Ukraine (Thema)

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. 

Es besteht „die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen“. „An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.“ (Berliner Appell

Der Berliner Appell ist von 36 Friedensorganisationen aufgegriffen worden, die eine Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“ gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckenraketen in Deutschland gestartet haben.

Gefordert wird „Dialog statt Aufrüstung: Die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung“. Es sollen auch „neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit“ entwickelt werden, die der Zuspitzung der atomaren Bedrohung Rechnung tragen.

Die Motivation, diese Broschüre zu erstellen, liegt auf der Hand: Nach dem von langer Hand geplanten und umgesetzten Umbau der Bundeswehr zu einer „Armee im Einsatz“ (Weißbuch) läutete der Auftritt von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskon- ferenz Anfang 2014 eine neue Etappe deutscher Großmachtpolitik ein. In bis dahin nicht gekannter Offenheit drängen seither große Teile aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien auf einen weltpolitischen Aufstieg Deutschlands.

Angesichts der Hysterie, mit der derzeit über das Verhältnis zu Russland hier im Westen diskutiert wird, fällt es manchmal schwer, das richtige Maß zu finden. Auf der einen Seite kann tatsächlich niemand die russische Politik ernsthaft vorbehaltlos gut heißen. Dies betrifft zuerst natürlich Teile der Innenpolitik, doch auch außenpolitisch bedient sich Russland einer Machtpolitik, die vonseiten der Friedensbewegung im Falle der westlichen Staaten immer völlig zu Recht scharf kritisiert wurde. Dennoch halte ich es andererseits für richtig und wichtig, hier Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln – schließlich war es der Westen und nicht Russland, der mit seiner NATO-Expansionspolitik die Chance auf eine dauerhafte Annäherung in den Wind schlug. 

Hrsg. Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK) und Informationsstelle Millitarisierung e.V.

Im Jahr 2009 haben die Informationsstelle Militarisierung (IMI) und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs- dienstgegnerInnen (DFG-VK) schon einmal zusammen eine Broschüre zum selben Thema herausgegeben – damals mit dem Titel „Kein Frieden mit der NATO“. Schon seinerzeit brannte es lichterloh: Der Afghani- stan-Krieg ging in eine seiner heißesten Phasen und die westlich-russischen Beziehungen hatten mit dem Georgien-Krieg 2008 einen ersten Tiefpunkt erreicht, um nur zwei der damaligen „Highlights“ zu nennen. Seither kann leider nicht behauptet werden, dass sich die Lage in irgendeiner Form verbessert hätte:

Was heute als Ukraine-Krieg bezeichnet wird, sind die Folgen des klar völkerrechtswidrigen Einmarsches russischer Truppen ab dem 24. Februar 2022. In der Berichterstattung etablierter deutscher Medien erscheint er tendenziell als eher konventionellen Krieg mit massivem Einsatz klassischer Waffensysteme wie Panzer, Artillerie, Infanterie.

SCHWERPUNKT: ZEITENWENDE
— Editorial (Martin Kirsch und Jürgen Wagner)
— Der Ukraine-Krieg: Vorgeschichte, Verlauf, Interessen, Waffen (Jürgen Wagner)
Zeitenwende ohne Personal (Thomas Haschke)
Ukrainekrieg und arabische Welt (Jacqueline Andres)
Auswirkungen des Ukrainekrieges auf den Globalen Süden (Pablo Flock)

ISSN 1612-7366 03.2023 Kostenlos Download (PDF) von www.imi-online.de

Am 21. November 2024 fand im Buchladen Neuer Weg ein Vortragsabend zum Thema „Die NATO: Eine Abrechnung mit dem 'Wertebündnis'" statt. 
Referent war Florian Warweg. Der Vortrag wurde vollständig aufgezeichnet.

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Nordstream-Terroranschlag: Wer ist verantwortlich?
Würzburg (Deutschland), 13.12.2024 | Krisz Webber YouTube (18.12.2024)