Militarismus (Thema)

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Von Faschisierung ist einmal mehr allerorten die Rede. Doch wenn der Faschismus nicht gleich externalisiert und nur in Russland, dem Nahen Osten oder den Vereinigten Staaten verortet wird, bleibt seine Erklärung meist psychologistisch verkürzt.

»Das Argument 345« möchte dieser doppelten Konjunktur etwas entgegensetzen. Nicht nur fokussiert es in seinen Faschisierungsanalysen neben den USA auf Europa, die vermeintliche Trutzburg der Menschenrechte; vor allem rückt es den Hintergrund der Faschisierungen zu Hause – die weltweite Renaissance der Imperialismen – in den Fokus. 

Bogdan Syrotjuk, ein junger ukrainischer Sozialist, wird seit April 2024 im Gefängnis festgehalten. Die ukrainische Regierung wirft ihm »Hochverrat« vor – ihm droht lebenslange Haft. Als »Beweise« dienen Artikel, die Syrotjuk für die »World Socialist Web Site« verfasst hat. Sein tatsächliches »Vergehen«: Er lehnt den Ukrainekrieg vom Standpunkt des sozialistischen Internationalismus ab und kämpft für die Einheit der ukrainischen und russischen Arbeiterklasse – gegen die Kriegspolitik der Regime in Kiew und Moskau ebenso wie gegen die NATO.

Zahllose Bewegungen weltweit, die sich für eine befreite Gesellschaft einsetzen, sind vor die Frage gestellt, wie sie sich dem Krieg und seiner Logik entziehen und weiterhin für ein würdevolles Morgen für alle streiten können. Denn es sind gerade diese Kämpfe ›von unten‹, in denen sich der Horizont eines Friedens auftut. Ein Frieden, der gegen die Verhältnisse erkämpft wird, die den Krieg erst hervorbringen.

Der Sammelband "Verweigert euch!" versteht sich als Beitrag zu einer größeren antimilitaristischen Suchbewegung nach Mitteln und Möglichkeiten, der Ausweitung kriegerischer Gewalt in unserer Gegenwart und den transnational verwobenen Verhältnissen dieser Gewalt etwas entgegenzusetzen.

"Die Waffen nieder!" lautet der Titel des berühmten Romans von Bertha von Suttner. Als erste Frau, die 1905 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, verband die Publizistin und Aktivistin ihren Kampf gegen Krieg und Militarismus mit einer Kritik an Klerikalismus, Nationalismus und Antisemitismus, aber auch mit friedenspädagogischen und frauenpolitischen Forderungen.

Wie blicken wir heute angesichts von wieder erstarkendem Militarismus und Nationalismus weltweit auf das friedenspolitische Engagement Bertha von Suttners?

Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren.