Tickende Zeitbombe Finanzmärkte. Bankenkrise, globale Kreditketten und Alternativen im Post-Kapitalismus. Eine Flugschrift von Joachim Bischoff
Seit der Finanzkrise 2007/08 wird an den Spielregeln des Finanzmarktes geschraubt. Es ist nicht zu bestreiten: Zehn Jahre nach der großen Krise sind die Banken und das Finanzsystem stabiler ausgerichtet. Die Geldhäuser haben mehr Eigenkapital angehäuft, werden regelmäßig Stresstests unterzogen und sind durch Regeln zur Abwicklung und Krisenfonds besser gegen Finanzschocks gerüstet. Finanzinstitute sind in Auffangnetze eingebettet.
Und doch: Die Finanzmärkte bleiben eine tickende Zeitbombe, wenn Banken mit so viel weniger Eigenkapital als Unternehmen in anderen Sektoren ausgestattet sind, also rund 6% gegenüber bis zu 30%. Schattenbanken fallen nach wie vor aus der staatlichen Aufsicht heraus. Und der Derivatemarkt ist kaum reguliert, die Zentralbanken können deren Risiken nicht absichern, die mittlerweile ein Volumen von 661.000 Mrd. US-$ umfassen.
ISBN 978-3-89965-845-3 11,80 € Portofrei Bestellen
Die Symptome weitreichender Umbrüche sind nicht mehr zu ignorieren: Der Zusammenhang von hoher Produktivitätsentwicklung, sozialstaatlicher Umverteilung und der Entwicklung pluralistischer, multikultureller Lebensverhältnisse löst sich auf. Das wirft die Frage nach der "Führung" durch die herrschende Klasse oder wirtschaftlich-politische Elite auf. Für Europa und insbesondere für Deutschland stehen mit den sozialen Veränderungen sowie mit den geopolitischen Umwälzungen enorme Herausforderungen an, die mit einem "Weiter so" nicht zu bewältigen sind.
Die Befreiung vom Faschismus 1945 ermöglichte in Deutschland den Neuanfang einer freien und demokratischen Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen. Vielfach setzten Industriebelegschaften mit ihren Betriebsräten aus eigener Initiative die Produktion wieder in Gang. Die Macht der alten Geschäftsleitungen und NS-"Wehrwirtschaftsführer" war damit durchaus nicht gebrochen - Konflikte um Entnazifizierung und Demokratie im Betrieb waren die Folge.
In diesem Band werden die Chancen und Grenzen parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende diskutiert. Dabei geht es um die jahrelange Inhaftierung von Murat Kurnaz in Guantanamo, den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA. Im Fokus stehen die NSU-Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in ausgewählten Landesparlamenten sowie der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages der 18. Wahlperiode (2013-2017). Aber auch der BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz wird in die Betrachtungen einbezogen.
Zahlreiche Konflikte in der Flüchtlingskrise haben das Vertrauensverhältnis zwischen vielen Mitgliedstaaten massiv belastet. In etlichen Teilen Europas haben sich Re-Nationalisierungstendenzen verstärkt. In diesem Buch wird die Möglichkeit eines Scheiterns der europäischen Integration diskutiert. Der Integrationsprozess bei der Überwindung der Nationalstaatsstrukturen ist auf halbem Wege stecken geblieben und es mangelt der EU an supranationalen Lösungskonzepten.Weder wurden die Strukturmängel der Wirtschafts- und Währungsunion überwunden, die gravierenden negativen ökonomischen und sozialen Folgen der Austeritätspolitik erörtert noch die Grenzen der Möglichkeiten der EZB diskutiert, das Wirtschaftswachstum zu stimulieren und die Staatsschuldenkrise zu bekämpfen.