Militarismus

Die Angst regiert unser Denken. Kollabiert der freie Westen? Ist unsere Lebensweise in Gefahr? »Was da zu zerbrechen droht, war in Wahrheit nie zusammen«, antwortet Werner Heine, der sein Leben lang als Journalist gearbeitet hat. In diesem Buch erzählt er, wie er dahin kam, die Welt so anders zu verstehen als viele seiner Kollegen, die heute zwischen Kriegen, Krisen und dem Erstarken der politischen Rechten ihre Welt bedroht sehen. Wir dürfen nicht der allgegenwärtigen Täuschung erliegen. Der Kapitalismus ist als System auch deshalb so erfolgreich, weil er gelernt hat, sein Wesen hinter den »westlichen Werten« zu verstecken. Wir sind doch die Guten! Oder etwa nicht? 

Mit Hakenkreuz am Stahlhelm und unter kaiserlichen Fahnen marschierten im März 1920 Elitetruppen in Berlin ein, um die junge Weimarer Republik zu stürzen. Die übrige Reichswehr sympathisierte mit ihnen und ging teils offen zu ihnen über. Dagegen entstand mit ungeheurer Wucht ein Generalstreik, der von bewaffneter Gegenwehr begleitet wurde. Er zwang die Putschisten nach wenigen Tagen in die Knie. Sein Ziel war es, nachzuholen, was in der Novemberrevolution versäumt worden war: Den Einfluss der Junker, kaiserlichen Offiziere, monarchistischen Beamten und der Großindustrie zu überwinden und Staat und Gesellschaft tiefgreifend zu demokratisieren. Dazu kam es nicht.

Das aktuelle 'Argument Buch' umfasst Beiträge aus 6 Ländern. »Das erweitert den Blick über den deutschen Kirchturm hinaus, legt aber auch kontroverse Sichtweisen offen. Solche Widersprüche sind auszuhalten, zumal in den friedenspolitisch entscheidenden Punkten Konsens besteht. Es geht um unterschiedliche Dimensionen des Krieges: den geopolitischen Rahmen und die historische Genese des Konflikts, die Zusammenhänge zwischen Klima- und Umweltkatastrophe(n), Positionen und Sichtweisen des Globalen Südens, völkerrechtliche Probleme, Aspekte des Wirtschaftskriegs, Konsequenzen und Perspektiven für Deutschland, die EU und die Linke sowie Versuche, den Krieg imperialismustheoretisch zu begreifen.

Europa ist mit einem grausamen Krieg an seiner Grenze konfrontiert und steht dreißig Jahre nach Wiedervereinigung und Maastrichter Vertrag am Scheideweg. Ulrike Guérot und Hauke Ritz beleuchten in ihrem Essay "Endspiel Europa" die Entwicklung der Europäischen Union seit 1992 und besinnen sich auf die ursprünglichen europäischen Werte und Ziele: ein souveränes Europa und eine kontinentale Friedensordnung. Die Entwicklungen, die dem Ukraine-Krieg vorangingen, beleuchten sie genau und bringen bisher weitgehend Unbekanntes ans Licht. Ulrike Guérot und Hauke Ritz fordern ein Umdenken hin zu einem eigenständigen Europa, das gegenüber Amerika und Russland als gleichwertiger Partner auftritt.

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.

Domenico Losurdo zeichnet eine faszinierende Geschichte der Idee des Friedens von der Aufklärung und der Französischen Revolution bis in die Gegenwart mit ihren Kriegsgefahren nach. Diese Geschichte, deren Protagonisten die großen Intellektuellen (so Kant, Fichte, Hegel, Constant, Comte, Spencer, Marx, Engels, Popper) und einflussreiche Staatsmänner (wie Washington, Robespierre, Napoleon, Wilson, Lenin, Bush Sr.) sind, führt zu den dramatischen Problemen unserer Zeit: Ist es möglich, eine Welt ohne Krieg aufzubauen? Ist die Demokratie eine echte Garantie für den Frieden oder kann sie zu einer Ideologie des Krieges werden? Wie und unter welchen Umständen kann der Universalismus in einen Anspruch auf Überlegenheit und Weltherrschaft umschlagen?

Vor einigen Jahren noch Undenkbares geschieht: Deutschland zieht in den Krieg, und (fast) alle ziehen mit. Eine breite Front weiß, was richtig ist, und was falsch. Pflugscharen werden wieder zu Schwertern, bzw. zu schweren Waffen. Geld dafür scheint in unbegrenzter Höhe vorhanden sein , es geht schließlich nicht um Beiwerk wie eine gute Sozialversorgung, bezahlbaren Wohnraum oder ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, nein, diesmal geht es um etwas wirklich Wichtiges. Ein altes, in der Mottenkiste der Geschichte verschwunden geglaubtes Feindbild wird höchst erfolgreich reaktiviert: Russland bedroht den Westen. Ruft angeblich gar einen „Vernichtungskrieg” aus. Da erscheint jedes Mittel richtig – oder? Ist das alles wirklich so einfach?

Die Aufzeichnungen der Reden und Schriften Liebknechts zu (Anti-) Militarismus und Krieg geben das Bild eines leidenschaftlichen Agitators der Massen, aber auch eines furchtlosen Gegners heuchlerischer bürgerlicher Sittsamkeit im Parlament, während die Regierung weiter Schläge gegen die Arbeiterklasse austeilt, wieder. Form und Inhalt seines Wirkens bilden so einen reichen Fundus an Beispielen revolutionärer Politik, die einhundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg und vor dem Hintergrund einer neuerlichen Zunahme innerimperialistischer Spannungen und kriegerischen Konflikten eine Orientierung für RevolutionärInnen sind.

Das deutsche Kolonialimperium war ein Spätstarter, der früh scheiterte. Ab 1884 etablierte sich das Kaiserreich in Afrika, Nordostchina und im Pazifik, im Ersten Weltkrieg verlor es sämtliche Kolonien wieder. Doch gab es ein Davor und ein Danach. Seine Kolonialverbrechen sind nicht vergessen in Namibia und Kiautschou, Kamerun und Tansania, auf Samoa und Neuguinea. Die koloniale Vergangenheit ist nicht tot, sie ist nicht einmal vergangen. Bis 1914 brach der deutsche Kolonialismus drei Kriege vom Zaun. Sein Völkermord in Südwestafrika ist inzwischen wieder präsent, der in Südostafrika wird weiterhin verdrängt. 

Dieser 1. Band der Reihe "Kirche & Weltkrieg" erschließt katholische Kriegsdiskurse zwischen 1866 und 1914 über Forschungsbeiträge, regionale Studien und zentrale Quellentexte. Eine Völkerrechtsinitiative auf dem I. Vatikanum verpufft wegen der Selbstbezüglichkeit der Papstkirche. Der ultramontane Jesuit Pachtler legt 1876 noch eine scharfe Kritik des Militarismus vor: "Die Eroberungspolitik ist ein Verbrechen, wie der Straßenraub; der Mörder von hunderttausend Menschen ist hunderttausend Mal schuldhafter, als der Eines Menschen." Am Vorabend des 1. Weltkrieges legen dann moderne Moraltheologen schludrige Expertisen vor, die u.a. den Kolonialismus rechtfertigen und dem Kaiserreich nur willkommen sein können.