Das Untote scheint sich unserer Gesellschaft zu bemächtigen - "seelenlose Städte", ein Wirtschaftsmodell, das gutes Leben mehr zerstört als ermöglicht, die Rückkehr der faschistischen Monster. Raul Zelik fragt, wie diese Entwicklungen zusammenhängen und wie sie sich stoppen lassen. Bei dieser Suche wendet er sich einer weiteren Untoten zu, die einfach nicht sterben will: der sozialistischen Idee.
Zunächst schien die von Syriza in Griechenland geführte "Regierung der Hoffnung" die radikalste europäische Regierung der jüngsten Geschichte zu sein. Ihr Wahlsieg im Januar 2015 galt vielen als Beweis dafür, dass radikale Veränderungen durch institutionelle Politik erreicht werden können. Doch dann kam eine extreme Kehrtwende der Regierung, die gegen das Votum der Bevölkerung die von der Europäischen Union auferlegte Sparpolitik akzeptierte und sich ihr unterwarf.
Dieser dramatische Zerfall des radikalen Anspruchs der Syriza-Regierung zerstörte Hoffnungen in der ganzen Welt, und die Grenzen institutionalisierter linker Politik traten deutlich zutage.
In der neuen Debattenreihe Impulse wird ein Impulstext in mehreren Repliken diskutiert. Im vorliegenden ersten Band geht es um die Frage, warum gerade heute Gruppenidentitäten so vehement vorangetrieben werden.
Sandra Kostners Impulstext verortet die Ursachen in der Etablierung einer identitätslinken Läuterungsagenda. Damit ist eine von politisch links stehenden Personen vertretene Form der Identitätspolitik gemeint, die Menschen nicht zuvorderst als Individuen betrachtet, sondern als Träger einer kollektiven Opfer- oder Schuldidentität. Identitätslinke ordnen diejenigen, deren Gruppe in der Vergangenheit unter Ausgrenzungen litt, einem Opferkollektiv zu, das berechtigt ist, von den Trägern der Schuldidentität Läuterungsdemonstrationen einzufordern, die diese zu erbringen haben.
Seit einigen Jahren gibt es in der Linken - ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind - immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei: Die einen kämpfen für Minderheitenrechte und retten das Klima, die anderen kümmern sich vor allem um ökonomische Fragen. Und zwischen beiden Seiten vergrößert sich der Riss. Die einen glauben, dass die anderen die "kleinen Leute" verraten, die anderen fürchten, dass gerade in der Klimakrise die Umweltfragen oder dass in Zeiten von zunehmendem Rassismus und Sexismus die Rechte von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund vernachlässigt werden.
Totalitarismus ist ein ideologischer Begriff, der immer eine präzise strategische Funktion hat: die liberaldemokratische Hegemonie zu garantieren. Die linke Kritik an der liberalen Demokratie wird politisch umgedreht und zum Zwilling der rechtesten faschistischen Diktaturen gemacht. Jeder Versuch der Transformation der bürgerlichen Gesellschaft wird damit im Vorgriff denunziert. Zizek definiert den Totalitarismus nach Wittgenstein als einen Begriff, der sich selbst begründet und damit sinnlos ist. Zizek ruft dazu auf, sich nicht auf den Raum der Liberaldemokratie festnageln zu lassen und ohne Furcht, totalitär oder antidemokratisch genannt zu werden, linke Kritik an der liberaldemokratischen Ideologie auszuführen.
"Weder taugen die Antideutschen als Kritikerinnen deutscher Verhältnisse, noch ist von ihnen irgendein kluger Gedanke zu erhaschen oder eine Theorie über die hiesigen oder gar internationalen Entwicklungen; schon gar nicht über den Antisemitismus, den sie laufend beschwören. Sie sind mittlerweile Bestandteil eines politische Lager übergreifenden, Bürger- wie Staatenkriege bejahenden Blocks, der jeglicher Emanzipation, jeglichem Aufbruch, ja selbst der Verhinderung des Schlimmsten, das heißt einer autoritär-rechten Formierung von Gesellschaft und Staat, entgegensteht." - Aus dem Vorwort
Aus antideutschen Linken wurden Flüchtlingsfeinde, Souveränisten oder Verteidiger der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung. In einer historischen Skizze soll dieser beispiellose Zerfall kritischen Denkens nachgezeichnet und aufgeklärt werden.
Gerhard Feldbauer weist nach, wie die italienische Linke und insbesondere die IKP nach dem Zweiten Weltkrieg ihren enormen Einfluss allmählich verspielten und wie ihre seit Ende der 1970er Jahre fortschreitende Schwäche entscheidend dazu beitrug, dass das Land jahrelang unter die Räuber fallen konnte. Quellenreich belegt Feldbauer, wie faule Kompromisse und politischer Opportunismus mithalfen, die reaktionäre Wende überhaupt erst zu ermöglichen, in deren Verlauf der Mediendiktator Berlusconi an die Regierung kam, um dann im Bündnis mit Rassisten und Postfaschisten einen scharfen Demokratie- und Sozialabbau in Gang zu setzen. Diesen wieder umzukehren, ist schwer und erfordert von der Linken große Anstrengungen und eine konsequente Politik.
Wer ist Sahra Wagenknecht? Eine der beliebtesten und umstrittensten deutschen Politikerinnen, ein politischer Popstar, dauerpräsent in den Medien, eloquent in Talkshows und dennoch umgeben von einer Aura der Unnahbarkeit.
Doch warum ist eine hochbegabte Theoretikerin und promovierte Volkswirtin, die sich selbst das Lesen beigebracht und Goethe und die klassischen Philosophen für sich erobert hat, eigentlich Politikerin geworden? Biograf Christian Schneider hat sich in intensiven Gesprächen mit ihr und ihren Weggefährten ein Bild gemacht. Sie hat ihm Zugang zum engsten Kreis gewährt und Gespräche mit ihrer Mutter, einer Freundin aus Kindertagen und Oskar Lafontaine ermöglicht.
Beides ist wahr: Der Kapitalismus hat die materiellen Lebensbedingungen in der Welt verändert und die menschliche Produktivität enorm gesteigert; viele Menschen haben davon profitiert.
Zugleich hat der Kapitalismus große Schäden verursacht und erzeugt dauerhaftes Leiden und Zerstörung. Die fundamentale Meinungsverschiedenheit zwischen den Verteidiger/innen des Kapitalismus und seinen Kritiker/innen besteht in der Frage, ob es möglich ist, die Produktivität, Innovation und Dynamik, die dem Kapitalismus eigen ist, zu bewahren und doch über ihn hinauszugehen.
Heute, zehn Jahre nach ihrem Ausbruch hat sich das Gesicht der EU im Allgemeinen und der Eurozone im Besonderen samt ihrer spezifischen Architektur deutlich verändert. In der Krise gab es zahlreiche Proteste und Demonstrationen. Was ist aber davon übriggeblieben? Wo stehen die linken Parteien in Europa heute, angesichts schwerer politischer Erschütterungen infolge der Krise und dem Aufstieg der Rechten in vielen europäischen Mitgliedsstaaten? Es stellt sich die Frage, welche Alternativen wir eigentlich zu jener Europäischen Union haben, die bisher vor allem eine Wirtschaftsintegration unter neoliberalen Vorzeichen war.
