Ukraine

Warum stand von Anbeginn medial im Abseits, wer auf umgehende Verhandlungen drängte statt auf Waffenlieferungen? In den grundlegenden Fragen, so der Leitgedanke des Bandes, liegt der Schlüssel zur Verständigung: Was sind die Ursachen des Kriegs? Wem nutzt er? Und: Wer hat ein Interesse daran, einen Krieg noch nicht einmal 'einzufrieren', der doch brandgefährlich ist - samt atomarer Risiken. Mit Blick auf mögliche Lösungen wird der Charakter des Ukraine-Kriegs diskutiert: Ist er imperial, hegemonial, ein Stellvertreter-, gar ein Weltordnungskrieg? Welche Ziele verfolgt Russland, welche die Ukraine, welche der Westen? Welche Rolle spielt die NATO, die gegenüber der UNO oder einer OSZE weiter an Dominanz gewinnt?

Was Massenmedien berichten, weicht oft von den Ansichten und Eindrücken großer Teile der Bevölkerung ab - gerade, wenn es um brisante Geschehnisse geht. So entsteht häufig der Eindruck, die Massenmedien in Deutschland seien von der Regierung oder »dem Staat« manipuliert. Aber die heutige Selbstangleichung der Medien hat mit einer gelenkten Manipulation nichts zu tun. Die Massenmedien in Deutschland sind keine Vollzugsorgane staatlicher Meinungsmache. Sie sind die Vollzugsorgane ihrer eigenen Meinungsmache: mit immer stärkerem Hang zum Einseitigen, Simplifizierenden, Moralisierenden, Empörenden und Diffamierenden. Und sie bilden die ganz eigenen Echokammern einer Szene ab, die stets darauf blickt, was der jeweils andere gerade sagt oder schreibt, ängstlich darauf bedacht, bloß davon nicht abzuweichen. Diese Angst ist der bestmögliche Dünger für den Zerfall der Gesellschaft.

Ist es gegenwärtig überhaupt statthaft, über deutsche Hysterie und Russophie zu schreiben? Erklären zu wollen, warum einerseits jeder Krieg ein Verbrechen ist, auch der in der Ukraine, und andererseits jeder Krieg Ursachen hat, die tief in der Vergangenheit wurzeln. Das macht die Sache nicht besser und das Elend nicht kleiner. Aber dieses Wissen hilft, um Vernunft und Logik walten zu lassen. Es nützt auch, um sich der Kriegspropaganda, die beide Seiten verbreiten, kritisch zu widersetzen. Der Politikwissenschaftler Stefan Bollinger analysiert, warum das Verhältnis zwischen uns Deutschen und den Russen so ist, wie es ist. Und warum es besser wäre, einfach mal die Luft anzuhalten und ein wenig nachzudenken.

Vor einigen Jahren noch Undenkbares geschieht: Deutschland zieht in den Krieg, und (fast) alle ziehen mit. Eine breite Front weiß, was richtig ist, und was falsch. Pflugscharen werden wieder zu Schwertern, bzw. zu schweren Waffen. Geld dafür scheint in unbegrenzter Höhe vorhanden sein , es geht schließlich nicht um Beiwerk wie eine gute Sozialversorgung, bezahlbaren Wohnraum oder ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, nein, diesmal geht es um etwas wirklich Wichtiges. Ein altes, in der Mottenkiste der Geschichte verschwunden geglaubtes Feindbild wird höchst erfolgreich reaktiviert: Russland bedroht den Westen. Ruft angeblich gar einen „Vernichtungskrieg” aus. Da erscheint jedes Mittel richtig – oder? Ist das alles wirklich so einfach?

Im Kontext der Rückzüge der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg wurde die Ukraine abermals zum Schauplatz von Massengewalt. Die spezifischen Pläne und Dynamiken der späten Phase des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion bedeuteten Raub, Verschleppung, Mord und Zerstörung. Johannes Spohr zeichnet nach, wie sich die deutsche Besatzung im "Generalbezirk Shitomir" unter dem Eindruck der Kriegswende entwickelte und wie sie sich auf unterschiedliche Teile der Bevölkerung auswirkte, wie sie wahrgenommen und bewertet wurde, welche Verhaltenspräferenzen sich unter den veränderten Bedingungen ab 1943 herausbildeten. Von der NS-Besatzung Betroffene treten dabei als AkteurInnen ihrer eigenen Geschichte in Erscheinung.

