Ukrainekrieg (Thema)

Die amerikanische Regierung hat – mit Hilfe ihrer Medien – die meisten Amerikaner davon überzeugt, die ukrainische Regierung zu unterstützen. Dieses Buch zeigt, warum das ein Fehler ist: Die Vereinigten Staaten haben Michail Gorbatschow versprochen, dass die NATO „keinen Zoll nach Osten“ expandieren würde; und es gab zahlreiche Warnungen, unter anderem von George Kennan, dass eine Ausweitung der NATO nach Osten – insbesondere bis nach Georgien und der Ukraine – Russland vor ernsthafte Probleme stellen würde.

Vor 2014 koexistierten in der Ukraine ukrainisch- und russischsprachige Menschen einigermaßen gut. Doch 2013 und 2014 inszenierten die Neokonservativen in der Obama-Regierung mit Hilfe von Neonazis einen Putsch, der die Ukraine in eine russenfeindliche Nation verwandelte. In diesem Jahr begann der Krieg in der Ukraine – und nicht 2022, als Russland seinen Angriff begann, um die russischsprachigen Regionen zu schützen, die von der neuen Putsch-Regierung in Kiew angegriffen wurden.

Dem Jahrbuch für marxistische Gesellschaftstheorie gilt das Marxsche Denken als Ausgangspunkt einer kritischen Reflexion gegenwärtiger gesellschaftlicher Entwicklungen. In diesem Sinne versammelt die vierte Ausgabe des Jahrbuchs Beiträge zu Krieg, Geopolitik und Imperialismus, dem gefängnis-industriellen Komplex sowie zur jüngsten Entwicklung der internationalen Staatenwelt, allen voran der Ukrainekrieg und der Krieg in Gaza.

Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.

Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.

Am 25. Juni 1948 kündigte die US-Militäradministration eine angeblich notwendige Versorgung der Westsektoren Berlins auf dem Luftweg an. Am folgenden Tag setzte die sogenannte "große Luftbrückenaktion" ein.
Sie war mit dem zeitlichen Abstand aus heutiger Sicht betrachtet eine der kriminellsten Propagandaaktionen der Geschichte überhaupt. Ihr Sinn und Zweck war es, die Menschen eines Landes gegeneinander aufzuhetzen, um die De-facto-Spaltung des Landes, die man durch eine hinterrücks eingeführte separate Währungsreform verschuldet hatte, durch eine ideologische Spaltung zu untermauern. (Aus dem 1. Kapitel)

Ein Umbruch von historischer Tragweite: Die 500-jährige Dominanz Europas und der USA über den ›Rest der Welt‹ geht zu Ende. Eine neue Hegemonialmacht wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Es entsteht eine multipolare Weltordnung. Neue Akteure aus dem Globalen Süden steigen auf und haben ein weltpolitisches Gewicht wie nie zuvor. Keine der heute lebenden Generationen kennt eine solche historische Situation aus eigener Erfahrung. Der Umbruch wirft neue Fragen auf, zu Chancen und Risiken des neuen Systems, zu Krieg und Frieden. Wir haben es mit einer enorm gesteigerten Komplexität zu tun.