Kosovokrieg (Thema)
Am 17. Februar 2008 hat das Parlament in Prishtine die Unabhängigkeit des Kosovo ausgerufen. Der 47. Staat in Europa spaltet damit nicht nur Serbien, sondern auch die internationale Gemeinschaft. Die Gegner der Sezession berufen sich auf das Völkerrecht, die KSZE-Akte von Helsinki und die UN-Resolution 1244 aus dem Jahr 1999, die eine territoriale Integrität Jugoslawiens garantiert hatte. Die Befürworter der Unabhängigkeit argumentieren mit von Serbien verletzten Menschenrechten gegen die kosovarische Mehrheitsbevölkerung vor dem NATO-Angriff und dem Recht des Stärkeren danach. Als Präzedenzfall einer einseitig deklarierten Grenzverschiebung setzt die Entwicklung im Kosovo einen völkerrechtlichen und politischen Schlussstrich unter die europäische Nachkriegsentwicklung.
Zusammenfassung
Dieses Dokument fasst die zentralen Argumente und Kernthemen aus der Rede zur Ankündigung einer „speziellen Militäroperation“ in der Ukraine zusammen. Die Rede rechtfertigt die militärische Aktion als eine unumgängliche und defensive Maßnahme, die nach 30 Jahren vergeblicher diplomatischer Bemühungen und angesichts einer eskalierenden, existenziellen Bedrohung durch die NATO und den Westen notwendig geworden sei.
Der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs zeigt Friedrich Merz Wege auf, wie Diplomatie den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Der Brief im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz,
Sie haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung für die europäische Sicherheit gesprochen. Diese Verantwortung lässt sich nicht durch Parolen, selektive Erinnerung oder die Normalisierung von Kriegsrhetorik ersetzen. Sicherheitsgarantien sind keine Einbahnstraßen. Sie wirken in beide Richtungen. Dies ist weder ein russisches noch ein amerikanisches Argument; es ist ein Grundprinzip der europäischen Sicherheit, das explizit in der Schlussakte von Helsinki, dem OSZE-Rahmen und jahrzehntelanger Nachkriegsdiplomatie verankert ist.
Geschichte und Historische Hilfswissenschaften
Die NATO-Luftangriffe gegen Serbien gelten bis heute als notwendige Reaktion auf die Verbrechen der Belgrader Führung. War der Kosovo-Krieg tatsächlich unvermeidlich? Was ereignete sich in den Monaten vor Beginn der NATO-Luftangriffe innerhalb und außerhalb des Kosovos? Und wurden die deutsche Öffentlichkeit und der Bundestag stets objektiv und vollständig über die Geschehnisse informiert? Gestützt auf zahlreiche - vielfach bis heute zurückgehaltene - Quellen und Gespräche mit Beteiligten untersucht der Verfasser den Verlauf des Bürgerkriegs im Kosovo zwischen Ende 1997 und März 1999, die Rolle von OSZE und NATO sowie die gescheiterten Versuche, den Konflikt politisch zu lösen.
Mit der Teilnahme am Krieg gegen Jugoslawien, dem ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach 1945, wurde Krieg wieder ein »normales« Mittel deutscher Außenpolitik. Deshalb ist es wichtig - so der Autor - den Kosovo-Konflikt kritisch aufzuarbeiten. In seiner zweiten Studie zu diesem Konflikt stellt Loquai das internationale Krisenmanagement, insbesondere die Rolle der OSZE, in den Mittelpunkt seiner Analyse. Aufgrund einer Fülle von persönlichen Recherchen und bisher noch nicht verarbeiteter Dokumente zeichnet der Verfasser die Weichenstellungen zu einem Krieg nach.
Am 18. Dezember 2020 erhielt Dick Marty einen Anruf vom Kommandanten der Tessiner Kantonspolizei, sein Leben sei bedroht, er und seine Familie müssten sofort unter Personenschutz gestellt werden. Marty fragte nur: »Balkan?« 2009 hatte ihm der Europarat die Ermittlungen zum Handel mit Organen serbischer Gefangener nach dem Kosovokrieg übertragen. So wurde Marty gleich zu Beginn seines Ruhestands zum Gefangenen im eigenen Haus.
Gut zwei Jahrzehnte hat Knut Mueller als Reporter von Kriegsschauplätzen unterschiedlichster Art aus aller Welt berichtet. Für Magazine wie Der Spiegel und der Stern war er unterwegs, wagte sich in Bürgerkriegsgebieten, scheinbar "befriedeten" Regionen und spürte immer auch dem Schicksal der kleinen Leute, der Kriegsopfer, nach.Er verfolgte den Jugoslawienkrieg mit seinen Folgekonflikten hautnah, ebenso die Entwicklungen in Afghanistan seit 9/11 oder die Kämpfe der Warlords in Horn von Afrika. Vieles wird beschrieben, was man aus der klassischen Berichterstattung nicht kennt.
Gestandene Umbrüchler und revolutionäre Aufrührer von einst sitzen heute auf den Bänken der Regierung. Der von Rudi Dutschke propagierte lange Marsch durch die Institutionen endete im zuvor verachteten Establishment, die Voraussetzung für sein Scheitern war das Gelingen. Wie kein anderer steht Joseph »Joschka« Fischer für die Generation der Achtundsechziger, für die Liquidierung ihrer Ideen durch Integration. Niemand hätte den Job des Totengräbers effektiver ausfüllen können als er, der eine aufstrebende Partei bändigte, um selbst aufzusteigen. Den Wechsel zu NATO-Kriegseinsätzen und der Armutsverordnung Hartz IV hatten diejenigen zu erledigen, die selbst einmal auf der anderen Seite standen.
20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: