Repression

This open access book provides a comprehensive analysis of the Maidan massacre in Ukraine. It uses a theoretical framework of rational choice, moral hazard, state- repression backfire, and Weberian ideas about rational action to explore the massacre.

Deutschland rüstet auf, beteiligt sich an Kriegen, bereitet sich auf Kriege vor. Das setzt auch die Kulturpolitik auf den Prüfstand. Während der Krieg das Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Kunst neu ordnet, forderte der Generalinspekteur der Bundeswehr einen »nötigen Mentalitätswechsel«, eine »Gedankenwende« ein, um »kriegstüchtig« zu werden. Stefan Ripplinger reflektiert die neue ideologische Funktion von Kunst.

Revolutionäre Bewegungen suchen uns in unseren tiefsten Beziehungen, zeichnen sich ab in unseren Handflächen und gestalten unseren Gang in den Straßen. Dort wo Lücken der Hoffnung entstehen, greifen wir ineinander. Die Autor_innen gehen an die Grenzen des geschriebenen Wortes, wühlen in Sätzen und bewegen sich in kraftvoller Sprache miteinander. Der Sammelband verleiht afghanischen, iranischen und kurdischen Kämpfen Ausdruck. Die Texte beharren nicht auf Nation, Ethnie und Staat, sondern weben Verbindungen und Kollektive.

Drei Jahre saß die aus der Türkei stammende Ärztin Dr. Dilay Banu Büyükavci – ohne je eine einzige Straftat begangen zu haben – wegen ihrer Mitgliedschaft in einer in Deutschland nicht verbotenen kommunistischen Partei in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim in Haft. Mehrere Monate sogar in Isolationshaft, was nicht nur Renate Schmidt, ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, für »unverfroren, unmenschlich und ungerecht« hält. Dass Banu Büyükavci schließlich von einem deutschen Gericht zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, ist aus vielerlei Gründen fragwürdig und ein Fall, der dokumentiert und aufgearbeitet werden muss.

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

Wer sich in die Öffentlichkeit traut, kann sich dort ganz schnell eine blutige Nase holen. Dieselben Medien, die eine Person heute glorifizieren, stellen sie morgen an den Pranger. Sie verteilen und entziehen Reputation, fördern und zerstören Karrieren. Das Medium selbst bleibt jedoch immer auf der Siegerseite. Die Gesetze von Marktorientierung und zynisch-ideologisierter Machtausübung gelten für Rundfunk und Fernsehen ebenso wie für die Printmedien - von RTL bis ARD und ZDF, von der BILD über die taz bis zur ZEIT. »Das Phänomen Guérot« legt genau diesen Vorgang detailliert offen: Der MENSCH Ulrike Guérot ist in der Realität nicht die dämonische Figur, als die sie hingestellt worden ist. Aber an ihr kristallisiert sich genau dieser menschenverachtende Prozess heraus, der bis heute andauert.

Ein junger Mann wird erfolgreicher Gamer, während seine Schwester Lulu im Netz die kommunistische Regierung kritisiert, bis sie von der Polizei abgeholt wird. Eine junge Frau arbeitet als Hotline Girl bei einem Callcenter im Beschwerde-Management und hat unverhofft ihren früheren Lover in der Leitung. Und Xiaolei macht sich voller hochfliegender Träume auf den Weg in die Mega-City Shanghai, landet aber in einem Blumenladen. In ihrem Debut erzählt Te-Ping Chen in zehn Storys vom Leben im Land der Superlative: China. Hellwach und mit genauem Blick für komische Momente zeichnet sie Figuren zwischen Tradition und Hypermoderne, die nach Halt und einem Zuhause suchen - rasant, irrwitzig, gut.

USA, 1953. Senator Joseph McCarthy inszeniert eine landesweite Hexenjagd gegen vermeintliche Kommunisten, klagt Unschuldige in Schauprozessen an und zerstört ganze Existenzen. Auch im Newsroom von CBS ist die Angst angekommen. Doch Fernsehmoderator Edward R. Murrow lässt sich nicht einschüchtern. Unter dem Motto "Fakten statt Mutmaßungen" berichtet er in seiner Sendung "See it Now" über einen Piloten, der ohne triftigen Grund aus der Luftwaffe ausgeschlossen wurde. Damit bringt er nicht nur die Armee, sondern auch Werbekunden und Chefetage gegen sich auf. Trotzdem bleiben er und seine Mitstreiter, angeführt von dem Produzenten Fred Friendly und dem Reporter Joe Wershba, standhaft. In der nächsten Sendung nehmen sie McCarthy selbst ins Visier. Der holt schnell zum Gegenschlag aus.

Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der "Coronakrise" ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden. Ulrich Teusch zeigt, wie wir die Methoden der Angsterzeugung erkennen, uns schützen und wehren können.