Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie. Autoritären Staat verhindern | Beteiligung erweitern. Von Andreas Fisahn
Demokratie wird gefeiert und missbraucht. Sie befindet sich gleichzeitig in einer tiefen Krise. Aber was ist eigentlich Demokratie? Der Text gibt einen Überblick über Ansprüche an die Demokratie und kontrastiert sie mit der Wirklichkeit der Repräsentation in den "westlichen" kapitalistischen Ländern. Einerseits gilt das parlamentarische System als eine Form der Herrschaft, andererseits wird gefordert, dass Demokratie zum Abbau von Herrschaft führen soll.Aber sind Demokratie und Kapitalismus vereinbar oder muss die Spaltung zwischen Arm und Reich zwangsläufig zu ihrer Zerstörung führen?
ISBN 978-3-89965-756-2 9,00 € Portofrei Bestellen
Der Weg zu einer herrschaftsfreien Gesellschaft scheint verstellt. Vorstellungen von Reform und Revolution und die hoffnungsvollen Utopien, Sozialismus und Kommunismus, sind für viele verloren. Ist der Raum der Hoffnung also verschlossen?
Das Ungleichgewicht zwischen Reich und Arm sowie die Ausbeutung der Arbeit sind globale Probleme, zu deren Lösung internationale Verständigungen und die internationale Organisation von Gegenwehr unerlässlicher sind denn je. In der amerikanischen Situation, die dem Buch zugrunde liegt, tritt es oft noch deutlicher zutage als im deutschsprachigen Raum. Nicht erst die Wahl Trumps hat verdeutlicht, dass der amerikanische Traum vom Aufstieg aus eigener Kraft zunehmend zur Illusion geworden ist.
Seine pointierte Darstellung des sozialdemokratischen Niedergangs begleitet Ulrich Maurer mit autobiografischen Rückblenden aus seiner Zeit als Landes-und Fraktionsvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg und als Mitglied des Parteivorstands und Präsidiums der Bundespartei. Und er stellt die Frage, ob der Abstieg der deutschen Sozialdemokratie nicht Bestandteil eines bevorstehenden Endes der klassischen westlichen Parteiendemokratie sein könnte und welche Entwicklungen sich daraus ergäben.
Wer sind Ansprechpartner/innen und Verbündete einer LINKEN Partei, die auf eine solidarische Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zielt? Spätestens seit den Erfolgen rechter Parteien auch unter Beschäftigten und Erwerbslosen wird die Frage einer linken Klassenpolitik neu diskutiert. Bernd Riexinger mischt sich ein. Während Industriearbeiter /innen nur noch eine Minderheit der abhängig Beschäftigten repräsentieren, sind "urbane Milieus" eine eher schwammige soziale Kategorie. Deshalb ist eine neue Klassenpolitik dringend notwendig.
Chinas Initiative "Neue Seidenstraßen" knüpft an die einstige weltpolitische Bedeutung des "Reichs der Mitte" an und entwirft gleichzeitig einen Bauplan zukünftiger Größe. Durch den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung und Wirtschaftskorridoren zwischen Asien, Afrika und Europa soll ein "neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung" eingeleitet werden.
Die Finanzkrise 2008 war die schlimmste ihrer Art seit der großen Depression 1928. Sie war der Auslöser der Euro-Krise und ist mitverantwortlich für die politische Instabilität in vielen Ländern. Die wenigen und mageren Reformen nach der Krise hatten geringe Wirkung. Inzwischen sind die EU und die Trump-Administration sogar wieder dabei, die Reformen zurückzudrehen. Der Basistext wirft einen Blick auf die Ursachen der Krise und geht in allgemeinverständlicher Form der Frage nach, ob diese beseitigt worden sind. Untersucht werden das Krisenmanagement und die Reformen und deren Wirkungen und Nebenwirkungen. Dargestellt werden die neuen Tendenzen im Finanzsystem und die Effekte von Nullzinspolitik und Quantitative Easing. Thematisiert werden neue Risiken, wie die öffentliche und private Überschuldung in vielen Ländern.
Die Angst vor der Atombombe hat bislang einen neuen Weltkrieg verhindert – gleichzeitig ist die Bombe noch immer die größte Bedrohung. Erst wenn diese Widersprüchlichkeit mit historischen und theoretischen Kenntnissen durchdrungen wird, können wirkliche Abrüstungsschritte formuliert werden. Es fällt schwer, sich zu vergegenwärtigen, was es heißt, im atomaren Zeitalter zu leben – angesichts der uns bedrängenden globalen Probleme. Deshalb spielt die Atombombe in der öffentlichen Wahrnehmung keine große Rolle mehr, sie ist ihr regelrecht entrückt. Dieser Umstand steht jedoch im Widerspruch zu ihrer Bedeutung für die Sicherheit der Weltbevölkerung.
Die Mont Pèlerin Society ist ein Zusammenschluss einflussreicher Ökonomen, Publizisten und Gesellschaftstheoretiker. Über die Präsenz in den »Kasematten« der Zivilgesellschaft (Gramsci), den Betrieben und Konzernen, aber auch in den Parteien und Regierungen wird Hegemonie durchgesetzt. Im Zusammenhang mit dieser neoliberalen Hegemoniegewinnung zeichnet Bernhard Walpen die Entwicklung der Mont Pèlerin Society nach.
Ist es nicht gewagt, den kategorischen Imperativ von Marx mit einer Zeile aus dem "Magnificat" des Lukas-Evangeliums zusammenzubringen? Wenn anlässlich des 200. Geburtstages von Marx aus christlicher und theologischer Perspektive auf ein gemeinsames Erbe verwiesen wird, dann gibt es dafür gute Gründe: Gerechtigkeitstraditionen in der Bibel und bei Marx, Analogien zwischen dem Fetischbegriff und der biblischen Götzenkritik.