Demokratiedefizit

Maximal irritiert vom Treiben der westlichen Regierungen haben hunderttausende Menschen nach Ausrufung des Corona-Ausnahmezustandes im März 2020 ihre europäischen Heimatländer verlassen. Sie konnten die gesellschaftlichen und ökonomischen Verwüstungen, die weitgehende Gleichschaltung der politischen Parteienlandschaft sowie die Angstmache und Hetze der Massenmedien sowie korrupter Wissenschaftler nicht länger ertragen. Sie flohen vor dem Corona-Staatsterror, dem Demokratieverfall , aber auch vor dem beschämend-unterwürfigen Verhalten ihrer Mitmenschen in einer zunehmend als zerrüttet wahrgenommenen Gesellschaft. In diesem Sammelband werden einige Autorinnen und Autoren über ihre Motive berichten, warum sie ihre Heimatländer,– zumeist Deutschland, verlassen haben.

Eine Vision für neuen Zusammenhalt in Europa.

Die repräsentativen Demokratien in Europa funktionieren nicht mehr. Warum? Weil sie keine echte Teilhabe gewähren, sondern moderne Aristokratien geworden sind, die die meisten Leute von der politischen Macht ausschließen. In einer Demokratie aber, die auf weitestgehende Teilhabe setzt, sollten das ökonomische und kulturelle Kapital der Bürger:innen keine Rolle spielen. Dies fordern der renommierte politische Ökonom Bruno S. Frey und der Historiker Oliver Zimmer und präsentieren in ihrem innovativen Buch ein Konzept für echte Beteiligung wirklich aller am politischen Prozess.

Der Sammelband nimmt seinen Ausgang in einer der prominentesten und lebendigsten Debatten innerhalb der neueren Politischen Theorie, die seit über einer Dekade intensiv auch in der deutschsprachigen Politischen Theorie geführt wird. Im Zentrum der Diskussion steht die Unterscheidung von Politik und Politischem, in deren Licht die Beiträge des Bandes Fragen der radikalen Demokratie, dem Widerständigen des Politischen und den Rezeptionslinien dieser wichtigen Debatte nachspüren.

Wenn jetzt nicht etwas Grundlegendes geschieht, dann war's das mit der Freiheit. Und nicht die Angriffe ihrer Gegner werden ihr den Garaus machen - die Gleichgültigkeit derer, die sie so lange genossen, wird es tun. Pandemien, Weltkrieg, Klimanotstand: Die Freiheit schwebt in höchster Gefahr. "Freiheitsgesäusel"? "Mehr Diktatur wagen"? Was ist kaputt in den Herzen und Köpfen der vielen, dass sie sich selbst und ihre Freiheit so geringschätzen, ja regelrecht verachten? Warum stimmen sie ihrer eigenen Entrechtung zu und scheinen in ihre Ketten geradezu verliebt? Roland Rottenfußer zeigt: Wir sind Gefangene unserer Illusionen, Gefangene der Lügen und Strategien der Macht.

Der Elefant im Raum: Eine spannende Anthologie von vierzig Texten, Artikeln, Kommentaren, Essays und Polemiken, die im Verlauf des Jahres 2021 verfasst und publiziert wurden.Während ein beachtlicher Teil der Zivilgesellschaft aufgrund entsprechender Berichterstattung seit März 2020 annimmt, es herrsche primär eine akute Gesundheitskrise, ziehen abseits des Scheinwerferlichts hässliche Schatten der Vergangenheit und dunkle Vorzeichen am Horizont herauf, die in der breiten Öffentlichkeit keine ausreichende Würdigung finden. Die inhumane, global synchronisierte Krisenpolitik hat nämlich nicht nur eine Schneise der Verwüstung im sozioökonomischen Gefüge hinterlassen, sie wird auch belegbar für eine Neuausrichtung der internationalen Sozial-, Finanz- und Sicherheitspolitik genutzt.

Eine Gruppe von Freunden mietet gemeinsam ein Ladenlokal, das jeder für seine Zwecke nutzt: als Arbeitsplatz, als Übungsraum, Studierzimmer oder Werkstatt. Im Untergeschoss richten sie ein Zimmer ein, eine Art Gemeinschaftsraum, wo man sich trifft und zusammen feiert ... Als eines Abends der Strom ausfällt, kommen sich die Freunde in der anonymen Dunkelheit erstmals sexuell näher. Dies ist für alle eine so einschneidende Erfahrung, dass das dunkle Zimmer in der Folgezeit zur festen Anlaufstelle wird. Später gerät es wieder in Vergessenheit, die Freunde schließen ihr Studium ab, finden Arbeit, machen Karriere, einige heiraten, bekommen Kinder. Doch dann erfasst die Wirtschaftskrise das Land mit voller Wucht. Das dunkle Zimmer wird wieder zum Fixpunkt, diesmal als Zufluchtsort vor tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen und existenziellen Krisen.

Die Pandemiepolitik der letzten zweieinhalb Jahre ist nicht spurlos an der Gesellschaft vorbeigegangen. So gehören Lockdown, 2G-/3G-Regeln, Masken- und Impfpflichten mittlerweile ebenso zum allgemeinen Wortschatz wie die zur Abwertung von Maßnahmenkritikern verwendeten Begriffe Covidiot, Coronaleugner, Impfgegner oder Schwurbler. Kritik entzündete sich vor allem an der Frage: Welche Freiheitseingriffe sind zum Schutz vor COVID-19 verhältnismäßig? Der Band greift diese Frage auf und beleuchtet, wie sich der Stellenwert individueller Freiheitsrechte durch die ergriffenen Coronamaßnahmen verändert hat.

Das Virus und das Digitale ist die Tiefenanalyse einer Pandemie: von der Corona-App und der Maskenpflicht am Bildschirm bis zur Frage, ob die Corona-Krise die lang ersehnte Chance eines gesellschaftlichen Neuanfangs sein könnte. Covid-19 ist die Hefe der Digitalisierung: Home-Office, Fernunterricht, Online-Shopping, Video-Streaming, Corona-App - wir erleben einen Sprung in die Zukunft, den es in Echtzeit zu begreifen gilt. Roberto Simanowski unternimmt diesen Versuch und entziffert verschiedene Phänomene des Corona-Alltags aus einer kultur- und medienwissenschaftlichen Perspektive: das Zoom-Meeting als Enthüllung des optisch Unbewussten, die Corona-App als Machtkampf zwischen Technologie und Gesellschaft, die Anti-Corona-Proteste und Verschwörungstheorien als Kollateralschäden des Internet.

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes bzw. die Herrschaft der Mehrheit, wobei Minderheiten und ihre Rechte natürlich trotzdem geschützt sind. Wie kann es dann aber sein, dass in den 'westlichen Demokratien' ständig Entscheidungen getroffen werden (z.B. Bankenrettung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rente mit 67 oder gar 70, etc.), die von der Mehrheit der Wähler gar nicht gewollt sind?

Schmieren, tricksen, täuschen, abkassieren: ein epochaler Korruptionsskandal begleitet die Politik der Bundesregierung durch die Corona-Pandemie. Milliarden Euro wurden mittels frisierter und manipulierter Zahlen veruntreut und umverteilt. Die Profiteure finden sich überall im hochkorrupten deutschen Krankensystem: Ärzte, Klinikleitungen, Krankenhausbetreiber, Intensivmediziner, Geräteaufsteller, Medizinerverbände, Militär, Gesundheitsministerium und Robert Koch-Institut sie alle waren und sind beteiligt an diesem gigantischen Raubzug gegen Bürger, Gesundheitsvorsorge und Volksvermögen.