Arbeitsrecht (Thema)

Flexible Arbeitszeiten, schnelle Einarbeitung, Sport und frische Luft: Fahrradlieferdienste werben ihre Fahrer:innen mit einem niedrigschwelligen Einstig in den Job. Orry Mittenmayer aber lernt eine Branche kennen, die ihren Kund:innen uneinhaltbare Lieferversprechen macht - und ihre Probleme auf dem Rücken derjenigen austrägt, die das Essen ausliefern.
 

In der Europäischen Union herrscht Arbeitsunrecht. Nicht nur durch gesetzlich fixierte Billiglöhnerei. Selbst die offiziellen Niedrigstandards werden millionenfach und straflos verletzt, etwa beim Mindestlohn und durch kettenartiges Subunternehmertum, auch für Millionen Wanderarbeiterinnen und Wanderarbeiter. Die abhängig Beschäftigten werden finanziell degradiert, gedemütigt, zermürbt, zum Schweigen gebracht. In den neuen EU-Staaten Osteuropas und des Balkans geschieht das noch brutaler als in den reichen westlichen Gründungsstaaten. Die eigentliche Krise der EU liegt tiefer als Brexit oder Rechtspopulismus.

Viele nehmen ihre Rechte gar nicht wahr. Sie fürchten um den Verlust ihres Arbeitsplatzes, um die Kosten und Risiken eines gerichtlichen Verfahrens oder befürchten Sanktionen nach einem möglichen Erfolg. Trotzdem ist der Glaube an das Recht weit verbreitet. Er befördert nicht nur die Rechtswahrnehmung, sondern beeinflusst auch politische Debatten und Prozesse. Im komplizierten Verhältnis von Recht und Politik gewinnt das Recht zunehmend an Dominanz.

Der "Reufels" ist die 1. Wahl, wenn es um die erfolgreiche Prozessführung im Arbeitsrecht geht. Das Handbuch arbeitet typische Konstellationen im arbeitsgerichtlichen Verfahren heraus, in denen prozesstaktisches Verhalten Bedeutung entfaltet und über den Verfahrenserfolg entscheidet. Prozesstaktische Fragestellungen werden verknüpft dargestellt mit den relevanten materiell-rechtlichen Problemen.

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Die Arbeit der Betriebsräte ist durch die Digitalisierung komplexer geworden. Die Einführung von KI und ChatGPT sowie der Trend zur weiteren Automatisierung in nahezu allen Arbeitsbereichen bringen neue Herausforderungen für die Mitbestimmung. Die Autoren stellen sich den neuen Entwicklungen, ordnen sie betriebsverfassungsrechtlich ein und entwickeln eigenständige Lösungen, wo noch keine klaren Regeln bestehen. Alle Teile des Kommentars wurden aktualisiert. Rechtsprechung und Gesetzgebung sind auf dem Stand von September 2023 verarbeitet. Die geplanten Neuregelungen zur Betriebsrätevergütung, die voraussichtlich noch im ersten Quartal 2024 beschlossen werden, sind bereits umfassend berücksichtigt. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, wird die Online-Version angepasst.