Postdemokratie (Thema)

Zwei Kapitel dieser Studie haben wir als Beilage der Marxistischen Blätter veröffentlicht. Auf vielfache Bitte von Leser:innen haben wir jetzt die ganze Studie in deutscher Übersetzung veröffentlicht.

Die Download-Datei ist der englische Originaltext.

Der Kapitalismus hat in den vergangenen Jahrzehnten alle Gesellschaften durchdrungen und sie grundlegend verwandelt. Die Gegenwartsgesellschaft ist als kapitalistisch zu interpretieren. Das Buch zeigt, wie der heutige Kapitalismus als weltumspannende Kraft entstanden ist, wie er eine Hierarchie von sozialen Klassen erzeugt, die auf älteren Hierarchien basiert, und wie Wirtschaft, Politik, Recht, Medien und Ideologie im Kapitalismus funktionieren und zu seiner Reproduktion beitragen. Zahlreiche Beispiele aus allen Weltregionen, vor allem aus Deutschland und den USA, reichern die Darstellung an.

Die Lage ist bedrohlicher, als viele Menschen wahrhaben wollen.

Die Feinde der Demokratie erkennt man nicht zwangsläufig an ihren Zielen. Aber immer an ihren Methoden. So kehrt der Obrigkeitsstaat zurück und dringt immer tiefer in die Privatsphäre seiner Bürger vor: mit Staatstrojaner, Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder digitalem Identitätsnachweis. Gunnar Kunz entlarvt NGOs, die durch nichts legitimiert werden, und Leitmedien, die der Politik nach dem Munde reden. Er warnt vor dem undemokratischen Machtzuwachs von supranationalen Institutionen wie UN, EU oder WHO. Er zeigt, wie auch die Zivilgesellschaft als Korrektiv versagt.

Sind die Proteste gegen Stuttgart 21 oder die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ein weiterer Beleg für die Krise der Demokratie? Oder doch eher für ihre Lebendigkeit? Und ist "Krise" überhaupt noch das richtige Wort? Immerhin bezeichnet der Begriff einen vorübergehenden Zustand, aber über Politikverdrossenheit oder gar "Postdemokratie" wird nun schon seit Jahren lamentiert. Ingolfur Blühdorn schlägt eine andere Lesart vor: Wir erleben, so Blühdorn, einen schleichenden Formwandel des Politischen, den Übergang zur "simulativen Demokratie", in der demokratische Werte, demokratische Verfahren, ja sogar der demokratische Souverän lediglich simuliert werden.

Letzte Chance für Wohlstand und Freiheit. Nouriel Roubini prognostizierte die Finanzkrise von 2008. Doch man glaubte ihm erst, als es bereits zu spät war. Umso lauter meldet er sich heute zu Wort: Denn uns droht eine Gefahr, die größer ist als alle bisherigen Wirtschaftskrisen der Geschichte.

Roubini definiert zehn Bedrohungen, die in ihrer Wechselwirkung verheerende Folgen für die globale Wirtschaft haben werden. Von der schlimmsten Schuldenkrise, die die Welt je gesehen hat, über blockierte Grenzen, die Lieferketten zerstören, eine neue Konkurrenz globaler Supermächte bis hin zum Klimawandel, der die bevölkerungsreichsten Städte der Welt bedroht. Jede einzelne dieser Gefahren wäre schon gewaltig, gebündelt aber werden sie zu Megagefahren - Megathreats. Roubini sieht eine kleine Chance, dass wir das Ruder noch rumreißen können, aber das bedeutet, dass Regierungen weltweit jetzt entschieden handeln müssen.