Liberalismus

"In der Geschichte des Kapitalismus waren die führenden Kapitalisten und ihre Praktiken noch nie so unbekannt wie heute: BlackRock & Co." Wer kennt BlackRock & Co. und ihre Eigentümer? Obwohl ihre Lobbyisten bei der Weltbank, der US- und der Europäischen Zentralbank und bei der Europäischen Kommission in Brüssel und bei den Regierungen in Washington, London, Paris, in den Staatskanzleien von Berlin, Düsseldorf und München und so weiter ein- und ausgehen und ebenso bei den Redaktionen der Leitmedien wie der New York Times, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dem Handelsblatt und so weiter - sie sind der breiten Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. BlackRock ist Miteigentümer von 18.000 Unternehmen und Banken im US-geführten Westen und führend bei der neuen privaten Billigrente ETF.

Wutbürger und ihre empörten Schwestern bestimmen den Alltag. Desintegrierte fühlen sich beleidigt, Aktivistinnen sind entsetzt über die Langsamkeit der demokratischen Prozesse, und in den sozialen Netzwerken toben die Erregungsvirtuosen. Je stärker die Zersplitterung der Gesellschaft voranschreitet, desto mehr Gruppen und Individuen kämpfen um die knappe Ressource Anerkennung. In der Spätmoderne ist die Politik der Kränkung beherrschend geworden. Wut ist eine allen Menschen vertraute Emotion und ihre individuelle und gesellschaftliche Einhegung ein mühsamer Lernprozess. Ist die Wut grenzenlos, droht der gesellschaftliche Kollaps. Erlahmt sie, droht Stillstand.

Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der "Coronakrise" ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden. Ulrich Teusch zeigt, wie wir die Methoden der Angsterzeugung erkennen, uns schützen und wehren können.

Wegen der Corona-Pandemie wurden die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik vorgenommen. Unsere Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch die Entscheidungen der Regierungen, sondern auch durch eine große Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft unter Druck.
Wolfgang Kubicki widmet sich den Fragen, wie die Idee der Freiheit so schnell in Verruf geraten konnte und welche Rolle Politik, Medien und Gesellschaft in diesem Prozess gespielt haben. Er ruft dazu auf, die Grundlagen unseres Gemeinwesens nicht leichtfertig über Bord zu werfen, sondern gerade in Krisenzeiten auf die Stärke unserer verfassungsmäßigen Ordnung zu setzen...

Individuelles Gewinnstreben und Wettbewerb sorgen wie von selbst dafür, dass die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung zu jeweils angemessenen Preisen erfolgt. Das ist eine der Kernthesen des Neoliberalismus. Doch dem ist nicht so. Im Gegenteil: Der sogenannte freie Markt und seine ungezügelte Profitorientierung haben zu einer tiefen sozialen Spaltung unserer Gesellschaft und zur Ausgrenzung von immer mehr Menschen geführt. Ulrich Schneider hat namhafte Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesundheit, Kultur, Energie, Verkehr und Landwirtschaft versammelt, die die Grenzen eines profitorientierten Wirtschaftens aufdecken und Alternativen aufzeigen.

Neoliberalismus ist weit mehr als nur eine ökonomische Ordnung, er prägt und formt alle Lebensverhältnisse und die Individuen selbst. Die Mechaniken des Neoliberalismus und des Finanzkapitalismus sind nicht die alleinigen Bauelemente unserer Wirklichkeit, sondern es sind ebenso konkrete Menschen in konkreten Situationen, und es sind Dinge, Worte und Bilder, die zwischen ihnen hin und her wechseln, die immer in das Innenleben, in Emotionen und Geist wirken. Es geht darum, wie Identitäten und Lebensformen entstehen, die Ausdruck von Kapital, Produktivität und »Kreativität« sind, alle in einem einzigen Ziel vereint: Dass »es« weitergeht. Damit das Weitergehen geschmeidig bleibt, verändert der Neoliberalismus die kulturellen und semantischen Einrichtungen, die dem Staat einst Stabilität verliehen: Sie sind durch ihre Ökonomisierung und »Privatisierung« zu Marktinstrumenten geworden, denen an der Ordnung weniger als am Profit gelegen ist.

Wenige Jahre nach seinem Erscheinen gilt Jan-Werner Müllers Was ist Populismus? als Klassiker der Gegenwartsdiagnose. Die New York Times sprach von einem »brillanten Buch«, der französische L'Obs von einem »Standardwerk«, die NZZ attestierte dem Essay »brennende Aktualität«.
Populisten reklamieren für sich, sie seien die einzige Stimme des wahren Volkes; gleichzeitig gelten sie vielen als Bedrohung der Demokratie. Angesichts dieser unübersichtlichen und oft von Alarmismus geprägten Debattenlage tritt Jan-Werner Müller einen Schritt zurück und fragt nach den leitenden Prinzipien dieser Regierungsform: Was bedeutet Freiheit, wenn wir das Regieren an andere delegieren? Wie viel ökonomische Ungleichheit ist noch mit der Grundanforderung politischer Gleichheit kompatibel? Wie kommen wir mit Verfahren zurecht, deren Ergebnisse notwendigerweise ungewiss sind?

Noam Chomsky (geb. 1928) ist einer der bekanntesten und einflussreichsten Intellektuellen unserer Zeit. Seit frühester Jugend beschäftigt er sich mit dem Anarchismus und bekannte sich stets zu libertären Idealen als Teil seiner gesellschaftspolitischen Ziele. Dieser Band versammelt zentrale Vorträge, Interviews und Essays aus Chomskys jahrzehntelanger Auseinandersetzung mit der anarchistischen Tradition, die gleichzeitig immer auch Beiträge zu aktuellen politischen Diskussionen gewesen sind. Es geht dabei u.a. um eine Verankerung des libertären Denkens in der Aufklärung, um eine Entgegensetzung von klassischem Liberalismus und spätkapitalistischem Liberalismus, um den Zusammenhang von Sprache und Freiheit und um eine Verteidigung der Kollektivierungen in der spanischen Revolution sowie sozialstaatlicher Errungenschaften.

Ein Glücksfall der Geschichtsschreibung.
"Friedells Kulturgeschichte nimmt in der Historienschreibung eine besondere Rolle ein - als einer der eigenwilligsten und faszinierendsten jener Exkurse in die Vergangenheit, die es vermögen, uns frühere Zeiten und Erscheinunbgen nahe zu bringen. Durch seine Gabe einer ebenso klugen und klaren wie leuchtenden Sprache verstand er ein Gedankengebäude wie die Kantsche Philosophie nicht minder genial zu umreißen als dem Zeitgeist des Rokoko oder des zweiten Kaiserreichs lebendige Gestalt einzuhauchen.

Die Suche der Deutschen nach ihrer Identität ist geradezu sprichwörtlich. Immer wieder kommt es zum Streit über Begriffe wie Nation, Heimat und Leitkultur. Trotz aller historischen Veränderungen ist das Selbstbewusstsein der Deutschen immer noch von Extremen geprägt und schwankt zwischen moralischem Größenwahn und peinlicher Selbstverleugnung. Dazu kommt, dass die mediale Empörungskultur einseitige Sichtweisen fördert. Vor lauter Rassismus, Sexismus, Rechtsextremismus und Nationalismus erkennt manch braver Bürger sein eigenes Land nicht wieder.