Neuanfang 1945. Belegschaften und Betriebsräte setzen die Produktion in Gang. Hrsg. Chaja Boebel, Frank Heidenreich und Lothar Wentzel
Die Befreiung vom Faschismus 1945 ermöglichte in Deutschland den Neuanfang einer freien und demokratischen Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen. Vielfach setzten Industriebelegschaften mit ihren Betriebsräten aus eigener Initiative die Produktion wieder in Gang. Die Macht der alten Geschäftsleitungen und NS-"Wehrwirtschaftsführer" war damit durchaus nicht gebrochen - Konflikte um Entnazifizierung und Demokratie im Betrieb waren die Folge.
ISBN 978-3-89965-705-0 10,80 € Portofrei Bestellen
In diesem Band werden die Chancen und Grenzen parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende diskutiert. Dabei geht es um die jahrelange Inhaftierung von Murat Kurnaz in Guantanamo, den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA. Im Fokus stehen die NSU-Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in ausgewählten Landesparlamenten sowie der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages der 18. Wahlperiode (2013-2017). Aber auch der BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz wird in die Betrachtungen einbezogen.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung versteht sich als ein Teil der geistigen Grundströmung des demokratischen Sozialismus. Hervorgegangen aus dem 1990 in Berlin gegründeten Verein "Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V.", entwickelte sich die Stiftung zu einer bundesweit agierenden Institution politischer Bildung und zu einem Diskussionsforum für kritisches Denken und politische Alternativen.1992 wurde sie von der PDS - heute DIE LINKE - als parteinahe, bundesweit tätige Stiftung anerkannt. Sie kooperiert eng mit den der Partei DIE LINKE nahestehenden Landesstiftungen und Vereinen in allen Bundesländern.
Nicht erst die jüngste Weltwirtschaftskrise (2007ff.) wirft kritische Fragen zum Kapitalismus auf. Aber ihre Auswirkungen waren ein begründeter Anlass für eine Zusammenfassung und Bewertung der internationalen emanzipationstheoretischen Debatte.Hierbei handelt es sich um einen vielfältigen und differenzierten Diskussionszusammenhang, der vor spezifischen historischen Hintergründen zu erforschen und darzustellen ist. Die Entwicklung der an Marx orientierten Theoriebildung ist aktuell an einem Punkt angelangt, in dem speziell die Geschichte der verschiedenen "häretischen" Strömungen auf beachtliches Interesse trifft.
Der Ausbruch des Ersten Weltkriegs stellte eine Zäsur in der Geschichte der europäischen Linken dar. Fast einhellig waren die sozialdemokratischen Parteien auf die Position der "Vaterlandsverteidigung" eingeschwenkt. Nur wenige widerstanden.Unter ihnen die russischen Bolschewiki. Lenin war sicherlich derjenige, der die Schlussfolgerungen aus der neu entstandenen strategischen Situation am konsequentesten zog: Krieg dem Kriege, Bruch mit den imperialen Staaten, Vorbereitung einer sozialistischen Revolution.Um diese Strategie zu begründen, entwickelte er auf der Basis von Hegelstudien und Analysen des Imperialismus, zur nationalen Frage und der Agrarverhältnisse ein strategisches Konzept der antagonistischen Zuspitzung der Widersprüche.
Auch hundert Jahre nach ihrem gewaltsamen Tod hallen die Worte von Rosa Luxemburg aus ihrer Schrift "Zur russischen Revolution" nach, dass es um Diktatur "der Klasse, nicht einer Partei oder Clique ..., d.h. in breitester Öffentlichkeit, unter tätigster ungehemmter Teilnahme der Volksmassen, in unbeschränkter Demokratie" gehe. Auch den Feinden müsse die Freiheit politischer Artikulation gewährt werden. Sie forderte direkt sozialistische Wege der Vergesellschaftung der Produktion.
Politische Theorie fragt seit je her nach der Legitimation von Herrschaft. Dabei stellt sich immer wieder das Problem des Odysseus im Kampf mit Polyphem: Der griechische Sagenheld konnte dem einfältigen Riesen nur entkommen und damit Herrschaft dingfest machen und ihr zugleich entgehen , indem er sich "Niemand" nannte.
Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie bestimmen die politökonomischen Ursachen, die zuverlässig und massenhaft immer neue Fälle sozialer Bedürftigkeit hervorbringen,
Rassistische und nationalistische Vorstellungen und Taten müssen als das genommen werden, was sie sind: Äußerungen eines politischen Standpunktes, der sich nicht durch Ächtung (siehe den Umgang der etablierten Parteien mit AfD, Pegida etc.) oder Verbote (Parteienverbote, Strafverfolgung nach Übergriffen auf Flüchtlinge etc.) aus der Welt schaffen lässt. Es gilt, Menschen, denen völkische und ausländerfeindliche Urteile einleuchten, brauchbare und stichhaltige Argumente gegen Rassismus und Nationalismus nahezubringen.Die AutorInnen wollen diese kritische Auseinandersetzung fördern.
Die Kette an Vertuschungen, Blockaden, Schwärzungen und bewussten Vernichtungsaktionen von zentralem Archivmaterial macht den NSU-Fall zu einem politischen Skandal des Verfassungsschutzsystems in der Bundesrepublik. "Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner." (Christiane Mudra) Klar ist: Der NSU konnte auf ein Netzwerk an Unterstützern zurückgreifen; der Verfassungsschutz war den rechten Mördern durch V-Männer zum Greifen nah, ohne das Nötige getan zu haben.