Militarisierung (Thema)

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Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren. 

Die »Frankfurter Allgemeine« führt im Untertitel »Zeitung für Deutschland« und wird zu FAZ verkürzt. Sie ist nicht nur das Leib- und Magenblatt derjenigen, die sich selbst als die geistige Elite des Landes verstehen, sondern schon seit längerem vor allem im politischen, Wirtschafts- und Finanzteil Wegbereiterin von »Kriegstüchtigkeit«. Klaus Weber hat sich die Zeitung näher angeschaut. 

Die Zeitungsmacher der FAZ behaupten, ihr Produkt sei frei und unabhängig. Zum 75-jährigen Bestehen stellte Mitherausgeber Jürgen Kaube im April 2024 fest, der FAZ-Journalismus sei »unentbehrlich - als Instrument der Aufklärung und der Kritik«. Auch wenn im Feuilleton gelegentlich kritische und progressive Stimmen zu Wort kommen, ergibt die Inhaltsanalyse des Autors, wie einseitig diese Art »Aufklärung und Kritik« letztlich ist. Die FAZ ist wie alle Unternehmen im Kapitalismus den Marktgesetzen unterworfen und muss daher, trotz wohlfeiler Beschwörung von Freiheit und Unabhängigkeit, alles tun, um in diesem System zu überleben. 

Angesichts anhaltender Kriege und neuer Blockkonfrontationen scheint es, als könne die Menschheit der Geißel Krieg nicht entkommen. Der Ruf nach Abschreckung und 'Kriegstüchtigkeit' dominiert, die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordwerte.

Krieg ist aber kein zeitloses Schicksal. Wenn man den Maulwurfshügel aktueller Debatten verlässt und einen weiten Blick riskiert, zeigt sich: erst vor etwa 5 000 Jahren wurde der Krieg auf Basis von knappem Reichtum zu einer gesellschaftlichen Institution. Die zentrale These des Buches lautet daher: Frieden ist im 21. Jahrhundert nur simultan mit Nachhaltigkeit und Wohlstand für Alle erreichbar, d. h. im Rahmen einer ökologischen und solidarischen Marktwirtschaft. Mit einem Ende der Knappheit kann auch der Krieg überwunden werden - wie die Sklaverei schon überwunden wurde, die über Jahrtausende als Normalität galt und deren Zeit als gesellschaftlich akzeptierter Institution heute vorüber ist.

Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.

Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.