Die von Elon Musk ins Leben gerufene Abteilung für Regierungseffizienz, DOGE, war nur die Spitze des Eisbergs. In den letzten Jahren hat das Silicon Valley die Macht in den USA übernommen. Meta, Palantir & Co. bestimmen jetzt, wer reguliert, ja, wer regiert. Günstlinge der Tech-Milliardäre durchsetzen den Verwaltungsapparat. Energiepolitik wird fast nur noch für die Kryptobranche und KI-Startups gemacht. Und die anti-woke Agenda der Titanen münzt Trump eins zu eins in Dekrete um.
Regierung (Thema)
Eine packende Chronik vom Untergang des Dritten Reiches - Das unbekannte Ende der Naziherrschaft
Das »Dritte Reich« ist gefallen - doch die Geschichte steht nicht still. In Flensburg kreuzen sich die Wege von Agenten, Überlebenden und alten Eliten. Zwischen zerfallender Macht und zaghaftem Aufbruch wird verhandelt, getäuscht, geschwiegen - und der Grundstein für erstaunliche Karrieren gelegt. Dies ist die spannende Geschichte einer Zwischenzeit, in der die Konturen der heutigen Welt bereits erkennbar sind.
Die Rückkehr der Zensur!
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.
Der Zusammenhang zwischen KI, Ethik, gesellschaftlichen Werten und Standardisierung ist komplex. Die Mitwirkenden dieses Bandes diskutieren die Herausforderungen und Chancen, die mit der Standardisierung der KI-Ethik verbunden sind, einschließlich algorithmischer Prüfungen, Beteiligung von Interessengruppen und Zertifizierungsmechanismen.
The relationship between AI, ethics, societal values and standardization is complex. The contributors to this volume discuss the challenges and opportunities involved in standardizing AI ethics, including algorithmic audits, stakeholder participation and certification mechanisms.
Wenn es eindeutige Anzeichen und Beweis für einen Völkermord gibt, "kommt Untätigkeit einer Mittäterschaft gleich".
Warum wurde solange über den Völkermord an den Sinti und Roma geschwiegen? Warum wird immer noch über Völkermorde geschwiegen, die Deutschland begangen oder unterstützt hat und wieder unterstützt? Schon 2008 erinnerten die damalige Ehrenvorsitzende der VVN-BdA, Esther Bejarano, und Kurt Goldstein, ebenfalls Mitglied der VVN-BdA, an das "Unrecht, das den Palästinensern mit der Vertreibung von 1948 angetan wurde" und forderten die deutsche Regierung auf, "die israelische Besatzungspolitik nicht länger zu tolerieren."
Der Autor Ullrich Mies befragte über Monate hinweg die KI (Künstliche Intelligenz), in diesem Fall das KI-Programm ChatGPT, zur politischen Lage und erhielt erstaunlich offene und kritische Antworten zu Themen wie totalitärer Staat, Meinungsunterdrückung, Funktionsweise der Demokratie, Vasallenstaat, Medien, Kriegstüchtigkeit und Aufrüstung. Aber auch zur Umkehrung dieser Entwicklungen hat die KI systemkritische Vorschläge.
American Exception versucht den Zusammenbruch der US-Demokratie zu erklären. Insbesondere, wie wir die unheimliche Kontinuität der amerikanischen Außenpolitik, den Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit und die extreme Konzentration von Reichtum und Macht in einer Überwelt der reichen Konzerne verstehen können. Um die Entwicklung des amerikanischen Staates zu verfolgen, verfolgt der Autor einen tiefgreifenden politischen Ansatz und beleuchtet jene politischen Praktiken, die im „Mainstream“-Diskurs typischerweise unterdrückt werden.
Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.
Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.
Was passiert hinter den Kulissen des Bundestages? Wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie leicht macht es der Bundestag seinen Abgeordneten, sich selbst zu bevorteilen? Und warum gelingt es auch neuen Parteien nicht, das System aus Lobbyismus und Korruption zu umgehen?
Fast acht Jahre war Joana Cotar Mitglied des Deutschen Bundestages - zunächst für die AfD, nach ihrem Parteiaustritt dann fraktionslos. In ihrem schonungslos ehrlichen Buch öffnet sie die Türen zu einem System, das von Machtkalkül, Privilegien, Fraktionszwängen und einer beunruhigenden Entfremdung vom Bürger geprägt ist.
Warum die grüne Transformation zu scheitern droht
Vor ein paar Jahren noch gingen Hunderttausende für ambitioniertere Klimaziele auf die Straße. Heute protestieren vor allem jene Gruppen, die von einer solchen Politik belastet würden: Landwirte, Pendler, Hauseigentümer. Das Projekt einer ökologischen Transformation scheint erschöpft. Philipp Staab diagnostiziert eine tiefgreifende Systemkrise.