Propaganda

Von der Krise der Sozialdemokratie ist allerorten die Rede. Doch auch viele traditionsreiche Mitte-rechts-Parteien befinden sich im Niedergang oder zumindest in einer Zwickmühle: Sollen sie sich für progressive urbane Milieus öffnen? Oder lieber ihr konservatives Profil schärfen? Während Angela Merkel für das eine Modell steht, repräsentieren Politiker wie Donald Trump oder Sebastian Kurz das andere. Sie sind Vertreter eines radikalisierten Konservatismus.
Natascha Strobl analysiert ihre rhetorischen und politischen Strategien.

Die Natur der Propaganda besteht nach dem großen Philosophen Jacqes Ellul in der Anpassung des Individuums an eine Gesellschaft, die darauf abzielt, das Individuum dienstbar und konform zu machen. "Mit der Logik, die ein großartiges Instrument des französischen Denkens ist, versucht Ellul seine These zu beweisen, dass Propaganda ungeachtet positiver oder negativer Intentionen nicht nur eine zerstörerische Wirkung für die Demokratie hat, sondern vielleicht die größte Gefahr für die Menschheit der modernen Welt ist," schrieb Robert R. Kirsch zum Erscheinen der Originalausgabe 1962 in der Los Angeles Times.

Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet. Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte.

Wo ist die politische Phantasie geblieben? Wo die Vision, die Utopie? Die fatalen Folgen der politischen Ideenlosigkeit werden durch die drohende Klimakatastrophe, den neoliberalen Sozialraub und die internationale Entsolidarisierung heute sichtbarer denn je.
Die gute Nachricht: Der Verlust der politischen Phantasie, der in den letzten Jahrzehnten schleichend um sich gegriffen hat, ist kein natürlicher oder selbstverständlicher Prozess. Er ist umkehrbar. Nina Horaczek und Walter Ötsch streiten für eine neue, partizipativere Politik und eine Redemokratisierung der Gesellschaft. Das Ziel ist nicht eine Abwendung von der Politik, sondern ein neuer Schritt zu einer besseren Politik. Nicht von oben, sondern von unten.

Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der "Coronakrise" ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden. Ulrich Teusch zeigt, wie wir die Methoden der Angsterzeugung erkennen, uns schützen und wehren können.

Die Anschläge des 11.9.2001 dürften als das Jahrhundertverbrechen in die Geschichte eingehen. Wie aber kann es sein, dass auch nach zwanzig Jahren noch immer an der "offiziellen Wahrheit" festgehalten wird, obwohl bis heute die objektiven Unstimmigkeiten an dieser Version erdrückend sind? Die Kommission zur Klärung der Ereignisse legte einen Abschlussbericht vor, der einer staatsanwaltlichen Prüfung nicht standhält und von dem sich selbst die Kommissionsmitglieder distanziert haben. Bestsellerautor Mathias Bröckers zieht zum 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 eine ernüchternde Bilanz über unterdrückte Beweise und die Folgen, die der "War on Terror" bis heute weltweit nach sich zieht.

Die drei Bücher zur 11.9.-Verschwörung in einem Band: Mathias Bröckers Verschwörungen, Verschwörungstheorien und die Geheimnisse des 11.9. Mathias Bröckers und Andreas Hauß Fakten, Fälschungen und die unterdrückten Beweise des 11.9. Mathias Bröckers und Christian C. Walther 11.9. – Zehn Jahre danach Der Einsturz eines Lügengebäudes

Die literarische Wiederentdeckung: der hellsichtige Blick eines Intellektuellen auf die Jahre 1933-1939 »Es war vor allem nicht leicht, inmitten eines grandios aufgeblähten Machtsystems zu leben, inmitten eines geistigen Terrors, einer phantastischen Lügenhaftigkeit, innerlich abseits, bemüht, sich nicht blenden zu lassen, auch nicht von scheinbaren Vorzügen und Erfolgen.« Hermann Stresau arbeitet als Bibliothekar in Berlin, als 1933 die Machtergreifung durch die Nationalsozialisten erfolgt. In seinen Tagebüchern, die der in Amerika geborene Intellektuelle mit der Machtergreifung wieder aufnimmt, entfaltet sich ein intimes Bild der Vorkriegszeit. Ausnehmend klarsichtig schildert er, wie die neuen Machthaber mit der ihnen eigenen Mischung aus geschickt eingesetzter Propaganda, inszenierten Machtdemonstrationen, der skrupellosen Ausübung von Gewalt und einer gut organisierten Bürokratie die Herrschaft absicherten und Stück für Stück ausweiteten. Doch genauso sehr interessiert sich Stresau für sein Umfeld. Reflektiert beschreibt er das Verhalten derjenigen, die sich aus Überzeugung oder Karrieregründen dem System andienen, schildert das Mitläufertum ebenso wie die Gedanken der ihm Gleichgesinnten, die sich den neuen Verhältnissen verweigern. So entsteht ein unvergleichliches Zeitpanorama und Psychogramm der Deutschen.

Die Medienlandschaft steckt durch Digitalisierung und Globalisierung in einem epochalen Umbruch. Doch welche Chancen und welche Gefahren birgt das Internet für den demokratischen Diskurs? Welche Rolle spielen Konzerne und Plattform-Kapitalistinnen im Medienwandel? Und wird immer nur alles schlechter, oder können Journalismus, Social Media und Öffentlichkeitsarbeit auch dazu beitragen, die Welt besser zu machen und einen sozial-ökologischen Wandel zu Nachhaltigkeit herbeizuführen. Diese und andere Fragen beleuchtet der neue Sammelband des Netzwerks Kritische Kommunikationswissenschaft.

Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die "vierte Gewalt" schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten. Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die "News" der Propagandamaschine als "Fakes" zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google.