Unter Druck. Von Jana Simon
Die deutsche Wirtschaft wächst, die Welt bewundert Deutschland für seine Kraft, Stabilität und Weltoffenheit. Zugleich schrumpft die Mittelschicht, der Reichtum ist ungleicher verteilt als noch vor zwei Jahrzehnten. Jeder sechste Deutsche ist armutsgefährdet, die sozialen Aufstiegschancen sind so gering wie in kaum einem anderen westlichen Land. Die rechtspopulistische AfD erzielt bei Wahlen zweistellige Ergebnisse und sitzt nun im Bundestag. Ein großer Teil der Deutschen steht unter erheblichem Druck. Was bedeutet das für das Leben Einzelner und für das ganze Land?
ISBN 978-3-10-397389-1 20,00 € Portofrei Bestellen
Populismus ist ein politisches Schimpfwort. Seine Benutzung macht die sachliche Auseinandersetzung mit dem Gegenüber unnötig. Dabei sollte Populismus im ursprünglichen Sinn des Wortes eine demokratische Urtugend sein. Was das Volk ("populus") will, erwartet, sagt, gehört in einer Demokratie natürlich in die politische Diskussion. Ob die als Populisten Bezeichneten tatsächlich die Meinung des Volkes vertreten, steht auf einem anderen Blatt. Aber wer prinzipiell kein Populist sein will, der ist kein guter Demokrat.
Scheindebatte Flüchtlingskrise - Wie Politik und Medien eine Notstandsituation inszenieren
In vielen europäischen Ländern sind rechte Bewegungen im Aufwind. Oder mit den Worten Jan Zielonkas: Eine Konterrevolution ist in Gang gekommen. Im Jahr 1990 sah das noch ganz anders aus. Der Eiserne Vorhang war gefallen und Zielonkas Lehrer Ralf Dahrendorf begrüßte eine Revolution in Europa; es herrschten Euphorie und Aufbruchstimmung. Mittlerweile liegt die Europäische Union in Scherben, weil die politischen Eliten marktradikalen Ideen nachgelaufen sind und die liberale Demokratie verraten haben.
Sind Neoliberalismus und der Rechtsextremismus kompatibel oder schließen sie einander aus? 
In zahlreichen europäischen Staaten haben sich rechts von den konservativen Parteien Gruppierungen etabliert, die sich als Anwälte des "Normalbürgers" ausgeben. Gemeinhin als rechtspopulistisch bezeichnet, polemisieren sie scharf gegen meist muslimische Einwanderer und vertreten Parolen von "law and order", fordern jedoch ebenso mehr plebiszitäre Elemente. In Deutschland findet sich ein Spektrum aus Internet-Blogs, Zeitschriften und Think-Tanks mit deutlicher Nähe zum Rechtspopulismus, das sich in der "pro"-Bewegung parteiförmig ausdrückt. In den USA wirkt mit der "Tea Party" eine rechtspopulistische Kraft, die sich unter Bezug auf "amerikanische Werte" scharf gegen sozialen und demokratischen Fortschritt wendet.
Für die intellektuelle Auseinandersetzung von 68 spielte der Wagenbach Verlag eine zentrale Rolle, mit Autoren wie Peter Brückner, Rudi Dutschke, Ulrike Meinhof, Che Guevara, Antonio Negri oder Mao Tse-Tung und mit Büchern wie dem roten Kalender für Schüler und Lehrlinge oder dem RAF-Manifest. Was bei Wagenbach erschien, war ideologisch nicht eng begrenzt, aber oft radikaler als anderswo und führte deshalb zu Prozessen und Verurteilungen.
In verschiedenen Ländern Europas kam es in den letzten Jahren zu einem massiven Rechtsruck. Nicht nur bei Wahlen gewannen extrem rechte Parteien und Bewegungen an Zuspruch, sondern auch in Form ihrer Präsenz "auf der Straße". Diese Entwicklungen spielen sich vor allem ab vor dem Hintergrund verstärkter Fluchtbewegungen nach Europa, der damit zusammenhängenden administrativen Krise sowie im Kontext islamistischer Anschlägen wie in Paris und Brüssel.
PEGIDA ist kein Lokalphänomen Dresdens. Dort kam nur jene deutsche Form des europäischen Rechtspopulismus zum medienwirksamen Ausbruch, die sich seither in der AfD verstetigt. Kritik an Deutschlands Einwanderungs- und Integrationspolitik ist der Kristallisationskern, Empörung über Deutschlands politisch-mediale Klasse eine zentrale Ausdrucksform, die politisch-kulturelle Differenz zwischen Ost- und Westdeutschland der Prägefaktor PEGIDAs.
Linke Erwartungen, dass sich die nun schon seit zwei Jahrzehnten währenden Krisentendenzen politisch niederschlagen würden, sind, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung, eingetreten. Enttäuscht wurden jedoch die Hoffnungen, dass solche Reaktionen eine progressive Grundtendenz aufweisen würden. Denn die „Protestwähler“ sammeln sich hinter der Fahne einer angeblichen „Alternative für Deutschland“ (AfD). Viele Menschen bis in die „Mitte“ hinein sind sozial verunsichert oder fühlen sich zurecht „abgehängt“ und die rechtspopulistischen Kräfte haben es verstanden, den Eindruck zu erwecken, ein „offenes Ohr“ für die verbreiteten Sorgen und Ängste zu haben. Nicht weil praktikable Antworten auf die sozialen Probleme gegeben werden, sondern weil auf Grundlage an Boden gewinnender Irrationalismen identitätsstiftende Orientierungsschablonen vermittelt werden.