America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit. Von Wolfgang Plasa
Staat und Gesellschaft der USA sind in vieler Hinsicht in ihrer Entwicklung hinter anderen Industrieländern zurückgeblieben. Das gilt vor allem für die Bedeutung der Religion, die Sozialpolitik, die Rechtsordnung, die Todesstrafe und den Waffenbesitz. Dazu gehört auch die Außenpolitik. Die USA sind das letzte Land der Erde, welches eine Politik des Imperialismus verfolgt.
Diese ist möglich aufgrund eines Mangels institutioneller Kontrollen. Die Verfassung der USA erlaubt es dem Präsidenten, Militäreinsätze ohne Genehmigung des Kongresses zu entscheiden, und sorgt dafür, dass dieser die Interessen einer wohlhabenden Minderheit vertritt.
ISBN 978-3-8288-4342-4 25,00 € Portofrei Bestellen
Der Imperialismus hat sich sehr augenfällig mit neuen Kriegen als Phänomen in den internationalen Beziehungen zurückgemeldet. Militärmacht und Krieg haben dabei in der neoimperialistischen Politik einen vorrangigen Stellenwert erhalten. Dem entspricht der ideologische Aufwand, der betrieben wird, um ihn zu begründen, zu rechtfertigen und Menschen dafür zu mobilisieren. Experten der Militär- und Sicherheitspolitik analysieren den "neuen Imperialismus" und beziehen Position.
Von Dezember 1916 bis Mitte Februar 1917 exzerpierte Lenin unter der Überschrift "Der Marxismus über den Staat" - Auslöser war der von N. Bucharin publizierte Artikel "Der imperialistische Raubstaat" - alle ihm im Zürcher Exil zugänglichen Arbeiten von Marx und Engels zu diesem Themenkreis. 100 Jahre nach Fertigstellung des Manuskripts von "Staat und Revolution" erscheint im Verlag 8. Mai GmbH eine kritische Neuausgabe mit einer Reihe neuer Forschungsergebnisse, eingeleitet wird der Band mit Essays von Hermann Klenner und Wolfgang Küttler.
Kriegspropaganda ist nichts Neues. Doch sie hat weltweit eine neue Qualität und Dimension angenommen. Wir leben in einer Zeit permanenter Kriege. Doch kein Krieg bricht unvermittelt aus. Kriege haben einen medialen Vorlauf: Bevölkerungen werden systematisch bearbeitet, man konstruiert bedrohliche Szenarien, dreht an Eskalationsspiralen und erzeugt Feindbilder. Am Ende erscheint der Einsatz militärischer Gewalt als plausible ultima ratio.
Westliche Staatsführungen und Finanzorganisationen sind mit einem zunehmenden Glaubwürdigkeitsverlust konfrontiert. Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes ist längst im Kampfgeschrei der NATO zerstoben. Der Wirtschaftskrise des Jahres 2008 folgte keine vernünftige Umkehr, vielmehr ein noch offensiveres Expansionsstreben. Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ ist zum Synonym für eine aggressive Weltherrschaft geworden. Wer sich dieser nicht unterordnet, wird mit Drohungen und Krieg überzogen. „Der Tiefe Staat schlägt zu“ knüpft an das Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ aus dem Jahr 2017 an.
Die meinungsbildende Berichterstattung über den Nahen und Mittleren Osten konzentriert sich auf den innerislamischen Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten. Dadurch geraten die sozioökomischen und politischen Ursachen dieser Kriege in den Hintergrund – zu Unrecht. Denn tatsächlich ist die Verschränkung von sozialer Benachteiligung und religiöser Identität in vielen Ländern ein wesentlicher Antrieb der Krisenzyklen. Machtpolitisch übersetzt ist der sunnitisch-schiitische Konflikt vor allem einer zwischen Saudi-Arabien und Iran. Beide Regionalmächte kämpfen seit der Islamischen Revolution im Iran 1979 und spätestens seit dem Irak-Krieg von 2003 um die Vorherrschaft in der islamischen Welt.
Beginnend mit dem ersten Golfkrieg der Jahre 1990-91 führen die Vereinigten Staaten seit einem Vierteljahrhundert ununterbrochen Krieg. Die wirklichen Ziele ihrer Interventionen im Nahen Osten, Zentralasien und Afrika und ihrer Konfrontation mit Russland und China verschleiern sie mithilfe von Schlagworten wie "Verteidigung von Menschenrechten" und "Krieg gegen den Terror", tatsächlich kämpfen sie aber um die Weltherrschaft. Im Bemühen, ihrer ökonomischen Schwäche und den scharfen sozialen Spannungen im Innern entgegenzuwirken, riskieren die USA mit der ständigen Eskalation ihrer Militäreinsätze einen Weltkrieg zwischen Nuklearmächten.
Was bedeutet Imperialismus? Gehört der Begriff nicht in die ideologische Rumpelkammer? Oder trifft er etwa auch heute noch zu? Die Autoren verstehen den modernen Imperialismus als ein »Kernelement der globalen Reproduktion des Kapitalismus« und zeigen, dass sich aus diesem ökonomisch begründeten Ansatz schlüssige Einsichten auch in gegenwärtige weltwirtschaftliche und -politische Abläufe ergeben.