Politische Parteien (Thema)

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Was passiert hinter den Kulissen des Bundestages? Wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie leicht macht es der Bundestag seinen Abgeordneten, sich selbst zu bevorteilen? Und warum gelingt es auch neuen Parteien nicht, das System aus Lobbyismus und Korruption zu umgehen?

Fast acht Jahre war Joana Cotar Mitglied des Deutschen Bundestages - zunächst für die AfD, nach ihrem Parteiaustritt dann fraktionslos. In ihrem schonungslos ehrlichen Buch öffnet sie die Türen zu einem System, das von Machtkalkül, Privilegien, Fraktionszwängen und einer beunruhigenden Entfremdung vom Bürger geprägt ist. 

Die freundliche Revolution

»Wir sind die Brandmauer!«, schleuderte Heidi Reichinnek Friedrich Merz im Bundestag entgegen, als dieser im Januar 2025 mit den Stimmen der AfD die deutschen Migrationsgesetze weiter verschärfen wollte. Ihre Wutrede verbreitete sich auf Instagram und Tiktok millionenfach und wurde zum Symbol für das Comeback der Linkspartei. Wenig später zog sie bei den vorgezogenen Bundestagswahlen mit fast neun Prozent in neuer Stärke und mit vielen jungen Gesichtern wieder in den Bundestag ein. 

Das erste und bisher einzige Buch zum politischen Comeback des Jahres.

Nur scheinbar ein Paradox: wie die AfD durch die strategische Einbindung von »Minderheiten« ihre kollektiven Identitätsnarrative stabilisert.

Die Alternative für Deutschland gilt als Partei klarer Ausschlüsse - besonders für Migrant_innen, Muslim_innen und queere Menschen scheint in ihrem Weltbild kein Platz zu sein. Trotzdem finden sich zunehmend Vertreter_innen dieser Gruppen als Mitglieder und Mandatsträger_innen oder organisieren sich in Vereinigungen der Partei. 

Jeremy Corbyn wurde nur deshalb in die Wahl zum Parteivorsitzenden der Labour Party 2015 aufgenommen, um den Wahlkampf ein wenig zu beleben, aber sein Beharren darauf, sich in Zeiten zunehmender Sparmaßnahmen, wachsender Ungleichheit und Krieg für die Bedürfnisse der Arbeiter und Randgruppen einzusetzen, gab den Entrechteten Hoffnung. Eine Welle sozialistischer Begeisterung zog einen massiven Zustrom von Mitgliedern in seine schwächelnde Partei und verhalf ihm auf einer Welle der „Corbynmania” zu einem überwältigenden Sieg.
Zunächst sprachlos angesichts dieser unerwarteten Wendung der Ereignisse, schmiedeten die Granden der Labour-Partei zusammen mit dem breiteren politischen Establishment Großbritanniens einen Plan, um den Einfluss von Corbyn und seinen Anhängern einzudämmen und zu begrenzen und seine offensichtliche und wachsende Anziehungskraft auf die Massen zu neutralisieren.

Die aktuelle Situation für die Journalisten und die Medien, für die sie arbeiten, könnte kaum ambivalenter sein: Gerade jetzt, in Zeiten von Fake News, strategischer Verkürzung von Narrativen in populistischen Kreisen sowie von Verschwörungsnarrativen sind journalistische Funktionen und Kompetenzen für eine „redaktionelle Gesellschaft" (Bernhard Pörksen) evident wichtig. Dazu zählen maßgeblich eine fundierte Recherche und neutrale Informierung, unparteiische Vermittlung, sachliche Analyse, aber auch professionelle Prüfung und Bewertung von Quellen, Trennung von Nachricht und Meinung sowie Aufklärung und Kontrolle. Sie sind prägend für das berufliche Selbstverständnis sehr vieler Journalisten. Doch gerade jetzt, in Zeiten des großen Wandels, befinden sich die Medien nach Einschätzung zahlreicher Kommunikations- und Medienwissenschaftlern in einer gravierenden Krise, die Journalisten als berufliche Profis und auch ganz im persönlichen Sinne trifft.