Kritik des Nationalismus. Von Thorsten Mense
Bis heute herrscht in der Linken große Uneinigkeit über Nation und Nationalismus. Während in Deutschland «nationalistisch» mit rechtem Denken verbunden wird, gilt der Begriff in anderen Teilen der Welt als linke Selbstbezeichnung und antiimperialistische Strategie emanzipatorischer Kämpfe. Aber im Nationalismus steckte von Beginn an beides: Der Wunsch nach Emanzipation ebenso wie Gewalt und Ausgrenzung. Nationalismus führte sowohl zur Befreiung als auch zu Massenmord, zur kollektiven Einforderung gleicher Rechte als auch zur Verweigerung derselben Rechte gegenüber Anderen. Eine Kritik des Nationalismus muss jene Ambivalenz und Widersprüchlichkeit umfassen. Anhand der Geschichte des linken Nationalismus soll hier eine Kritik des Phänomens entwickelt werden, die all seinen Erscheinungsformen gerecht wird.
ISBN 978-3-89657-685-9 12,00 € Portofrei Bestellen
Politische Theorie fragt seit je her nach der Legitimation von Herrschaft. Dabei stellt sich immer wieder das Problem des Odysseus im Kampf mit Polyphem: Der griechische Sagenheld konnte dem einfältigen Riesen nur entkommen und damit Herrschaft dingfest machen und ihr zugleich entgehen , indem er sich "Niemand" nannte.
Karl Marx wird gemeinhin entweder auf einen kritischen Theoretiker der kapitalistischen Ökonomie reduziert oder aber als Säulenheiliger des stalinistischen Totalitarismus dämonisiert. Verdrängt wird dabei, dass die Marxsche Theorie einen ungebrochen aktuellen wissenschaftlichen bzw. kategorial-methodologischen Schlüssel für die kritische Analyse und emanzipatorische Bewertung zwischenmenschlicher Herrschaftsverhältnissen enthält, der über ökonomische Verhältnisse hinausgeht, insbesondere Religions- und Ideologiekritik impliziert und gerade heute im Zeichen globaler Interdependenzen und entgegen postmoderner Dogmen auch auf vormodern-nichtwestliche Gesellschaftsformen anzuwenden ist.
Noam Chomsky ist einer der wichtigsten Denker der Gegenwart. Der emeritierte MIT-Professor am weltbekannten Massachusetts Institute of Technology gilt als ein "Mann für alles". In diesem Buch spricht Chomsky über die großen Fragen: Warum herrscht auf unserer Welt weiterhin so viel Ungleichheit? Leben wir bereits in der Dystopie? Steht die Menschheit am Rande der Selbstauslöschung? Warum begehren die "99 Prozent" nicht gegen die "Eliten", die "Herren der Menschheit", wie Chomsky sie einst nannte, auf? Kaum jemand kann all dies besser beurteilen als Noam Chomsky, der fast ein ganzes Jahrhundert Revolution, Revolte, Krieg und Zerstörung hinter sich hat und dennoch optimistisch ist. Das sollte uns alle ermutigen weiterzumachen, denn einen anderen Ausweg haben wir nicht.
Die Bundeskanzlerin erklärt ihre Entscheidungen für "alternativlos". Der Finanzminister fordert andere dazu auf, "ihre Hausaufgaben zu machen". Und gebetsmühlenartig versichern Politiker nach Wahlniederlagen, "die Sorgen der Bürger künftig ernst zu nehmen". Das ist der "Sound der Macht", den niemand mehr hören mag. Viel zu lange haben unsere Politiker mit ihren Phrasen notwendige gesellschaftliche Debatten über politische Zukunftsentwürfe schon im Keim erstickt. Das schlägt nun wie ein Bumerang auf sie zurück: Die Politikverdrossenheit ist einem wütenden Anreden gegen die Politik gewichen, einer toxischen Gegensprache, in der diffamiert, gehetzt und gelogen wird. Die etablierten Parteien reagieren hilflos auf diese Entwicklung. Sie wollen die Menschen wieder abholen, wo sie sind, und machen sich die Ressentiments ihrer populistischen Jäger selbst zu eigen.
Algorithmen nehmen Einfluss auf unser Leben: Von ihnen hängt es ab, ob man etwa einen Kredit für sein Haus erhält und wie viel man für die Krankenversicherung bezahlt. Cathy O'Neil, ehemalige Hedgefonds-Managerin und heute Big-Data-Whistleblowerin, erklärt, wie Algorithmen in der Theorie objektive Entscheidungen ermöglichen, im wirklichen Leben aber mächtigen Interessen folgen. Algorithmen nehmen Einfluss auf die Politik, gefährden freie Wahlen und manipulieren über soziale Netzwerke sogar die Demokratie.
Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.
Johannes Agnoli beschreibt in seiner berühmten Schrift den Prozess der Involution demokratischer Staaten, Institutionen und Parteien in antidemokratische Formen, eine Rückbildung der bürgerlichen Demokratie zu mehr Herrschaft, Unterwerfung und Kapitalabhängigkeit des Staats, die Entwicklung zu einem autoritären Staat. "Agnolis Traktat ist ein kleines Meisterwerk - bei aller Bedrücktheit und Erbitterung lacht man bei der Lektüre oft hell auf über die Präzision und Eleganz, mit der er wieder ins Schwarze trifft", urteilte Sebastian Haffner 1968 in der Zeitschrift "Konkret". Agnolis Analyse des Staates, der den "objektiven Zwangscharakter der Reproduktion" garantiert, und das überzeugende Ergebnis seiner Studie haben auch heute noch nichts an Aktualität verloren.
Kaum war im 19. Jahrhundert gegen den Widerstand konservativer und liberaler Eliten das allgemeine Wahlrecht errungen, begann auch schon dessen Aushöhlung, um es auf bloße Akklamation der einsamen Entscheidungen eines mit allumfassender Macht ausgestatteten Führers durch eine atomisierte Masse zu reduzieren. Erstmals in Frankreich installiert, wird ein solches Regime seit Napoleon III. als Bonapartismus bezeichnet. Es hat seither einen komplexen historischen Prozess durchlaufen und inzwischen eine moderne Form angenommen.