Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise. Von Andreas Wehr
Sechzig Jahre nach Gründung befindet sich die Europäische Union in ihrer schwersten Krise. Die europäische Politik reagiert mit hektischen Aktivitäten. Da man der EU als ganzer einen Neustart nicht mehr zutraut, wird das Modell einer Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wiederbelebt. Die vielfältigen Krisen zeigen aber, dass das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa an sein Ende kommt. In Großbritannien war es die Kritik an der Personenfreizügigkeit, eine der vier liberalen Binnenmarktfreiheiten, die den Ausschlag zugunsten des Brexits gab.
ISBN 978-3-89438-653-5 13,90 € Portofrei Bestellen
Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.
Das Scheitern von SYRIZA und seine Konsequenzen. Der Wahlsieg von SYRIZA vom Januar 2015 war von großen Hoffnungen begleitet, in Griechenland und in ganz Europa. War damit nicht die Chance für eine grundsätzliche Alternative gegen die von Brüssel und Berlin gerichtete Politik der Austerität gegeben? Mit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Alexis Tsipras schien nach langen Krisenjahren das Ende des Martyriums des griechischen Volkes endlich in Sicht.
Von vielen längst ad acta gelegt, erweist sich die Theorie des Staatsmonopolistischen Kapitalismus als einer der tragfähigsten Erklärungsansätze für die Tiefe und Dauer der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2007, eine der schwersten Krisen des Kapitalismus überhaupt.
Andreas Wehr beschreibt die Europäische Union als ein fragiles Bündnis. In ihm dominiert das Machtstreben der großen Mitgliedstaaten. Unter ihnen gibt ein erstarktes Deutschland den Ton an. Unter seiner Führung entwickelt sich ein wirtschaftlich starkes Kerneuropa, umgeben von einer schwachen Peripherie. Der Band teilt die Geschichte der EU in drei Abschnitte: Die ersten Jahre waren geprägt von einem nur langsamen Voranschreiten der Integration, unterbrochen von langen Phasen der Stagnation. Mit dem Vertrag von Maastricht 1992 nahm die Integration an Fahrt auf.