarer Mächte‘ sollte in Demokratien – idealtypischerweise – jedoch gegen Null tendieren, denn die Transparenz politischer Entscheidungsfindung gehört zu den unverzichtbaren Grundlagen der Demokratie.
In der Krise greift die Demokratie zum Ausnahmezustand – was das bedeutet, zeigen die Beiträge dieses Bandes. Die Ausweitung der Kompetenzen der Regierung verspricht eine effektive Krisenabwehr, sei es im Falle von terroristischen Anschlägen, Ausschreitungen, Übergriffen auf Polizeibehörden oder bei Naturkatastrophen. Dass damit eine teils erhebliche Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte einhergeht, ist die Kehrseite der Medaille. Grund genug, die Auswirkungen des Ausnahmezustandes auf die Demokratie im Blick zu behalten.
Dieser Band analysiert Terrorismus als ein vielschichtiges Phänomen, das von unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen und politischen Institutionen untersucht und bekämpft werden muss. Der Staat steht dabei irregulären Kräften gegenüber, die an keine Normen gebunden sind. Sie können auf alle Mittel zurückgreifen, derer sie habhaft werden und sie in jeder Weise einsetzen.
Wie verändert sich das Regieren im Ausnahmezustand? Johannes Artz entwickelt mithilfe der Staatsorganisationsprinzipen in diesem Buch zwölf Kriterien, anhand derer Unterschiede des Regierens im Vergleich zum Normalzustand festgestellt werden.
