Website: imi-online.de/ 07.12.24 | Wikipedia(DE): Informationsstelle Militarisierung | GND: 10006353-6 | GND-Explorer: 10006353-6
SCHWERPUNKT
— Rüstungsgigant Rheinmetall (Jonas Uphoff)
— Die Zeit des Nazi-Faschismus (Rheinmetall Entwaffnen Rhein-Main)
— Nachhaltigkeit durch Sicherheit? (Jacqueline Andres)
— Keine Waffenproduktion in Berlin! (Milla Mallikas und Lea Fittkow)
SCHWERPUNKT
— Auf dem Weg in die Militärrepublik (Tobias Pflüger)
https://www.imi-online.de/download/01_Pflueger_Ausdruck_124_.pdf
— Finanzpolitische Schieflage: Die Aufrüstung und die Kommunen (Claudia Haydt)
https://www.imi-online.de/download/02_Haydt_Ausdruck_124_.pdf
— Europaweit gegen Aufrüstung: Stop ReArm Europe (Wendela de Vries)
https://www.imi-online.de/download/03_deVries_Ausdruck_124_.pdf
— Die Zukunft ist olivgrün: Der Umbau für das Kriegsgeschäft (Andreas Seifert)
https://www.imi-online.de/download/04_Seifert_Ausdruck_124_.pdf
— Editorial (Jacqueline Andres und Reza Schwarz)
— Militär.Macht.Gender (Margot Mehlis)
— Patriachat entwaffnen (Provisorischer anarchistischer Antikriegsrat Berlin)
— Zwischen Regenbogen und Tarnfarbe (Victoria Kropp)
Über die Möglichkeiten von Betriebsräten, das BetrVG antimilitaristisch zu nutzen
In den 1980er Jahren haben friedenspolitisch engagierte IG-Metall-Arbeitskreise für Rüstungskonversion geworben und Konzepte entwickelt, wie Waffenfabriken auf zivile Produkte umgestellt werden. Vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvorstände heute, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden. Immer mehr Stellen werden im Militärbereich geschaffen. Den „Ausbau der Verteidigungskapazitäten auf nationaler und europäischer Ebene und die Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr“ kritisiert nicht einmal der DGB-Bundesvorstand in einem Positionspapier zu den diesjährigen Ostermärschen. Vielen Gewerkschaftsmitgliedern ist klar: Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie sind auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen.
„Jeder Euro, der jetzt in den Rüstungshaushalten verschwindet, der fehlt uns für gute Bildung, gute Renten und eine ausfinanzierte öffentliche Daseinsvorsorge“, sagt Derya Rust, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Salzgitter-Peine.
Wollen Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute gegen die Kriegstüchtigkeit aktiv werden, müssen sie vor Ort beginnen. Das ist keine leichte Aufgabe. Möglichkeiten bietet jedoch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Die rechtlichen Optionen sollten mit betriebspolitischen Instrumenten verknüpft werden, um friedenspolitische Themen in der Belegschaft zu verankern.
— Editorial (Malte Lühmann)
— Türkische Rüstungsproduktion und ihre Grenzen (Axel Gehring)
— Veränderung und Umwandlung – Zur Selbstauflösung der PKK (Rojdan Akkaya)
— Grenzüberschreitungen – Systemische Gewalt gegen Migrant:innen (Johanna Bröse)
— Transnationaler Friedensaktivismus – IPPNW-Delegationsreisen nach Kurdistan (Gisela Penteker)
— Ankaras Afrikapolitik: Einflussnahme am Beispiel Somalia (Emre Şahin)
Der endgültige Sturz Bashar al-Assads im Dezember 2024 hat die Karten in Syrien fundamental neu gemischt. Dies erstreckt sich auf die politische Ordnung des Landes, seine sozioökonomische Struktur – aber auch auf die Konfiguration internationaler Interessen und strategischer Einflussnahmen. Stets unter dem Mantel des „Wiederaufbaus“ sehen sich auch die humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit an vielen Stellen externen Interessen untergeordnet und in deren Sinne instrumentalisiert.
Diese Arbeit untersucht, welche internationalen Interessen in Nachkriegs-Syrien wirken, und wie Hilfs-Aktivitäten der Durchsetzung externen Interessen dienen.
Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik.
Die Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt die Europäische Union – trotz angeblich unter Druck geratener Verteidigungshaushalte – systematisch „Aufrüstungsanreize“, wodurch es gelingt, einen enormen Militarisierungsdruck zu erzeugen. Dies hat zur Folge, dass die Militäretats bei weitem nicht in dem Umfang sinken, wie dies von Politik und Rüstungsindustrie derzeit suggeriert wird. Mehr noch: Immer mehr militärrelevante Ausgaben werden im EU-Rahmen in andere Haushalte verschoben, wodurch immer höhere versteckte Rüstungsausgaben entstehen.
Ergänzende Artikel zur Ausgabe: Ausdruck: Kriegswirtschaft / IMI-Kongress (15/16. November) / NATO-Aufrüstung IMI-online 06.06.2025
— Editorial (Jürgen Wagner und Andreas Seifert)
— Zum Begriff der Kriegswirtschaft (Sebastian Thome)
— „Ermächtigungsgesetz“ für die Kriegsindustrie, Historische Widerworte (Peter Bürger)
— Kriegskasse und Rüstungsbudget (Andreas Seifert)
— ReArm Europe – Weißbuch der Kriegswirtschaft (Özlem Alev Demirel)
— Umstellung auf „Kriegswirtschaft“ – ein Blick nach Frankreich (Sven Wachowiak)
— Roter Teppich für die Rüstungsindustrie (Andreas Seifert und Jürgen Wagner)
— Editorial (Thomas Gruber/Christoph Marischka)
— (Re)Militarisierung der Bildung (Reza Schwarz)
— Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr gegenüber Schüler:innen (Henri Seiler)
— „Wehrkunde“ – ein Blick nach Lettland (Interview)
— Bundeswehr goes TikTok (Jacqueline Andres)
— Rekrutierungsprobleme, Reserve und der Neue Wehrdienst (Martin Kirsch/Jürgen Wagner)
