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Das vorliegende Dokument synthetisiert die Kernpunkte einer Rede von Prof. Dr. Ulrike Guérot, die am 14. Februar 2026 auf dem Münchener Odeonsplatz gehalten wurde. Die zentrale These der Rede ist eine tiefgreifende Warnung vor einem neuen, in der „politischen Mitte“ verankerten Militarismus, der die Grundfesten der europäischen Friedensordnung und die demokratische Urteilskraft bedroht.
Grüner Kolonialismus - Die dunklen Machenschaften der NGO «African Parks»
Die NGO «African Parks» verwaltet 22 große Naturparks in Afrika und gilt als Erfolgsgeschichte. Doch was und wer steckt wirklich dahinter? Olivier van Beemen deckt in seinem fesselnden Buch die staatsähnlichen Strukturen, die Macht der African-Parks-Milizen und das rücksichtslose Vorgehen gegen die lokale Bevölkerung auf. Kritiker sprechen von «grünem Kolonialismus». Oder ist es der alte Kolonialismus in neuem Gewand?
Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren.
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Dieses Briefing-Dokument fasst die zentralen Argumente von Nel Bonilla aus ihrem Artikel "Der Bunker und die Lehre" zusammen, wie sie in einem Interview mit "Neutrality Studies Deutsch" dargelegt wurden. Die Kernthese besagt, dass die westlichen Nationen einen "stillen Staatsstreich" durch eine transnationale "Sicherheitsbürokratie" erleben. Diese Elite, bestehend aus Akteuren der NATO, Think-Tanks, Militärs und supranationalen Institutionen, hat die strategische Planung von den gewählten nationalen Regierungen übernommen. Folglich werden Nationalstaaten zu bloßen "territorialen Knotenpunkten", die vorab festgelegte Pläne umsetzen.
Die »Frankfurter Allgemeine« führt im Untertitel »Zeitung für Deutschland« und wird zu FAZ verkürzt. Sie ist nicht nur das Leib- und Magenblatt derjenigen, die sich selbst als die geistige Elite des Landes verstehen, sondern schon seit längerem vor allem im politischen, Wirtschafts- und Finanzteil Wegbereiterin von »Kriegstüchtigkeit«. Klaus Weber hat sich die Zeitung näher angeschaut.
Die Zeitungsmacher der FAZ behaupten, ihr Produkt sei frei und unabhängig. Zum 75-jährigen Bestehen stellte Mitherausgeber Jürgen Kaube im April 2024 fest, der FAZ-Journalismus sei »unentbehrlich - als Instrument der Aufklärung und der Kritik«. Auch wenn im Feuilleton gelegentlich kritische und progressive Stimmen zu Wort kommen, ergibt die Inhaltsanalyse des Autors, wie einseitig diese Art »Aufklärung und Kritik« letztlich ist. Die FAZ ist wie alle Unternehmen im Kapitalismus den Marktgesetzen unterworfen und muss daher, trotz wohlfeiler Beschwörung von Freiheit und Unabhängigkeit, alles tun, um in diesem System zu überleben.
In zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen tangiert die »Zeitenwende«, die nun von einer schwarz-roten Regierungskoalition fortgeführt wird, die Arbeits- und Lebenssituation der Lohnabhängigen und damit auch der Gewerkschaften.
Der vorliegende Sammelband ist in einer Zeit wachsender Kriegsgefahren ein Beitrag zur gewerkschaftlichen Strategiebildung. Denn er fragt nach der Betroffenheit und den Auswirkungen der aktuellen Kriegsvorbereitungspolitik auf die Welt der Arbeit. Die Autorinnen und Autoren analysieren die »Zeitenwende« und machen deutlich, was dagegen getan werden kann.
Angesichts anhaltender Kriege und neuer Blockkonfrontationen scheint es, als könne die Menschheit der Geißel Krieg nicht entkommen. Der Ruf nach Abschreckung und 'Kriegstüchtigkeit' dominiert, die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordwerte.
Krieg ist aber kein zeitloses Schicksal. Wenn man den Maulwurfshügel aktueller Debatten verlässt und einen weiten Blick riskiert, zeigt sich: erst vor etwa 5 000 Jahren wurde der Krieg auf Basis von knappem Reichtum zu einer gesellschaftlichen Institution. Die zentrale These des Buches lautet daher: Frieden ist im 21. Jahrhundert nur simultan mit Nachhaltigkeit und Wohlstand für Alle erreichbar, d. h. im Rahmen einer ökologischen und solidarischen Marktwirtschaft. Mit einem Ende der Knappheit kann auch der Krieg überwunden werden - wie die Sklaverei schon überwunden wurde, die über Jahrtausende als Normalität galt und deren Zeit als gesellschaftlich akzeptierter Institution heute vorüber ist.
»Jetzt machen die auch noch was mit KI!« Vermutlich werden einige unserer Leser:innen so denken und das ist verständlich. Kaum ein Thema (außer das immer gellendere Kriegsgeschrei) ist so präsent in Medien wie die Künstliche Intelligenz. Dabei schwanken die bürgerlichen Gazetten in ihrer Einschätzung wie so oft zwischen Allheilmittel und Weltuntergangsszenarien.
Daher wollen wir mit diesem Schwerpunkt gleichzeitig KI-Hintergrundwissen vermitteln und diese neue Technologie bewerten – aus Sicht der Arbeitenden, der Konzerne, aus Sicht der Friedenspolitik, der Bildung und der marxistischen Philosophie. Unsere Autor:innen wagen Standpunkte und Ausblicke.
Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.
Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.
