Afghanistan-Krieg (Thema)

Aufbau der Demokratie und Kampf gegen den Terror, den islamischen Extremismus, so lautet der Anspruch, mit dem Deutschland und andere westliche Staaten ihr Engagement in Afghanistan begründen. Doch auf den großen Basen, in den Wiederaufbauzentren, bei den Militäreinheiten zeigt sich: Das zivile Element ist dem militärischen Konzept nur zugeordnet, es geht um Aufstandsbekämpfung. 
 

Im Jahr 2009 haben die Informationsstelle Militarisierung (IMI) und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs- dienstgegnerInnen (DFG-VK) schon einmal zusammen eine Broschüre zum selben Thema herausgegeben – damals mit dem Titel „Kein Frieden mit der NATO“. Schon seinerzeit brannte es lichterloh: Der Afghani- stan-Krieg ging in eine seiner heißesten Phasen und die westlich-russischen Beziehungen hatten mit dem Georgien-Krieg 2008 einen ersten Tiefpunkt erreicht, um nur zwei der damaligen „Highlights“ zu nennen. Seither kann leider nicht behauptet werden, dass sich die Lage in irgendeiner Form verbessert hätte:

In den 1970er Jahren konzipierte Ekkehard Krippendorff seinen politökonomischen Ansatz der kritischen Friedensforschung. Seine These lautet, dass Außenpolitik und der Einsatz militärischer Gewalt in der Außenpolitik auf den objektiven Interessen der staatlich verfassten Gesellschaft beruhen, die in den Reproduktionsbedingungen dieser Gesellschaft wurzeln. Leider hat kaum jemand diesen Ansatz im Rahmen einer empirischen Studie konkret angewandt. Dies geschieht in dem vorliegenden Buch.

1988 war ein Jahr dynamischen Wandels. In ihrer Politik gegenüber der DDR sah sich die Bundesregierung mit der wachsenden Instabilität des SED-Regimes konfrontiert. Gleichzeitig bewegten sich die übrigen Ostblock-Staaten, allen voran die UdSSR, politisch und wirtschaftlich auf den Westen zu. Auch die internationale Schuldenkrise, der sowjetische Rückzug aus Afghanistan sowie die Beziehungen zu Syrien und Iran forderten die Bonner Diplomatie.

Ein Klimasturz im Ost-West-Verhältnis prägte das Jahr 1980: Der kurz zuvor verabschiedete NATO-Doppelbeschluss, in dem für den Fall eines Scheiterns von Rüstungskontrollverhandlungen die Nachrüstung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Westeuropa angekündigt wurde, vor allem aber die sowjetische Invasion in Afghanistan und die daraufhin ausgesetzte Ratifizierung des SALT-II-Vertrages drohten, die Ära der Entspannung zu beenden und zu einem neuen Rüstungswettlauf zu führen. Die Gefahr einer Intervention in Polen, wo mit "Solidarnosc" erstmals eine freie Gewerkschaft im Ostblock entstand, verdüsterte die internationalen Beziehungen zusätzlich, ebenso die Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangehöriger in Iran. Die Bundesregierung bemühte sich, nicht zuletzt aus deutschlandpolitischen Motiven, diese Spannungen abzubauen, etwa durch Bundeskanzler Schmidts Besuch in der UdSSR. Dafür nahm Bonn Friktionen mit den USA in Kauf, fügte sich aber schließlich, wie schon beim Boykott der Olympischen Spiele in Moskau, der Bündnissolidarität.