Bundeswehr (Thema)

— Editorial (Jürgen Wagner und Andreas Seifert)
— Zum Begriff der Kriegswirtschaft (Sebastian Thome)
— „Ermächtigungsgesetz“ für die Kriegsindustrie, Historische Widerworte (Peter Bürger)
— Kriegskasse und Rüstungsbudget (Andreas Seifert)
— ReArm Europe – Weißbuch der Kriegswirtschaft (Özlem Alev Demirel)
— Umstellung auf „Kriegswirtschaft“ – ein Blick nach Frankreich (Sven Wachowiak)
— Roter Teppich für die Rüstungsindustrie (Andreas Seifert und Jürgen Wagner)

Die Verteidigungsfähigkeit wird zur «Kriegstüchtigkeit» umerklärt, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet, die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert: Die Zeichen stehen auf Mobilmachung, auch mental. Die Nation wird dabei zur großen Solidargemeinschaft verklärt, der ein jeder glücklich zu dienen hat. Und das nach Jahrzehnten der Entsolidarisierung, in denen die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten von neoliberalen Politikern für alternativlos erklärt wurde.

Die Motivation, diese Broschüre zu erstellen, liegt auf der Hand: Nach dem von langer Hand geplanten und umgesetzten Umbau der Bundeswehr zu einer „Armee im Einsatz“ (Weißbuch) läutete der Auftritt von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskon- ferenz Anfang 2014 eine neue Etappe deutscher Großmachtpolitik ein. In bis dahin nicht gekannter Offenheit drängen seither große Teile aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien auf einen weltpolitischen Aufstieg Deutschlands.

Im vergangenen November beschäftigte sich der Jahreskongress der Informationsstelle Militarisierung mit dem Thema „Krieg im Informationsraum“. Anlass war einerseits die Aufstellung des Kommandos Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr mit etwa 14.000 Dienstposten, die mittlerweile intensiv, wenn auch unvollständig geführte Debatte um Cybersicherheit sowie das zunehmend sichtbare Unbehagen mit einseitiger Berichterstattung über außenpolitische Themen in den Medien. Die Beiträge wurden nun aktualisiert in einer Broschüre zusammengestellt.

SCHWERPUNKT: ATOMWAFFEN

— Editorial – Ben Müller
— Von der Kernspaltung zur Atomkriegsgefahr – Ben Müller
— Atomwaffen – Andreas Seifert
— Frieden durch US-Atomwaffen? Trumps Nuklearpolitik – Regina Hagen
— Atomkrieg durch konventionelle Waffen? – Jürgen Scheffran
— Ein neues europäisches Raketenzeitalter? – Claudia Haydt
— Nukleare Teilhabe – Xanthe Hall