Rückhaltlose Aufklärung? NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl. Hrsg. Benjamin-Immanuel Hoff, Heike Kleffner, von Maximilian Pichl und Martina Renner
In diesem Band werden die Chancen und Grenzen parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende diskutiert. Dabei geht es um die jahrelange Inhaftierung von Murat Kurnaz in Guantanamo, den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA. Im Fokus stehen die NSU-Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in ausgewählten Landesparlamenten sowie der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages der 18. Wahlperiode (2013-2017). Aber auch der BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz wird in die Betrachtungen einbezogen.
ISBN 978-3-89965-791-3 16,80 € Portofrei Bestellen
Vom Wehrmachtsgeneral zum Geheimdienstchef.
Das Lager Uelzen-Bohldamm diente über Jahrzehnte als erste Anlaufstation für Vertriebene und Flüchtlinge aus der DDR in Westdeutschland.
Der Doppelband informiert in "Die Regeln der Konspiration" (312 Seiten) umfassend über die zahllosen Details, die grundsätzlich zur Geheimdienstarbeit gehören und von ihr zu beachten sind. Im Gegensatz zur "Standard-Geheimdienst-Literatur" werden erstmals die technischen Abläufe der klandestinen Zunft geliefert, also die Methoden und Handlungsweisen. Bereits in den zur Veranschaulichung angeführten Beispielen, etwa zum Thema "Desinformation??, erfährt man schier unglaubliche Hintergründe und Einblicke - die ältere wie auch die jüngere Geschichte betreffend. Vor dem Hintergrund ausufernder Wirtschaftsspionage und Massenüberwachung erhalten durch das Buch nicht nur die mündigen Bürger, sondern und insbesondere Firmen und Handelsreisende einige effektive Mittel und Methoden an die Hand, um in eigener Sache eine diskrete Kommunikation ohne hohen Technik- und Kostenaufwand dennoch sehr sicher zu ermöglichen.
Der BND verlor in den letzten Amtsjahren Konrad Adenauers das Vertrauen der Bonner Regierung. Ausschlaggebend waren für den Kanzler Illoyalität und Verrat im Dienst, NS-Belastung und Leistungsschwäche. Dennoch gelang es dem BND-Präsidenten Reinhard Gehlen, sich bis 1968 der politischen Kontrolle durch Regierung und Parlament weitgehend zu entziehen und nach außen ein positives Image zu bewahren. Dabei entglitt ihm die Führung des Nachrichtendienstes nach innen. Medienpolitik und Lobbyismus ersetzten weitgehend die nachrichtendienstliche Aufklärung.
Reinhard Gehlen hat in der Öffentlichkeit stets bestritten, dass die von ihm geleitete Organisation politische Inlandsspionage betreibe. Tatsächlich gehörte dies jedoch zu ihren zentralen Tätigkeitsfeldern, wie in diesem Buch auf der Grundlage bislang geheimer Akten nachgewiesen wird. Ins Visier des BND-Vorläuferapparates gerieten dabei Institutionen, Personen und Milieus, die nicht in das konservativ-autoritäre Weltbild Gehlens und seiner Mitarbeiter passten oder dem Kurs von Bundeskanzler Adenauer kritisch gegenüberstanden. Sie wurden ausgeforscht und bekämpft - bis hin zum Rufmord. Dreh- und Angelpunkt dieser geheimen Dienste für Bonn war das symbiotische Verhältnis zwischen Gehlen, der 1956 zum BND-Präsidenten aufstieg, und Hans Globke, dem starken Mann im Bundeskanzleramt.
Diente die 1946 von der US Army geschaffene Organisation Gehlen wirklich nur der Spionage gegen den Osten? Die von US-amerikanischen Geheimdiensten geführte Vorläuferorganisation des BND bildete zugleich eine Art Ersatz-Generalstab für die geplante Aufstellung einer bundesdeutschen Armee - wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Dabei erfolgte auch die politische Einbindung von Wehrmachtsveteranen. Agilolf Keßelring zeigt anhand erstmals zugänglicher Akten aus dem BND-Archiv die Entstehungsgeschichte der Bundeswehr in einem neuen Licht. (Band 6 der Veröffentlichungen der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes 1945-1968)
Funk und Funkaufklärung waren und sind gut gehütete Geheimnisse moderner Nachrichtendienste. Armin Müller beleuchtet u. a. anhand der BND-Akten erstmals umfassend, welche Anforderungen, Möglichkeiten und Grenzen diesen wichtigen Teil der Auslandsaufklärung bestimmten. Er untersucht, wie die Organisation Gehlen nach dem Zweiten Weltkrieg die technische Abteilung ihres Nachrichtendienstes organisierte. Sie baute zum einen Verbindungen zu ihren Quellen hinter dem Eisernen Vorhang auf, den sogenannten Agentenfunk.
Warum starb Uwe Barschel? Geheimdienste wie CIA, FSB, Mossad oder BND sind für uns schlicht eine verbotene Zone, in der nicht nur diskret spioniert, sondern auch die blutige Drecksarbeit streng geheim erledigt wird. Robert E. Harkavy und Patrik Baab werfen mit ihrem Buch ein helles Licht auf die verdeckten Operationen dieser Schattenkrieger. Am Beispiel der bis heute ungeklärten Todesfälle von Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby beleuchten sie die Strippenzieher und Hintergründe.
Die Studie widmet sich einer internen, von der bundesdeutschen Politik erzwungenen Personalüberprüfung im BND. Zwanzig Jahre nach dem Ende des "Dritten Reiches" wurde individuelle NS-Belastung hauptsächlich als mögliches Sicherheitsrisiko betrachtet. Zwar entließ der BND 68 von 157 überprüften Mitarbeitern, doch bekamen es die Verantwortlichen nicht nur bei den Überprüfungen selbst, sondern auch beim Umgang mit ihren Ergebnissen mit Problemen zu tun, die keine wirkliche "Selbstreinigung" gestatteten. Widerstände regten sich dabei nicht allein in Pullach, sondern, angesichts einer flexiblen Auffassung von Sicherheit unter veränderten politischen Vorzeichen, auch in Bonn.