Abrüstung (Thema)

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Der Pazifismus wird ins Visier genommen: Er soll endlich kriegstüchtig werden. Alte Gewissheiten, so tönt es allenthalben, seien jetzt zu überprüfen und anzupassen: Frieden schaffen - das geht nur mit Waffen, diese Devise wird triumphierend verkündet [und der gewaltfreie Weg als realitätsfremd abgestempelt].

Wigbert Tocha widerspricht deutlich und zeigt: Pazifistinnen und Pazifisten haben die besseren, die zukunftsgerechten Argumente - das gilt ganz besonders in einer Zeit, in der militärische "Verteidigung" das Potenzial zu einer ungeheuren Eskalation hat, die das zerstört, was verteidigt werden soll.

Über die Möglichkeiten von Betriebsräten, das BetrVG antimilitaristisch zu nutzen

In den 1980er Jahren haben friedenspolitisch engagierte IG-Metall-Arbeitskreise für Rüstungskonversion geworben und Konzepte entwickelt, wie Waffenfabriken auf zivile Produkte umgestellt werden. Vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvorstände heute, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden. Immer mehr Stellen werden im Militärbereich geschaffen. Den „Ausbau der Verteidigungskapazitäten auf nationaler und europäischer Ebene und die Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr“ kritisiert nicht einmal der DGB-Bundesvorstand in einem Positionspapier zu den diesjährigen Ostermärschen. Vielen Gewerkschaftsmitgliedern ist klar: Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie sind auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen.

„Jeder Euro, der jetzt in den Rüstungshaushalten verschwindet, der fehlt uns für gute Bildung, gute Renten und eine ausfinanzierte öffentliche Daseinsvorsorge“, sagt Derya Rust, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Salzgitter-Peine.

Wollen Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute gegen die Kriegstüchtigkeit aktiv werden, müssen sie vor Ort beginnen. Das ist keine leichte Aufgabe. Möglichkeiten bietet jedoch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Die rechtlichen Optionen sollten mit betriebspolitischen Instrumenten verknüpft werden, um friedenspolitische Themen in der Belegschaft zu verankern.

Angesichts anhaltender Kriege und neuer Blockkonfrontationen scheint es, als könne die Menschheit der Geißel Krieg nicht entkommen. Der Ruf nach Abschreckung und 'Kriegstüchtigkeit' dominiert, die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordwerte.

Krieg ist aber kein zeitloses Schicksal. Wenn man den Maulwurfshügel aktueller Debatten verlässt und einen weiten Blick riskiert, zeigt sich: erst vor etwa 5 000 Jahren wurde der Krieg auf Basis von knappem Reichtum zu einer gesellschaftlichen Institution. Die zentrale These des Buches lautet daher: Frieden ist im 21. Jahrhundert nur simultan mit Nachhaltigkeit und Wohlstand für Alle erreichbar, d. h. im Rahmen einer ökologischen und solidarischen Marktwirtschaft. Mit einem Ende der Knappheit kann auch der Krieg überwunden werden - wie die Sklaverei schon überwunden wurde, die über Jahrtausende als Normalität galt und deren Zeit als gesellschaftlich akzeptierter Institution heute vorüber ist.

Für Erich Fromm ist der Ungehorsam ein zutiefst menschlicher Akt, ohne den es weder Wachstum noch Befreiung und Freiheit gibt. Heute fordern anonyme Mächte – etwa des Marktes, der Sachzwänge, der Gewinnmaximierung, der Selbstoptimierung – Gehorsam ein. Angesichts der Bedrohung der Menschheit durch solche Appelle ist die Frage des Ungehorsams von höchster Aktualität.