Der Milosevic-Prozess. Bericht eines Beobachters. Von Germinal Civikov
Am 11. März 2006 wurde Slobodan Milosevic tot in seiner Zelle in Den Haag aufgefunden. Damit fand der sogenannte "Prozess des Jahrhunderts" gegen den Präsidenten des dritten und letzten Jugoslawien ein jähes, unerwartetes Ende. Der 1995 vom UNO-Sicherheitsrat ins Leben gerufene Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) hatte am 27. Mai 1999, mitten im Bombenkrieg der NATO gegen Belgrad, Anklage gegen den damaligen jugoslawischen Präsidenten wegen Kriegsverbrechen in der Provinz Kosovo erhoben. Im Oktober und November 2001 erweiterte das Tribunal die Anklageschrift auf Kriegsverbrechen und Vertreibungen in Kroatien 1991-1992 sowie auf Völkermord in Bosnien 1992-1995. Im Februar 2002 wurden die drei Anklagen zu einem Gesamtprozess gebündelt. Nach 300 Zeugen der Anklage lief seit September 2005 die Beweisführung der Verteidigung.
ISBN 978-3-85371-812-4 9,99 € Portofrei E-Book bestellen
Andrej Zgonjanin beschäftigt sich in seiner Arbeit mit der Verantwortung für Kriegsverbrechen im jugoslawischen Bürgerkrieg und der strafrechtlichen Verfolgung. Die Reaktionen der Generäle auf Kriegsverbrechen stehen im Mittelpunkt der Betrachtungen, da sie zunächst mit den Taten ihrer unterstellten Soldaten konfrontiert waren. Gegenstand der Untersuchung sind Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Vukovar, in der Krajina und im Kosovo, mithin in erster Linie Verbrechen der serbisch-jugoslawischen und der kroatischen Seite. Die Verfolgung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht hing stark von der politischen Bereitschaft dazu ab.
Am 15. April 1920 überfallen Banditen im Staate Massachusetts einen Lohntransport, töten beide Wachmänner und flüchten mit der Beute. Schon bald konzentrieren sich die Ermittlungen auf die beiden italienischen Einwanderer Nicola Sacco und Bartholomeo Vanzetti. Sie sind Ausländer, Atheisten - und Anarchisten. Obschon die Beweise dürftig sind, werden die beiden angeklagt und in einem fragwürdigen Indizienprozess trotz weltweiter Proteste zum Tode verurteilt. Schuldig oder nicht?
War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde.
Die vielzitierte Aufstellung der »Morde von Rechts« und der »Morde von Links« bei Niederschlagung der Revolution von 1918/1919 und in der frühen Weimarer Republik. Gumbels ebenso legendäres wie bestechend präzises Buch ist auch heute noch richtungweisend.
Pazifistisch, sozialistisch, jüdisch und intellektuell - bereits eines dieser Attribute reichte in der Weimarer Republik aus, um von der national-völkischen Rechten zum politischen Feind erklärt zu werden. Emil Julius Gumbel, Professor der Mathematik in Heidelberg, vereinte all dies in seiner Person. Zudem legte er sich in seinen Schriften an mit den Mordbanden und Putschisten, den Wehrsportgruppen und Geheimbünden, der "Schwarzen Reichswehr" und den Fememördern; aber auch mit einer Justiz, die all deren Verbrechen und Schandtaten deckte und eine Bestrafung der Täter in aller Regel verhinderte.
Die wahre Geschichte des einzigen Europäers, der 1957 im algerischen Unabhängigkeitskrieg hingerichtet wurde - ein preisgekröntes, poetisches Debüt. Fernand Iveton ist dreißig, als er im November 1956 für die algerische Unabhängigkeitsbewegung in einem verlassenen Gebäude eine Bombe legt. Der Algerienfranzose will ein Zeichen setzen, ohne Opfer zu riskieren. Doch Iveton wird verraten und noch vor der Detonation verhaftet. Nach tagelanger Folter verurteilt ein Militärgericht in Algier ihn zum Tode, und unter Mitterrand, dem damaligen Justizminister Frankreichs, wird er am 11. Februar 1957 hingerichtet. Ein Franzose auf Seiten der Algerier ist nicht tragbar. Joseph Andras erzählt diese wahre, ungeheuerliche Geschichte in all ihrer Aktualität. Sein gefeiertes Debüt ist ein literarisches Kunststück, "kurz und dicht birgt es eine unerhörte Kraft." (Le Monde)
Das große US-Epos um Klassenjustiz und staatliche Willkür jetzt in deutscher Neuübersetzung. Vom Tellerwäscher zum Märtyrer - die Namen Sacco und Vanzetti stehen für den Wirklichkeit gewordenen amerikanischen Alptraum. Ihr Schicksal erschütterte Millionen Menschen weltweit in ihrem Glauben an Recht und Ordnung. Upton Sinclair, engagierter Romancier und Gesellschaftskritiker, inszenierte die realen Geschehnisse der Zwanzigerjahre als fesselndes literarisches Epochendrama. Glamour, Jazz und endlose Partys: Das waren die Roaring Twenties. Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit - Upton Sinclair zeigt uns die ganze.
Als das Bundesministerium der Justiz 1949 seine Arbeit aufnahm, kam es zu ganz erheblichen personellen und politischen Verflechtungen mit dem "Dritten Reich". Dass Juristen, die eine stark belastete NS-Vergangenheit hatten, in der Behörde Dienst taten, wurde nicht als problematisch empfunden. Dieses grundlegende Werk zeigt, wer alles im Ministerium unterkam und welchen Einfluss das auf die Rechtspraxis hatte - nicht zuletzt bei der Strafverfolgung von NS-Tätern.