NATO-Osterweiterung (Thema)
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Die NATO-Osterweiterung bezeichnet den Beitritt von Staaten des ehemaligen militärischen Beistandsbündnisses Warschauer Pakt – beziehungsweise deren Nachfolgestaaten, ehemaliger Sowjetrepubliken, sowie von Nachfolgestaaten des damals blockfreien Jugoslawiens zur NATO. Sie vollzog sich bisher in fünf Schritten zwischen 1999 und 2020: 1999 Polen, Tschechien und Ungarn | 2004 Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Rumänien, Bulgarien und Slowenien | 2009 Kroatien und Albanien | 2017 Montenegro | 2020 Nordmazedonien | Dazu kamen weitere vorher neutrale Staaten 2023 Finnland | 2024 Schweden

Wikipedia (DE): NATO-Osterweiterung | Wikipedia (DE): NATO-Erweiterung

NATO-Erweiterung: Was Gorbatschow hörte

Freigegebene Dokumente zeigen Sicherheitszusicherungen gegen eine NATO-Erweiterung an sowjetische Staatschefs von Baker, Bush, Genscher, Kohl, Gates, Mitterrand, Thatcher, Hurd, Major und Wörner. Slawistik-Panel befasst sich mit „Wer hat wem was zur NATO-Erweiterung versprochen?“

Washington DC, 12. Dezember 2017 – Die berühmte Zusage des US-Außenministers James Baker, die NATO-Erweiterung „keinen Zentimeter nach Osten“ zu veranlassen, die er bei seinem Treffen mit dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow am 9. Februar 1990 gab, war Teil einer Flut von Zusicherungen westlicher Staatschefs gegenüber Gorbatschow und anderen sowjetischen Beamten hinsichtlich der sowjetischen Sicherheit während des gesamten deutschen Wiedervereinigungsprozesses im Jahr 1990 und bis ins Jahr 1991. Dies geht aus freigegebenen Dokumenten der USA, der Sowjetunion, Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs hervor, die heute vom National Security Archive der George Washington University ( http://nsarchive.gwu.edu ) veröffentlicht wurden.

Aus den Dokumenten geht hervor, dass zahlreiche Staats- und Regierungschefs Anfang 1990 und bis 1991 eine NATO-Mitgliedschaft Mittel- und Osteuropas in Erwägung zogen und entweder ablehnten oder dass die Diskussionen über die NATO im Rahmen der deutschen Wiedervereinigungsverhandlungen im Jahr 1990 keineswegs auf den Status ostdeutscher Gebiete beschränkt blieben und dass sich spätere sowjetische und russische Beschwerden über eine Irreführung hinsichtlich der NATO-Erweiterung auf schriftliche Mitteilungen und Telefonate auf höchster Ebene stützten, die aus der gleichen Zeit stammten. National Security Archive 12.12.2017

Siehe auch

Willkürjustiz, Folter, Mord: Auf rund 800 Seiten schrieb Benoît Paré seine erschütternden Eindrücke als OSZE-Sonderbeobachter in der Ukraine nieder.

Dieser Beitrag basiert auf der Videoaufzeichnung „Was ich in der Ukraine gesehen habe! – Benoît Paré" und wurde mithilfe von NotebookLM (Gemini Notebook) erstellt.

Während die Welt über Plastikstrohhalme debattiert, bleibt der größte Klimakiller der Erde gesetzlich unsichtbar. In globalen Klimaabkommen wird das US-Militär als der weltweit größte institutionelle Verbraucher fossiler Brennstoffe geflissentlich ignoriert. Wie wollen wir die Klimakrise ernsthaft lösen, wenn die globale Kriegsmaschinerie von jeglichen Emissionszielen ausgenommen bleibt?

