Militarismus (Thema)

Spätestens seit dem Abzug westlicher Truppen aus Afghanistan und dem russischen Überfall auf die Ukraine wissen wir, dass die bislang geltende Ordnung an ihr Ende gekommen ist. Die Welt ist in Aufruhr. Doch wie wird sie sich neu sortieren, und wie wird sie im 21. Jahrhundert aussehen? Vor welchen Umwälzungen, Brüchen und Umbrüchen stehen wir?
Eine auf Werten und Normen fußende Weltordnung durchzusetzen, übersteigt die Fähigkeiten des Westens. Die USA, einst «Weltpolizist», befinden sich trotz internationalen Engagements auf dem Rückzug; die UN, der man diese Rolle ebenfalls zugedacht hatte, blockiert sich selbst. Und die Europäer sind schlicht nicht imstande, eine Weltordnung zu hüten. Eine prekäre, risikoreiche Lage, in der auch ein Blick in die Geschichte und auf frühere weltpolitische Konstellationen hilfreich ist, um Hinweise auf die künftige, sich jetzt herausbildende Ordnung zu erhalten.

Die Angst regiert unser Denken. Kollabiert der freie Westen? Ist unsere Lebensweise in Gefahr? »Was da zu zerbrechen droht, war in Wahrheit nie zusammen«, antwortet Werner Heine, der sein Leben lang als Journalist gearbeitet hat. In diesem Buch erzählt er, wie er dahin kam, die Welt so anders zu verstehen als viele seiner Kollegen, die heute zwischen Kriegen, Krisen und dem Erstarken der politischen Rechten ihre Welt bedroht sehen. Wir dürfen nicht der allgegenwärtigen Täuschung erliegen. Der Kapitalismus ist als System auch deshalb so erfolgreich, weil er gelernt hat, sein Wesen hinter den »westlichen Werten« zu verstecken. Wir sind doch die Guten! Oder etwa nicht? 

Das aktuelle 'Argument Buch' umfasst Beiträge aus 6 Ländern. »Das erweitert den Blick über den deutschen Kirchturm hinaus, legt aber auch kontroverse Sichtweisen offen. Solche Widersprüche sind auszuhalten, zumal in den friedenspolitisch entscheidenden Punkten Konsens besteht. Es geht um unterschiedliche Dimensionen des Krieges: den geopolitischen Rahmen und die historische Genese des Konflikts, die Zusammenhänge zwischen Klima- und Umweltkatastrophe(n), Positionen und Sichtweisen des Globalen Südens, völkerrechtliche Probleme, Aspekte des Wirtschaftskriegs, Konsequenzen und Perspektiven für Deutschland, die EU und die Linke sowie Versuche, den Krieg imperialismustheoretisch zu begreifen.

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.

Vor einigen Jahren noch Undenkbares geschieht: Deutschland zieht in den Krieg, und (fast) alle ziehen mit. Eine breite Front weiß, was richtig ist, und was falsch. Pflugscharen werden wieder zu Schwertern, bzw. zu schweren Waffen. Geld dafür scheint in unbegrenzter Höhe vorhanden sein , es geht schließlich nicht um Beiwerk wie eine gute Sozialversorgung, bezahlbaren Wohnraum oder ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, nein, diesmal geht es um etwas wirklich Wichtiges. Ein altes, in der Mottenkiste der Geschichte verschwunden geglaubtes Feindbild wird höchst erfolgreich reaktiviert: Russland bedroht den Westen. Ruft angeblich gar einen „Vernichtungskrieg” aus. Da erscheint jedes Mittel richtig – oder? Ist das alles wirklich so einfach?