Pressefreiheit (Thema)

»Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert. Ich bin ­heute frei, weil ich mich des Journalismus schuldig bekannt habe.« (Julian Assange im Europarat, Oktober 2024)

Sie wolle »in einer Gesellschaft leben«, in der zur Verantwortung gezogen werde, »wer Kriegsverbrecher ist, und nicht, wer den Mut hat, Kriegsverbrechen zu enthüllen«, bilanziert Stefania Maurizi. Am Anfang steht das Jahr 2008: Die investigative Journalistin widmet sich einer noch kaum bekannten Organisation namens WikiLeaks.

Leben wir in einem Land mit Meinungsfreiheit? Die allermeisten würden die Frage mit einem klaren "Ja" beantworten. China dagegen hat den Ruf, keine freie Presse zu haben und auch die Meinungsfreiheit nicht zu einzuhalten. Da fällt es besonders ins Auge, dass eine chinesischstämmige Journalistin der deutschen Mainstream-Medien ihre Stelle bei der Deutschen Welle nach dreißig Jahren kündigt, weil sie den Maulkorb der ausgesprochenen und unausgesprochenen Regeln der deutschen Medien abschütteln will.

Als mit dem Ende der Naziherrschaft die Presse- und Rundfunkfreiheit in Westdeutschland einzog, entstanden hierzulande auch Frühformen des kritischen Journalismus nach angelsächsischem Vorbild. Doch anders als dort gerieten sie rasch in parteipolitisches Fahrwasser und in den Einflussbereich der im Bund und in den Ländern regierenden Mehrheitsparteien. Diese Entwicklung zeigte sich am deutlichsten bei den politischen Magazinen der ARD seit Anfang der 1960er-Jahre, und sie hält in abgeschwächter Form in vielen politischen Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens bis heute an.

Ein Hoch auf die "Umstrittenen" unserer Zeit! Dieses Buch ist jenen gewidmet, die sich in politisch schwierigen Zeiten ein demokratisches Ur-Recht herausgenommen und verteidigt haben: das Recht auf eine eigene Position. So unterschiedliche Personen wie Patrik Baab, Daniele Ganser, Ulrike Guérot, Stefan Homburg, Michael Meyen, Albrecht Müller, Friedrich Pürner stehen beispielhaft dafür. "Umstritten" - so bezeichnen "Qualitätsmedien" heutzutage kritische Denker, die auf die Realitäts- und Sinnbrüche in Politik und Berichterstattung hinweisen.

Nicht erst seit dem Skandal beim RBB und den beim NDR sichtbaren Problemen ist das öffentlich-rechtliche Fernsehen ins Gerede gekommen. Seit Jahren wird der Verlust an Glaubwürdigkeit sowohl der Sender und deren Repräsentanten als auch der dort tätigen Journalisten konstatiert. Die Autoren, einst selbst aktive Fernsehjournalisten, unternehmen eine kritische Bestandsaufnahme und spiegeln den Zustand und die Reflexion des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der Gesellschaft. Einige von ihnen sind der Überzeugung, dass die Art und Weise der Übernahme des Fernsehens und Rundfunks der DDR zu einer verhängnisvollen Entwicklung geführt habe. Mit dem Überstülpen der Weststrukturen zogen Prinzipien und Haltungen ein, an denen heute das Mediensystem erkennbar krankt.