Die Gespenster der Vergangenheit sind wieder erwacht. Sie wurden reanimiert von Politikern, die meinen, mit Nationalismus und Fremdenhass, mit Antisemitismus und Antikommunismus der aktuellen Probleme Herr werden zu können. Insbesondere im Osten Europas, in einstigen Sowjetrepubliken, ist der alte Ungeist aus der Flasche gelassen. Die Okkupation des Landes durch die Nazis wird als Befreiung gefeiert, die Kollaboration als Unabhängigkeitskampf, der Terror gegen Juden, Russen und andere Minderheiten als notwendige Säuberung.

Das Neue Polen wurde 1919 in Versailles gegründet. Es war politischer und militärischer Hauptbündnispartner Frankreichs. 1921, vor hundert Jahren, endete der Polnisch-Sowjetische Krieg mit dem Friedensvertrag von Riga. Polen erweiterte sein Territorium im Osten erheblich. Diese Gebiete wurden im geheimen Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Paktes von 1939 wieder der Sowjetunion zugeschrieben, und im Potsdamer Abkommen 1945 wurde die Rückgabe besiegelt. Als sich Polen 1938 an Hitlers Politik und Aggression gegen die Tschechoslowakei beteiligte, wurde der Staat im Westen als faktischer Verbündeter Nazideutschlands betrachtet. Und wurde doch dessen Opfer. Kein Land Europas verlor im 2. Weltkrieg prozentual von seiner Bevölkerung so viele Menschen wie Polen. In der Zeit zwischen Erstem und Zweiten Weltkrieg liegen Gründe und Erklärungen, weshalb das heutige Polen so ist wie es ist: nationalistisch, anti-russisch, chauvinistisch gegenüber slawischen Völkern, renitent und reaktionär in der EU.

Margot Käßmann und Konstantin Wecker sind davon überzeugt, dass es eine gefährliche Illusion ist, Waffengewalt mit Waffen stoppen zu können. Mit ihrem Buch liefern sie einen wichtigen Beitrag zur aktuellen Debatte, lehnen Hochrüstung und Waffenlieferungen entschieden ab und sagen: »Niemand kann uns den Glauben an die Kraft des Pazifismus nehmen!«

Am 24. Februar 2022 marschierten russische Truppen in die Ukraine ein. Seitdem dauert der Angriffskrieg Russlands mit zunehmender Härte und Zerstörung an. Viele Staaten, darunter auch Deutschland, liefern der Ukraine Waffen zur Verteidigung. In vielen Ländern der Erde stehen gerade alle Zeichen auf Hochrüstung. Und die Mehrheit der Deutschen befürchtet die Ausweitung des Ukraine-Krieges. Doch wie kommen wir raus aus der Misere?

Die Welt erlebt Krieg in der Ukraine. Sie erlebt, wie Staaten für ihre Selbsterhaltung – wer dieses „Selbst“ ist und was dazu gehört, definieren sie selbst – in großem Stil über Leichen gehen. Und die Menschen, welt- und vor allem europaweit, reagieren: mit bedingungsloser Selbstverpflichtung zu moralischer Parteinahme.

Der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine markiert einen Wendepunkt und wirft viele Fragen auf, die auf der Linken und in den Gewerkschaften kontrovers diskutiert werden. Was sind die Ursachen dieser Entwicklung? Müssen nun Waffenlieferungen für den Frieden unterstützt werden? Ist die NATO Friedensbringerin? Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigen sich die Texte in diesem Buch. Sie wurden zwischen 2014 und dem März 2022 geschrieben und in ihnen geht es auch um die aktuelle Entwicklung des Kapitalismus auf der Welt und die Auswirkungen auf die Stellung der Großmächte. Dabei wird auch Deutschlands Rolle beleuchtet.