Demokratiedefekte. Von Yana Milev
Die liberale Demokratie befindet sich spätestens seit dem Zusammenbruch der Blockmächte in einer unipolaren Expansionsdynamik, die keine andere Demokratieform zulässt. Sie entkoppelt die soziokulturelle Basis und unterwirft diese neoliberalen PR-Kampagnen. Demokratische Partizipation ist heute gelenkte Marken-Bewegung, wie jüngst die Ereignisse in Chemnitz 2018 zeigten. Der herrschende Populismus ist nicht links und nicht rechts, sondern in der neoliberalen Mitte.
ISBN 978-3-89688-624-8 17,90 € Portofrei Bestellen
Noam Chomsky ist einer der wichtigsten Denker der Gegenwart. Der emeritierte MIT-Professor am weltbekannten Massachusetts Institute of Technology gilt als ein "Mann für alles". In diesem Buch spricht Chomsky über die großen Fragen: Warum herrscht auf unserer Welt weiterhin so viel Ungleichheit? Leben wir bereits in der Dystopie? Steht die Menschheit am Rande der Selbstauslöschung? Warum begehren die "99 Prozent" nicht gegen die "Eliten", die "Herren der Menschheit", wie Chomsky sie einst nannte, auf? Kaum jemand kann all dies besser beurteilen als Noam Chomsky, der fast ein ganzes Jahrhundert Revolution, Revolte, Krieg und Zerstörung hinter sich hat und dennoch optimistisch ist. Das sollte uns alle ermutigen weiterzumachen, denn einen anderen Ausweg haben wir nicht.
Als griechischer Finanzminister löste Varoufakis eine der spektakulärsten und kontroversesten Auseinandersetzungen der jüngsten politischen Geschichte aus, als er versuchte, die Beziehung seines Landes mit der EU neu zu verhandeln. Trotz der massenhaften Unterstützung seitens der griechischen Bevölkerung und der bestechend einfachen Logik seiner Argumente - dass die gigantischen Kredite und die damit verbundene Sparpolitik, die seinem bankrotten Land aufgezwungen wurden, eine zerstörerische Wirkung haben - hatte Varoufakis nur in einem Erfolg: Europas politisches und mediales Establishment in Rage zu versetzen. Aber die wahre Geschichte der damaligen Geschehnisse ist beinahe unbekannt, weil so vieles in der EU hinter verschlossenen Türen stattfindet.
Auch nach der Ära Obama gilt: Die USA betrachten sich grundsätzlich als die Guten - selbst dann, wenn sie das Gleiche tun wie jene, denen sie Böses unterstellen: Zivilflugzeuge abschießen, willkürlich Leute inhaftieren und mit Drohnen umbringen oder in fremde Länder einmarschieren. Das Primat der militärischen Intervention und der unerbittliche Drang, alleinige Weltmacht zu bleiben, bilden die Konstanten der amerikanischen Politik - auch wenn dadurch Staaten ins Chaos und Menschen ins Verderben getrieben werden.
Die Prozesse der neoliberalen Globalisierung und die Dynamik der großen, multiplen Krise seit 2008 haben auch die Krise der Demokratie verstetigt und verschärft. Über die Aushöhlung der parlamentarischen Beteiligungsformen hinaus ist es auch direkt zu autoritären Maßnahmen gekommen, um die Austeritätspolitik gegen den Willen vieler Menschen durchzusetzen. Der Kapitalismus scheint sich selbst von der Demokratie zu trennen. Die Beiträge des Buches diskutieren die aktuellen Gefährdungen der Demokratie.
Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung sind auch darauf zurückzuführen, dass Menschen sich machtlos wähnen und das Gefühl haben, dass "die da oben" sowieso alles im Alleingang entscheiden.
Die Fabrikation der Stupidität. "Fernsehen macht dumm", "Unser Bildungssystem produziert karrieristische Fachidioten", "Der Kapitalismus braucht Konsumtrottel" - Wenn eine Gesellschaft auf das in ihr (zu Recht) grassierende Unbehagen an "allgemeiner Verblödung" statt mit handfesten Gegenmaßnahmen bevorzugt mit kulturpessimistischen Slogans und Verschwörungstheorien reagiert, wird klar, wie sehr sie sich bereits in ihrem Dummsein eingerichtet, es gar zum System erhoben hat.
Deutschland, Europa und die Flüchtlinge. Vom "Flüchtlingsansturm", von "Wellen", "Strömen" und vor allem von einer "Flüchtlingskrise" ist allerorten die Rede. Doch in der Krise sind die beiden großen Projekte, die nach dem Zweiten Weltkrieg unsere Breiten bestimmten: Das Projekt "Demokratie". Und das Projekt "Europa". Beides steht, wie man so sagt, derzeit auf der Kippe. Allerdings werden die Demokratie und Europa nicht etwa von den Flüchtlingen bedroht, ganz im Gegenteil: Sie sind es ja gerade, die auf ein demokratisches, humanes Europa hoffen, bevor sie zum "Problem" erklärt werden und ihnen Hass entgegenschlägt.