Demokratiedefizit

Die Pandemiepolitik der letzten zweieinhalb Jahre ist nicht spurlos an der Gesellschaft vorbeigegangen. So gehören Lockdown, 2G-/3G-Regeln, Masken- und Impfpflichten mittlerweile ebenso zum allgemeinen Wortschatz wie die zur Abwertung von Maßnahmenkritikern verwendeten Begriffe Covidiot, Coronaleugner, Impfgegner oder Schwurbler. Kritik entzündete sich vor allem an der Frage: Welche Freiheitseingriffe sind zum Schutz vor COVID-19 verhältnismäßig? Der Band greift diese Frage auf und beleuchtet, wie sich der Stellenwert individueller Freiheitsrechte durch die ergriffenen Coronamaßnahmen verändert hat.

Das Virus und das Digitale ist die Tiefenanalyse einer Pandemie: von der Corona-App und der Maskenpflicht am Bildschirm bis zur Frage, ob die Corona-Krise die lang ersehnte Chance eines gesellschaftlichen Neuanfangs sein könnte. Covid-19 ist die Hefe der Digitalisierung: Home-Office, Fernunterricht, Online-Shopping, Video-Streaming, Corona-App - wir erleben einen Sprung in die Zukunft, den es in Echtzeit zu begreifen gilt. Roberto Simanowski unternimmt diesen Versuch und entziffert verschiedene Phänomene des Corona-Alltags aus einer kultur- und medienwissenschaftlichen Perspektive: das Zoom-Meeting als Enthüllung des optisch Unbewussten, die Corona-App als Machtkampf zwischen Technologie und Gesellschaft, die Anti-Corona-Proteste und Verschwörungstheorien als Kollateralschäden des Internet.

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes bzw. die Herrschaft der Mehrheit, wobei Minderheiten und ihre Rechte natürlich trotzdem geschützt sind. Wie kann es dann aber sein, dass in den 'westlichen Demokratien' ständig Entscheidungen getroffen werden (z.B. Bankenrettung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rente mit 67 oder gar 70, etc.), die von der Mehrheit der Wähler gar nicht gewollt sind?

Schmieren, tricksen, täuschen, abkassieren: ein epochaler Korruptionsskandal begleitet die Politik der Bundesregierung durch die Corona-Pandemie. Milliarden Euro wurden mittels frisierter und manipulierter Zahlen veruntreut und umverteilt. Die Profiteure finden sich überall im hochkorrupten deutschen Krankensystem: Ärzte, Klinikleitungen, Krankenhausbetreiber, Intensivmediziner, Geräteaufsteller, Medizinerverbände, Militär, Gesundheitsministerium und Robert Koch-Institut sie alle waren und sind beteiligt an diesem gigantischen Raubzug gegen Bürger, Gesundheitsvorsorge und Volksvermögen.

Auf Befehl der US-Regierung wurde der Mauretanier Mohamedou Ould Slahi bereits vor Jahren auf den Militärstützpunkt Guantanamo verschleppt und wird dort immer noch ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten. Durch unzählige Verhöre und brutale Folter längst aller Hoffnung beraubt, ist deshalb nicht nur Slahi überrascht, als sich die USAnwältin Nancy Hollander und ihre Kollegin Teri Duncan plötzlich für seinen Fall interessieren und ihm sogar anbieten, seine Verteidigung zu übernehmen. Dabei stellen ihnen die US-Behörden immer wieder zahlreiche Hindernisse in den Weg ...

Der Jahresrückblick mit den besten kritischen Analysen zum politischen Geschehen.
Für kritische Geister sind die NachDenkSeiten schon lange kein Geheimnis mehr. Bekannt sind sie für ihre kritische Auseinandersetzungen mit wirtschaftlichen und tagespolitischen Geschehnissen, die meist aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet und hinterfragt werden. Das Jahrbuch der NachDenkSeiten ist chronologisch nach Themenfeldern zusammengestellt und bietet brillante wie treffsichere Analysen zu wichtigen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen des Jahres. Damit ist es nicht nur eine Einladung, sondern eine Aufforderung zum kritischen Nach- und Selberdenken und das beste Frühwarnsystem, um Meinungsmache und gesteuertes Meinungsmanagement zu erkennen.

Die Corona-Krise brachte es an den Tag: Seit Beginn des Jahres 2020 ist die Fassade der westlichen Demokratien zusammengebrochen. Beim Umgang mit der Pandemie griffen die Machthaber fast allerorts zu autoritären Methoden. Ihre Instrumentalisierung geriet zu einem Eliten-Komplott, das jede Verschwörungstheorie in den Schatten stellt. Nichts hat die reale Funktion des bürgerlichen Staates so klar ins Licht gerückt wie diese Krise. Ullrich Mies lässt internationale Expertinnen und Experten zu Wort kommen. Sie befassen sich mit der "Neuen Normalität", die die Globalisten der Finanzwelt und des World Economic Forum für die Menschheit vorgesehen haben: eine digitalisierte, kontrollierte und transhumanistische, eine entmenschlichte Welt. Dagegen gilt es, die Analyse zu schärfen und die Erkenntnis als Waffe des Widerstands einzusetzen.

Wegen der Corona-Pandemie wurden die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik vorgenommen. Unsere Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch die Entscheidungen der Regierungen, sondern auch durch eine große Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft unter Druck.
Wolfgang Kubicki widmet sich den Fragen, wie die Idee der Freiheit so schnell in Verruf geraten konnte und welche Rolle Politik, Medien und Gesellschaft in diesem Prozess gespielt haben. Er ruft dazu auf, die Grundlagen unseres Gemeinwesens nicht leichtfertig über Bord zu werfen, sondern gerade in Krisenzeiten auf die Stärke unserer verfassungsmäßigen Ordnung zu setzen...

In den Anti-Corona-Protesten wurde deutlich, wie tief inzwischen die Skepsis gegenüber parlamentarischer Demokratie und wissenschaftlichen Erkenntnissen in ganz unterschiedlichen Teilen der Bevölkerung verankert ist: Impfgegner, Klimawandelleugner, Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und Neonazis marschieren nebeneinander - ohne Abstand. Dieses Buch analysiert das Phänomen einer erschreckend breiten Allianz: von neuen und alten Feinden einer aufgeklarten Gesellschaft und des demokratischen Rechtsstaats.