PESCO: Das militaristische Herz der Europäischen Verteidigungsunion
Europäische Studien zur Außen- und Friedenspolitik

»PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für eine schrecklich verfehlte Politik der Europäischen Union stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur »FRONTEX«. Frontex steht derzeit für brutale Abschottungspolitik. PESCO ist der Grundstein einer aktuell im Aufbau befindlichen »Europäischen Verteidigungsunion«.

Doch geht es wirklich um „Verteidigung“? Steckt hinter PESCO also ein notwendiger Schritt für eine effizientere und internatio- nalistischere Außen- und Militärpolitik im Sinne progressiver „europäischer Werte“, wie einige beschwören? Oder muss man nicht das Aussprechen, was wirklich geplant ist: Sicherung von Wirtschafts- und Handelsinteressen auch durch militärische Strukturen und Aufbau einer Großmachtstellung der EU in der Welt.

Die Broschüre „PESCO: Das militaristische Herz der Europäischen Verteidigungsunion“ wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel herausgegeben. Sie kann gratis im Internet hier heruntergeladen werden. Durch diese Zusammenarbeit kann die Printversion – gerne auch in größerer Stückzahl – auch kostenlos via E-Mail bestellt werden: bestellungen@oezlem-demirel.de

INHALTSVERZEICHNIS

VORWORT

EINLEITUNG: PER PESCO ZUR VERTEIDIGUNGSUNION

TEIL 1 PESCO: INTERESSEN – LOGIK – GENESE
1.1 PESCO: Globalstrategie und Verteidigungsunion
1.2 PESCO: Die »Logik« der Rüstungszusammenarbeit
1.3 PESCO: Genese: Deutsch-französische Führungsansprüche

TEIL 2 PESCO: AUFRÜSTUNG PER ZWANG UND SANKTION
2.1 PESCO-Architektur: Ausgeklügelt
2.2 PESCO-Kriterien: Eng geschnürtes Rüstungskorsett
2.3 PESCO-Projekte: Balance zwischen Intervention und Rüstung

TEIL 3 PESCO: POTENTIELLE STÖRFEUER
3.1 PESCO als Giftpille für die USA?
3.2 PESCO und die Binnenkonflikte im Führungsduo
3.3 PESCO und europäische Zentrifugalkräfte
3.4 PESCO und die Rüstungsexporte

FAZIT: (K)EINE BEWEGUNG GEGEN PESCO?

Anhang A: Die PESCO im Vertrag von Lissabon
Anhang B: Die 20 PESCO-Kriterien

Ganze Studie hier herunterladen.

Quelle: Informationsstelle Militarisierung