Das Euro-Desaster. Wie deutsche Wirtschaftspolitik die Eurozone in den Abgrund treibt. Von Heiner Flassbeck und Jörg Bibow
Der Euro steckt seit 2008 in einer tiefen Krise, die nicht enden will und den Fortbestand der Währungsunion gefährdet. Doch Deutschland verweigert sich der Einsicht, dass es selbst eine entscheidende Schuld an der Misere hat. Stattdessen werden "Krisenländer" wie Griechenland, Portugal und Spanien als Schuldige an den Pranger gestellt. Jörg Bibow und Heiner Flassbeck zeigen in ihrem Buch, dass die Eurogruppe unter der Führung Deutschlands für die unnötige Verlängerung der Krise verantwortlich ist. Die verordnete Austeritätspolitik und die sogenannte "Arbeitsmarktflexibilisierung" haben die Krise vertieft und verlängert.
ISBN 978-3-86489-215-8 20,00 € Portofrei Bestellen
Die Mont Pèlerin Society ist ein Zusammenschluss einflussreicher Ökonomen, Publizisten und Gesellschaftstheoretiker. Über die Präsenz in den »Kasematten« der Zivilgesellschaft (Gramsci), den Betrieben und Konzernen, aber auch in den Parteien und Regierungen wird Hegemonie durchgesetzt. Im Zusammenhang mit dieser neoliberalen Hegemoniegewinnung zeichnet Bernhard Walpen die Entwicklung der Mont Pèlerin Society nach.
Sechzig Jahre nach Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten. Da man der EU als ganzer einen Neustart nicht mehr zutraut, wird das Modell einer Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wiederbelebt. Die vielfältigen Krisen zeigen aber, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende kommt. In Großbritannien war es die Kritik an der Personenfreizügigkeit, eine der vier liberalen Binnenmarktfreiheiten, die den Ausschlag zugunsten des Brexits gab.
Schlammschlachten, Selbstzerfleischung und rechte Propaganda. Eine Linke Alternative ist möglich Die gesellschaftliche Linke steckt seit Jahren in der Krise und schafft es nicht, als Regierungsalternative wahrgenommen zu werden. Daran hat natürlich auch die neoliberale Kampagne gegen linke Politik einen Anteil, aber Roberto De Lapuente zeigt in seiner kritischen Analyse auch, dass viele Probleme der Linken hausgemacht sind:
Zwei Utopien stehen sich auf der Weltbühne gegenüber: Die der Gleichheit und die des Egoismus, einander entgegengesetzt, doch beide in Schwierigkeiten. Wie die Hydra, das mythische Ungeheuer, dessen von Herkules abgeschlagene Köpfe beim Nachwachsen immer mehr wurden, erscheint der Kapitalismus - einst nur im Westen heimisch - heute weltweit auf der Szene und führt dabei neue und noch stärker ausgefeilte Formen der längst überwunden geglaubten Sklaverei ein. Hat er mehr Leben als die sprichwörtliche Katze? Ohne Zweifel ist er aus den großen Konflikten des 20. Jahrhunderts als Sieger hervorgegangen. Doch macht ihn das unüberwindlich? Oder bleibt er der Zauberlehrling, der die Kontrolle über seine eigenen Werke verliert?
Während sich rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen in Deutschland immer größerer Beliebtheit erfreuen, scheinen linke Parteien für viele Menschen an Attraktivität verloren zu haben. Jenem Problem auf den Grund gehend skizziert Andreas Nölke ein alternatives linkes Programm, das die täglichen Sorgen und Nöte der weniger privilegierten Hälfte der Bevölkerung ernst nimmt, eine Ausbalancierung der deutschen Ökonomie anstrebt und eine Außenpolitik zu erreichen sucht, die auf Fairness und Respekt setzt. Wie wichtig diese "linkspopuläre" Position geworden ist, zeigen nicht zuletzt die letzten Wahlerfolge der AfD und der Niedergang der SPD.
Die Sozialdemokratie meldet sich zurück. Sie war die Hoffnungsträgerin der Sozialdemokratie und bescherte Roland Koch und seiner Hessen-CDU 2008 mit ihrem progressiven Programm eine schwere Wahlniederlage. Doch die Regierungsübernahme in Hessen scheiterte. Jetzt meldet sich Andrea Ypsilanti mit einem Plädoyer für eine zukunftsweisende linke Politik. Sie analysiert die Krise der europäischen Sozialdemokratie und demokratischen Linken, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen. Die Sozialdemokratie meldet sich zurück
Es scheint, als seien wir Zeuge einer grundlegenden Transformation des Menschen : Unsere Subjektivität, unsere Intimität und unser Bezug auf die äußere Welt haben sich in den letzten Jahren fundamental gewandelt, am vorläufigen Ende des Prozesses steht eine neue Identität. Nicht die ökonomisch Lage, sondern die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Kulturideal sind entscheidend geworden: Wir sollen fortschrittlich, liberal, kosmopolitisch, demokratisch und tolerant sein, als Gegenbild droht der neue Barbar unserer Zeit, der Nichtmutierte, Zurückgebliebene oder auch Ewiggestrige.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In der repräsentativen Demokratie ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden. Mittlerweile entwickeln transnationale Netzwerke jedoch viele globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen und in Gesetze überführt werden. Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus. Fritz Glunk zeigt auf, was hinter den Kulissen passiert und wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können.
Überall wird im öffentlichen Diskurs heute auf Befindlichkeiten Rücksicht genommen: Es werden vor Gefahren wie "expliziter Sprache" gewarnt, Schreibweisen mit Binnen-I empfohlen, dritte Klotüren installiert. Es scheint, als habe der Kampf um die korrekte Bezeichnung und die Rücksicht auf Fragen der Identität alle anderen Kämpfe überlagert. Robert Pfaller, Autor des Bestsellers "Wofür es sich zu leben lohnt", fragt sich in "Erwachsenensprache. Über ihr Verschwinden aus Politik und Kultur", wie es gekommen ist, dass wir nicht mehr als Erwachsene angesprochen, sondern von der Politik wie Kinder behandelt werden wollen.