Neoliberalismus (Thema)

»Eine beeindruckende Abrechnung mit der kapitalistischen Logik des freien Markts« Naomi Klein

Die Rede von »Freiheit« im Kapitalismus ist eine Nebelkerze, die die Reichen und Mächtigen schützt und Bürger entmündigt. Subventionen, Steuer-Deals, Hinterzimmer-Absprachen und im Notfall die Rettung durch den Staat haben eine nahezu unverwundbare Plutokratie geschaffen - finanziert durch Steuergeld, aber ohne demokratische Kontrolle.

Die USA sind das reichste Land der Welt - und doch gibt es hier mehr Armut als in jeder anderen fortgeschrittenen Demokratie: Würden die Betroffenen einen eigenen Staat gründen, hätte dieser eine größere Bevölkerung als Australien oder Venezuela. Warum klaffen gerade hier, wo doch alle Mittel vorhanden sein sollten, Reich und Arm, Anspruch und Realität so drastisch auseinander?

Gegen die Freiheit des Raubtierkapitalismus: Warum unsere Gesellschaft eine neue Wirtschaftspolitik braucht, um zukunftsfähig und gerechter zu werden.

Unter Donald Trump und Elon Musk greift ein Kult der Freiheit um sich. Doch die Wahl- und Meinungsfreiheit, die J.D. Vance & Co. zu einem Fetisch erhoben haben, geht immer auf Kosten der Freiheit anderer. Joseph Stiglitz, Nobelpreisträger und einer der schärfsten Kritiker Donald Trumps, zeigt, wer die Opfer der neuen Meritokratie sind – und wie der Abbau von Bürokratie sowie unregulierte Märkte Wachstum bremsen und unsere Gesellschaften ärmer machen. 

Nicht erst seit der Finanzkrise von 2008 nehmen die Konflikte in den Gesellschaften des Westens zu. Allgemein wird dies ökonomisch erklärt - mit wachsenden Disparitäten von Vermögen und Einkommen. Davon müsste die Linke mit ihrer Umverteilungsphilosophie profitieren. Im Aufwind befindet sich jedoch die Rechte, obgleich sie mit ihrem Neoliberalismus die sozialen Konflikte noch anheizt. Wie das?

Fast während der gesamten ersten drei Jahrzehnte der Bundesrepublik Deutschland hat die CDU die Politik bestimmt. Sie stellte mit Konrad Adenauer und Ludwig Erhard die ersten Bundeskanzler und machte die »Soziale Marktwirtschaft« zur gesellschaftspolitischen Grundlage ihrer Politik. 
Nach Wahlniederlagen 1969 und 1972 wollte sie den Ruf als rückständige oder gar reaktionäre Partei loswerden. Unter Leitung von Richard von Weizsäcker und Beteiligung der Generalsekretäre Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler sowie dem Einfluss der CDU-Sozialausschüsse unter Norbert Blüm wurde 1978 ein Programm beschlossen, das eine erstaunlich offene Antwort auf den gesellschaftlichen Wandel der 1960er- und 1970er-Jahre darstellte.