Regierung (Thema)

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Die Rückkehr der Zensur!

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.

Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.

Wenn es eindeutige Anzeichen und Beweis für einen Völkermord gibt, "kommt Untätigkeit einer Mittäterschaft gleich".

Warum wurde solange über den Völkermord an den Sinti und Roma geschwiegen? Warum wird immer noch über Völkermorde geschwiegen, die Deutschland begangen oder unterstützt hat und wieder unterstützt? Schon 2008 erinnerten die damalige Ehrenvorsitzende der VVN-BdA, Esther Bejarano, und Kurt Goldstein, ebenfalls Mitglied der VVN-BdA, an das "Unrecht, das den Palästinensern mit der Vertreibung von 1948 angetan wurde" und forderten die deutsche Regierung auf, "die israelische Besatzungspolitik nicht länger zu tolerieren." 

American Exception versucht den Zusammenbruch der US-Demokratie zu erklären. Insbesondere, wie wir die unheimliche Kontinuität der amerikanischen Außenpolitik, den Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit und die extreme Konzentration von Reichtum und Macht in einer Überwelt der reichen Konzerne verstehen können. Um die Entwicklung des amerikanischen Staates zu verfolgen, verfolgt der Autor einen tiefgreifenden politischen Ansatz und beleuchtet jene politischen Praktiken, die im „Mainstream“-Diskurs typischerweise unterdrückt werden.

Was passiert hinter den Kulissen des Bundestages? Wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie leicht macht es der Bundestag seinen Abgeordneten, sich selbst zu bevorteilen? Und warum gelingt es auch neuen Parteien nicht, das System aus Lobbyismus und Korruption zu umgehen?

Fast acht Jahre war Joana Cotar Mitglied des Deutschen Bundestages - zunächst für die AfD, nach ihrem Parteiaustritt dann fraktionslos. In ihrem schonungslos ehrlichen Buch öffnet sie die Türen zu einem System, das von Machtkalkül, Privilegien, Fraktionszwängen und einer beunruhigenden Entfremdung vom Bürger geprägt ist. 

Die freundliche Revolution

»Wir sind die Brandmauer!«, schleuderte Heidi Reichinnek Friedrich Merz im Bundestag entgegen, als dieser im Januar 2025 mit den Stimmen der AfD die deutschen Migrationsgesetze weiter verschärfen wollte. Ihre Wutrede verbreitete sich auf Instagram und Tiktok millionenfach und wurde zum Symbol für das Comeback der Linkspartei. Wenig später zog sie bei den vorgezogenen Bundestagswahlen mit fast neun Prozent in neuer Stärke und mit vielen jungen Gesichtern wieder in den Bundestag ein. 

Das erste und bisher einzige Buch zum politischen Comeback des Jahres.