Neue Linke (Thema)

Sozialdemokratie, Wohlfahrtsstaat, Olof Palme - Schweden wird immer noch gerne als Paradebeispiel eines »demokratischen Sozialismus« angeführt, nicht zuletzt von neuen Hoffnungsträgern der Linken wie Bernie Sanders. Aber stimmt das so ? Was waren die Grundlagen des sozialdemokratischen »Volksheims«, dessen Aufbau in den 1920er Jahren begann? Wie hat es sich in den letzten 100 Jahren entwickelt? Was ist davon heute noch übrig? Was sind die Perspektiven der schwedischen Linken links der Sozialdemokratie? Warum ist ausgerechnet in Schweden eine der stärksten anarchosyndikalistischen Gewerkschaften zu finden?

Catherine Liu rechnet mit der linksliberalen Elite in den USA ab, der sogenannten »Professional Managerial Class« (PMC). Wo diese einst den Kampf der Arbeiterklasse gegen kapitalistische Ausbeutung unterstützte, ist sie heute einer der stärksten Treiber des sich progressiv gebenden, globalisierten Kapitalismus und seiner brutalen, neoliberalen Leistungsideologie. Moralische Werte und Tugenden zielen nicht mehr auf die Gemeinschaft, sondern dienen als individuelle Accessoires dazu, die eigene Überlegenheit gegenüber der als minderwertig betrachteten Arbeiterklasse auszustellen.

Anregungen für die ins Stocken geratene Debattenkultur der Linken - und zugleich ein Dialogversuch mit der jungen Generation für einen friedlichen Systemwandel.

Kann es einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz geben oder hat seine Funktionslogik von Wachstum und Bereicherung zwingend inhumanen Charakter und muss folglich überwunden werden? Welche Perspektiven ergeben sich daraus für eine gesellschaftliche Alternative? Welche Eigentumsformen werden angestrebt? Wieviel Umverteilung ist nötig, um die Wende bei Energie, Verkehr und Bauen finanzieren zu können, ohne die Sozialsysteme zu belasten? Diese Fragen treiben die in unterschiedlichen politischen und kulturellen linken Zusammenhängen arbeitenden Autorinnen und Autoren, die sich nach dem Scheitern der außerparlamentarischen Bewegung »Aufstehen« zur »Gruppe Neubeginn« zusammengefunden haben, schon länger um. Dazu hat die Gruppe öffentliche Debattenbeiträge vor allem in der »Berliner Zeitung« angestoßen.

Die Linke in Italien hat schon bessere Zeiten erlebt. Die Revolte um 1968 dauerte dort sehr viel länger als anderswo, Studierende und Arbeiterinnen rebellierten gemeinsam, und es entstand eine breite und unüberhörbare feministische Bewegung. Zugleich wurde der Partito Comunista Italiano (PCI) die mit Abstand größte kommunistische Partei Westeuropas. Links vom PCI kämpften revolutionäre Organisationen wie Lotta Continua, die Roten Brigaden und andere bewaffnete Gruppen. Es folgten die Auflösung des PCI, kommunistische Neugründungsversuche und außerparlamentarische Massenmobilisierungen, besonders spektakulär 2001 in Genua. Heute steht die Linke vor der Aufgabe, ein Comeback der Rechten zu verhindern, zugleich aber im Bündnis mit den immer noch starken sozialen Bewegungen eine politische Trendwende einzuleiten.

Wenige Themen polarisieren die Öffentlichkeit derzeit so sehr wie die sogenannte Identitätspolitik und die damit verbundene »Cancel Culture«. Ist sie eine legitime Strategie, um bislang diskriminierten, übergangenen Gruppen und ihren Anliegen Geltung zu verschaffen? Oder verschärft sie am Ende die Spaltung der Gesellschaft?
Jan Feddersen und Philipp Gessler bestreiten in ihrem Buch nicht die Existenz von Rassismus und Traditionen der Benachteiligung, von einer Sprache, die Menschen diskriminiert und übergeht. Doch sie meinen: Wer Gruppenidentitäten überhöht, fördert Entsolidarisierung. Wenn sich nur noch diejenigen zu einem Thema äußern dürfen, die davon unmittelbar betroffen sind, lassen sich wichtige Debatten in der Demokratie kaum noch führen.