Der US-Militärapparat ist kein passiver Akteur in der ökologischen Krise, sondern das primäre infrastrukturelle Rückgrat und der globale Sicherungsgarant der fossilen Brennstoffarchitektur. Wir müssen das Pentagon unmissverständlich als das „Exekutivorgan des Extraktivismus“ definieren. Das heutige System des globalen Kapitalismus und die damit verbundene Ressourcenerschöpfung werden nicht durch diplomatische Übereinkünfte, sondern letztlich durch das „Rohr einer nuklear bewaffneten Waffe“ erzwungen. Das US-Militär ist, faktisch betrachtet, die Armee der Ölkonzerne. Wer den ökologischen Kollaps isoliert von dieser militärischen Machtprojektion betrachtet, verkennt die physischen Realitäten des Ressourcenverbrauchs.

Dieser Beitrag basiert auf der Videoaufzeichnung „Why the U.S. Military is 'Earth's Greatest Enemy' (w/ Abby Martin) | The Chris Hedges Report" und wurde mithilfe von NotebookLM (jetzt: Gemini Notebook) erstellt.

Dieses Briefing-Dokument analysiert die tieferliegenden Ursachen und die aktuelle Dynamik des Konflikts zwischen dem Westen – insbesondere Europa – und Russland. Die vorliegende Analyse kommt zu dem Schluss, dass der derzeitige Krieg in der Ukraine nicht als isoliertes Ereignis, sondern als Fortsetzung jahrhundertealter Konflikte unter neuen ökonomischen Rahmenbedingungen zu verstehen ist.

Dieser Beitrag basiert auf der der Analyse „Warum der Krieg mit Russland unvermeidbar wird" des ameriaknschen Marxisten Richard Wolff und wurde mit Hilfe von NotebookLM erstellt.

2. Auflage Neuausgabe 2025 , Deutsch

Vorwort zur Neuausgabe 2025

Die vorliegende Broschüre erschien 1948 erstmalig in der Sowjetunion und wurde anschließend in deutscher Übersetzung beim Dietz Verlag in der DDR veröffentlicht. Dem vorausgegangen war eine Veröffentlichung der USA, Frankreichs und Großbritanniens mit dem Titel Nazi-Soviet-Relations 1939-1941. Darin veröffentlichten die Westmächte verschiedene Dokumente des deutschen Außenministeriums von 1939 bis 1941 – die dieser Phase vorangegangenen Jahre blieben jedoch unerwähnt. Die Westmächte versuchten so, die eigene Verantwortung für das Erstarken des deutschen Kriegskurses zu relativieren und die herausragende Rolle der Sowjetunion im Sieg über den Faschismus herunterzuspielen. Darauf reagierte das sowjetische Informationsbüro, das den hier vorliegenden Text verfasste und ihm den treffenden Titel Geschichtsfälscher. Aus Geheimdokumenten über die Vorgeschichte des 2. Weltkrieges gab.

2. Auflage Neuausgabe 2025 Kostenlos Download (PDF) von kommunistische-organisation.de

21.04.2026 , Deutsch

Promedia Verlag

"Absolut mega!", "Baby", "erlebbar", "ganzheitlich", "lodernder Glutkern", "meinem Herzen folgen", "my favorite toy" oder "Sinnsuche" - wer würde bei diesen Begriffen als Erstes an Kriegstüchtigkeit denken? Pickelhaube und schnarrender preußischer Befehlston sind out. Der neue Militarismus gibt sich smart, gendergerecht und TikTok-kompatibel.

"Woke & wehrhaft" hat die postmoderne Truppe zu sein - sämtliche Minderheiten der bunt-diversen Gesellschaft all inclusive. Der Weg in den Krieg vollzieht sich nicht in harten Militärstiefeln, sondern auf sanften Sneakersohlen. Und das hat System: Für die Umkrempelung unserer gesamten Gesellschaft in Richtung "Kriegstüchtigkeit" ist die - aktuell noch im Hintergrund sich vollziehende - zivil-militärische Verzahnung nach dem "Operationsplan Deutschland" nur der Anfang. Parallel dazu wird offen und ungeniert ein "Mentalitätswechsel", eine "kulturelle Umprogrammierung" eingefordert.

