Wolf Wetzel zum Thema: gelöschtes Video wieder sichtbar
Wikipedia: Artikel: → Nationalsozialistischer Untergrund → Kategorie
NSU (Thema)
Von den Werwölfen bis zum NSU: die erste umfassende Geschichte des Rechtsterrorismus
Als sich Beate Zschäpe am 8. November 2011 der Polizei stellt, spricht mit einem Mal ganz Deutschland über den NSU, das Versagen der Sicherheitsbehörden und die realen Gefahren des Rechtsterrorismus. Doch rechte Gewalt ist weder ein neues noch ein vereinzeltes Phänomen - vielmehr prägt sie die Bundesrepublik seit deren Gründung. Barbara Manthe beleuchtet die Aktivitäten des rechtsradikalen Untergrunds im Spiegel der gesellschaftlichen Debatten und Erschütterungen, die sie hervorriefen. Es ist eine lange, vielfach verdrängte Geschichte, die sich bis heute fortschreibt.
Zwei Königinnen kämpfen in «Ulrike Maria Stuart» um die Deutungshoheit des Diskurses. Als beredte Untote geistern sie durch das Gefängnis ihrer RAF-Vergangenheit: Kinder einer revolutionären Ideologie, die sie längst ausgespien hat.
Ganz gegenwärtig ist hingegen «Das schweigende Mädchen»: letzte Überlebende eines Neonazi-Trios, das eine Mordspur durch das Land zog. Als stumme Leerstelle steht sie vor Gericht, das sich zu einem Tribunal biblischen Ausmaßes weitet.
Im Mai 2017 fand das erste NSU-Tribunal parallel zum offiziellen Gerichtsverfahren am Schauspiel Köln statt – als eine Art Gegen-Prozess. Über drei Jahre hatte das Aktionsbündnis NSU-Komplex auflösen! gemeinsam mit den Betroffenen der NSU-Mord- und Anschlagsserie die Idee eines Tribunals entwickelt, das die versprochene »lückenlose Aufklärung« selbst in die Hand nimmt.
Weitere Tribunale zur Aufarbeitung rassistischer und neonazistischer Gewalt folgten 2018 in Mannheim sowie 2019 in Chemnitz und Zwickau, am Entstehungsort des NSU. Insgesamt wurden über 130 Täter*innen und Verantwortliche im NSU-Komplex öffentlich benannt und angeklagt.
George Floyd, Michael Brown, Breonna Taylor. Oury Jalloh, Achidi John, Christy Schwundeck. Ernst Haase, Hans-Jürgen Rose, Mario Bichtermann. Sie - und viel zu viele andere - sind Opfer von tödlicher Polizeigewalt, in Amerika und in Europa. Sie sind Schwarz, oder migrantisch, oder sonst »anders«, sie sind »fremd«. Georgiana Banita zeigt in ihrer kulturhistorischen Annäherung, wie und warum das wirkmächtige Phantombild des potenziell gefährlichen Fremden schon immer Zielscheibe westlicher Polizeiapparate war, ideologisches Fundament eines polizeilichen Generalverdachts vor allem gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund, Schwarzen Menschen, People of Color. Erste Reformen zeigen: Mit mehr nicht-weißen Polizist_innen allein ist es nicht getan, denn der Rassismus ist strukturell.
Die Debatte um die sogenannte Clankriminalität hat seit Jahren Konjunktur. Ein immer weiter wachsendes Gefüge aus polizeilichen Maßnahmenkatalogen, Medienberichten, Entertainmentformaten und (pseudo-)wissenschaftlichen Beiträgen fantasiert eine Bedrohung herbei, gegen die hart durchgegriffen werden soll. Die Konsequenz sind Razzien, rassistische Kontrollen und Kriminalisierung in migrantischen Stadtteilen, die als Problembezirke gebrandmarkt werden; der falsche Familienname genügt, um auf polizeilichen Verdachtslisten zu landen.
Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?
Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist.
Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich?
Die extreme Rechte wurde »nicht in den Schützengräben des Ersten Weltkrieges geboren und starb nicht in den Ruinen von Berlin«, notierte der Faschismusforscher Zeev Sternhell. Wie richtig er lag, zeigt sich immer wieder an den rechten Rändern unserer Gesellschaft. Den bekannten, aber auch den allerneuesten Ausprägungen dieser rechten Ränder widmen sich die Beiträge von David Begrich, Gideon Botsch, Friedrich Burschel, Susanne Feustel, Sebastian Friedrich, Richard Gebhardt, Caro Keller, Helmut Kellershohn, Christoph Kopke, Felix Korsch, Andrea Röpke, Bernard Schmid, Erich Später, Andreas Speit, Zeev Sternhell, Fabian Virchow und Volker Weiß in diesem Band.
Berlin, Bundestag, Herbst 2011. Die SPD schlummert in der Opposition, als an einem Novembertag in Eisenach ein ausgebranntes Wohnmobil gefunden wird: Das Ende einer rechtsextremen Terrorzelle stellt die noch junge Berliner Republik vor nahezu unlösbare Fragen. Plötzlich zur moralischen Instanz erhoben, brilliert der Abgeordnete Andi Nair als Vorsitzender des eingesetzten Untersuchungsausschusses. Protokolliert wird das Geschehen von seinem Büroleiter Wegman Frost, der die Verkommenheit der Verhältnisse, das Versagen der Behörden kaum fassen kann und in einen Strudel von Selbstzweifeln gerissen wird.
Wie fühlt es sich an, tagtäglich als "Bedrohung" wahrgenommen zu werden? Wie viel Vertrauen besteht nach dem NSU-Skandal noch in die Sicherheitsbehörden? Was bedeutet es, sich bei jeder Krise im Namen des gesamten Heimatlandes oder der Religionszugehörigkeit der Eltern rechtfertigen zu müssen? Und wie wirkt sich Rassismus auf die Sexualität aus?
Dieses Buch ist ein Manifest gegen Heimat - einem völkisch verklärten Konzept, gegen dessen Normalisierung sich 14 deutschsprachige Autor_innen wehren. Zum einjährigen Bestehen des sogenannten "Heimatministeriums" sammeln Fatma Aydemir und Hengameh Yaghoobifarah schonungslose Perspektiven auf eine rassistische und antisemitische Gesellschaft.
Acht Monate lang tauchte Tobias Ginsburg inkognito in die Szene der «Reichsbürger» und rechten Verschwörungstheoretiker ein. Er baute sich eine Scheinidentität im Netz auf und bewegte sich unter AfD-Politikern, gewaltbereiten Neonazis und friedensbewegten Esoterikern in Braun, Sektierern und Systemumstürzlern. Sein Buch ist ein ebenso erschütternder wie komischer Streifzug durch eine Welt böser Verführer und verführter Irregeleiteter, das zugleich einen neuen, literarischen Ton in die investigative Reportage einführt. Ein ungewöhnliches Enthüllungsbuch. Es erscheint hier in einer aktualisierten, überarbeiteten und um neue Kapitel erweiterten Fassung.