Regierung

Die Zukunft der Demokratie muss neu gestaltet werden - dieses Buch bietet einen innovativen Ansatz. Es argumentiert, dass Bürger_innen selbst entscheiden sollen, wie sie sich regieren wollen. Überzeugend verknüpft die Autorin theoretische Begründungen und empirische Erkenntnisse, die ihr Konzept von Demokratie als Selbst-Regieren untermauern. Für die praktische Umsetzung schlägt sie Verfahren und Praktiken vor, die Bürger_innen und Communitys unterstützen, ihre eigenen Visionen von Demokratie zu entwickeln. Damit ist dieses Buch von Interesse für Wissenschaftler_innen, Studierende, Bürger_innen und politische Entscheidungsträger_innen, denen die Zukunft der Demokratie am Herzen liegt.

Eine Handreichung für alle, die die Welt verbessern wollen. Der Mensch kann brutal egoistisch sein, selbstgerecht und rücksichtslos. Dennoch: Wenn erst einmal eine kleine kritische Masse für ein größeres Ziel in Bewegung kommt, kann sie unaufhaltsam werden in ihrer Wirkmacht und revolutionäre Veränderungen schaffen. Kaum eine Errungenschaft unserer Demokratien wäre ohne kollektiven Mut denkbar gewesen. Viele der heute drängenden Kämpfe - allen voran den um unsere Lebensgrundlagen - haben die meisten jedoch nicht einmal begonnen. Politik und die eigene Einwirkung darauf scheint für zu viele Menschen zu weit entfernt. Wie lässt sich das ändern?

Deutschland hat heute keine nationalen Interessen mehr. Das zumindest ist die offizielle Regierungsposition. Stattdessen stehen Werte im Mittelpunkt der Politik. Das ist nicht erst seit dem Amtsantritt der Ampelregierung so, sondern kennzeichnet die deutsche Politik schon seit vielen Jahren. Neu ist aber, dass sich unsere Regierung nicht mehr nur darauf beschränkt, "unsere Werte" selbst zu leben, sondern auch versucht, andere Länder zur Akzeptanz dieser Werte zu bewegen. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Dieses Sendungsbewusstsein zeigt sich auf vielen Gebieten der Außenpolitik - etwa, wenn es um die Außenwirtschaftspolitik, die internationale Klimapolitik oder die Sanktionspolitik geht.

Deutschland hat versagt, schreibt Ulrich Schneider. Die Bundesrepublik stand mit Corona, Energiekrise und explodierenden Lebenshaltungskosten vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte, es wurden unvorstellbare Summen in zahllosen Entlastungspaketen ausgegeben. Trotzdem gelang es nicht, die Gesellschaft in ihrer Krise zusammenzuhalten. Das Ergebnis ist ein sozial noch tiefer in Arm und Reich gespaltenes Land als zuvor.

»Mehr Fortschritt wagen« - unter diesem Motto ist die Bundesregierung von Olaf Scholz angetreten. Schon wegen des nicht vorhergesehenen russischen Krieges gegen die Ukraine gestaltet sich dieses Vorhaben schwieriger als gedacht. Die Beiträgerinnen und Beiträger nehmen die Stellschrauben und Stolpersteine der Transformationspolitik, die sich die Ampel-Koalition vorgenommen hat, in den Blick. Damit erstellen sie nicht nur eine Halbzeitbilanz dieser Regierung, sondern geben in der Zeitenwende einen praxisnahen Überblick über die unterschiedlichen politischen Herausforderungen und ökonomischen Notwendigkeiten der Bundesrepublik.

Matthias Gehler arbeitete als Redakteur bei der »Neuen Zeit«, der CDU-Tageszeitung der DDR, als ihn Lothar de Maizière als Staatssekretär in die letzte DDR-Regierung holte. Seine Stellvertreterin als Regierungssprecher war Angela Merkel. Gehler schildert sehr lebendig und atmosphärisch dicht die Vorgänge in den Kulissen, die Einflussnahme der »Berater« aus dem Westen und wie die Weichen für die Entwicklung geschickt gestellt wurden. Und er berichtet von der Naivität und Blauäugigkeit, die auf der DDR-Seite vorherrschte. Inzwischen wissen alle Beteiligten mehr.

In den 1960er Jahren traute sich der Staat etwas zu: Die Gesellschaft und ihre Institutionen sollten moderner und Krisen vorausschauend gemanagt werden. Die USA riefen den »Krieg gegen die Armut« aus und legten dazu ambitionierte Programme auf. Spätestens mit der Wahl Ronald Reagans zum Präsidenten war es damit vorbei; das staatliche »Biest« sollte »ausgehungert« werden.

Ein bislang nicht ausreichend gewürdigtes Motiv dieser Staatskritik ist Gegenstand von Ariane Leendertz' großer Studie: der Diskurs über Komplexität.

Deutschland steckt tief in der Krise. Die Ampel-Regierung erweist sich als dramatischer Totalausfall. Im Gespräch mit Ralf Schuler analysiert der beliebte Klartext-Politiker Wolfgang Bosbach die Situation mit inhaltlicher Tiefenschärfe.

Was, wenn man sich ein perfektes Leben wie eine zweite Haut überziehen könnte? Willkommen bei Austrian Psycho.
Stundenlang übt er vor dem Spiegel seinen Gang, sein Lächeln, seine Art zu sprechen. Julius Varga, der Parteichef, ist das ganz große Idol des namenlosen Erzählers. "Ich gebe mich für dich auf, Julius. Ich liebe dich." In seiner Abwesenheit gießt er seine Zimmerpflanzen, als ob dies ein Staatsakt wäre. Auf einer unteren Ebene dient der Erzähler der Partei und eifert seinem Vorbild nach. Er ist besessen von Marken und Äußerlichkeiten und der Ästhetik von Terroranschlägen.

Der freie Journalist und Publizist Axel B.C. Krauss erläutert in diesem Buch den Werdegang des technokratischen Denkens, das auf die Errichtung eines globalen "Technats" hinausläuft. Er schildert, wie die Corona-Pandemie zum einen der Verschleierung sowie dem "Öffentlichkeitsmanagement" einer wirtschaftlichen Rezession diente, zum anderen der forcierten Einführung einer "panoptischen Gesellschaft", also einer Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die sich moderner elektronischer Methoden der Datenerfassung und -analyse bedient, um einen möglichst "gläsernen Bürger" zu schaffen.