ISBN 978-3-85371-563-5 21.04.2026 20,00 € Portofrei Bestellen (Buch | Softcover)

1. Auflage 10.10.2024 , Deutsch

Verlag C.H. Beck

Kohl, Schröder, Merkel - die wahre Geschichte der deutschen Russlandpolitik

Seit dem 24. Februar 2022 steht die deutsche Russlandpolitik vor einem Scherbenhaufen. Ihre Strategien sind gescheitert. Ihre Grundüberzeugungen erschüttert. In Deutschland und international wird heftig über sie gestritten. War sie von Anfang an verfehlt? Wie weit reichte der Einfluss Russlands und seiner Netzwerke? Befand sich die Bundesrepublik auf einem Sonderweg? Bastian Matteo Scianna hat bislang unzugängliche Archivbestände ausgewertet und legt die erste wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung zu einem der umstrittensten Themen der deutschen Zeitgeschichte vor.

ISBN 978-3-406-82210-0 1. Auflage 10.10.2024 34,00 € Portofrei Bestellen (Buch | Hardcover)

Zusammenfassung

Dieses Dokument fasst die zentralen Argumente und Kernthemen aus der Rede zur Ankündigung einer „speziellen Militäroperation“ in der Ukraine zusammen. Die Rede rechtfertigt die militärische Aktion als eine unumgängliche und defensive Maßnahme, die nach 30 Jahren vergeblicher diplomatischer Bemühungen und angesichts einer eskalierenden, existenziellen Bedrohung durch die NATO und den Westen notwendig geworden sei.

Zusammenfassung

Dieses Dokument fasst die zentralen Thesen und Argumente der Rede von Präsident Wladimir Putin auf der 43. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 zusammen. Die Rede stellt eine fundamentale Kritik an der nach dem Kalten Krieg entstandenen globalen Ordnung dar, die Putin als ein gescheitertes unipolares Modell unter der Führung der Vereinigten Staaten charakterisiert.

Der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs zeigt Friedrich Merz Wege auf, wie Diplomatie den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Der Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz,

Sie haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung für die europäische Sicherheit gesprochen. Diese Verantwortung lässt sich nicht durch Parolen, selektive Erinnerung oder die Normalisierung von Kriegsrhetorik ersetzen. Sicherheitsgarantien sind keine Einbahnstraßen. Sie wirken in beide Richtungen. Dies ist weder ein russisches noch ein amerikanisches Argument; es ist ein Grundprinzip der europäischen Sicherheit, das explizit in der Schlussakte von Helsinki, dem OSZE-Rahmen und jahrzehntelanger Nachkriegsdiplomatie verankert ist.

1. Auflage 05.2025 , Deutsch

Mit dieser Leitfrage laden wir, die Initiative Aufbruch zum Frieden, dazu ein, einige gängige und in der öffentlichen Debatte kaum hinterfragte Aussagen über Russlands Krieg gegen die Ukraine, über Wladimir Putins Motive und Absichten und über die Rolle der NATO kritisch zu prüfen. Dabei ist unbestritten, dass die russische Invasion in die Ukraine 2022 einen völkerrechtwidrigen Angriffskrieg darstellt. Wir wissen, dass in Kriegszeiten das Schwarz-Weiß-Denken und das Wachsen von Feindbildern extrem zunimmt, was angesichts des Leids auch dieses Krieges verständlich ist. Dennoch meinen wir, dass Hysterie und Alarmismus weder der politischen Debattenkultur in Deutschland noch der Suche nach einer Beendigung dieses Krieges förderlich sind, sondern uns in eine Richtung treiben, die das Schlimmste befürchten lässt.

1. Auflage 05.2025 Kostenlos Download (PDF) von www.aufbruch-zum-frieden.de