Kriegstüchtigkeit (Thema)

Schwerpunkt dieser Ausgabe: Aufrüstung, Sicherheit, Sozialstaat, Hetze gegen Russland und die humanitäre Katastrophe in Gaza.

„Auch heute gilt die Parole: Kanonen statt Butter“ – das erklärte der „Stellvertreter des Führers“ Rudolf Heß den Deutschen im Oktober 1936. Was dem folgte, ist bekannt: ein Weltkrieg mit Millionen Opfern, zerstörten Ländern und eine lange blutlose Zeit der Aufrüstung nach Kriegen. Geblieben ist bis heute diese Redewendung, an die immer wieder erinnert wird, wenn es um Aufrüstung und den Preis dafür geht, den die Gesellschaft zahlen muss.

Dieses Buch ist zum Anlass des 80. Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen erstellt worden. Es besteht aus mehreren selbständigen Artikeln zum Thema der UN-Charta, von denen 3 bereits zuvor publiziert wurden.

Das Werk argumentiert vehement für eine Rückbesinnung auf die UN-Charta als Fundament einer globalen Friedensarchitektur. Schulenburg kritisiert scharf die zunehmende Militarisierung und die Abkehr vom Völkerrecht, insbesondere durch westliche NATO-Staaten, die er der Doppelmoral und der Priorisierung von Militärgewalt über diplomatische Lösungen bezichtigt. Er analysiert die Ukraine- und Israel-Konflikte als Beispiele für das Scheitern der Diplomatie und die Verletzung des UN-Friedensgebots, wobei er die Ablehnung von Verhandlungen durch Konfliktparteien als schädlich darstellt. Schlussendlich plädiert der Autor für eine neue, multipolare Weltordnung, in der die UN-Charta gestärkt wird, um der Menschheit eine friedliche Zukunft zu sichern.

Das Kriegsgeschrei nimmt zu, die Menschen befällt immer stärker ein Gefühl von Macht- und Orientierungslosigkeit. Aber Gegenwehr ist möglich. Indem man das Völkerrecht beim Wort nimmt, das Frieden gebietet und Krieg als Mittel der Politik verbietet. Im Geleitwort zu dieser Kampfschrift nennt Eugen Ruge die aktuelle Umkehrung, die wir täglich erleben: »Verwahrlosung des Rechtsverständnisses der Mächtigen«. 

Editorial: 

Der bis vor kurzem dominierende Kapitalismus der ›Triade‹ aus USA, Westeuropa und Japan steckt in einer multiplen Krise. Angesichts einer erlahmenden
Akkumulationsdynamik stockt die Anpassung an die Herausforderungen der Klimakrise, der Digitalisierung und des zunehmenden Konkurrenzdrucks aus den früheren »Hinterländern des Kapitals« (Luxemburg), vor allem Chinas. Die westlich geprägte Weltordnung zerfällt, regionale Kriege wie in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afrika können nicht mehr eingehegt werden. Im westlichen Block erscheinen Risse, die Ausdruck eines massiven Vertrauensverlustes der Bevölkerungen in die bisherigen politischen Institutionen sind.