Im April 2020wurde Sky News ein 860-seitiger parteiinterner Bericht zugespielt, der noch vo n Corbyns (seit 2018 amtierender) Generalsekretärin Jennifer Formby in Auftrag gegeben worden war. Er trägt den wenig attraktiven Titel „The work of the Labour Party’s Governance and Legal Unit in relation to antisemitism, 2014 – 2019“, befasst sich also primär mit der Frage, wie die Partei mit ihrem angeblichen und von den Medien grotesk aufgeblähten „Antisemitismus-Problem“ umgegangen ist.
Es ist seltsam, dass die größenwahnsinnige Summe von einer halben Billion Euro nicht mit konkreten Parametern untermauert wird – wo will man hin, welches Kräfteverhältnis mit dem Gegner Russland soll am Ende erreicht werden, um sich „verteidigen“ zu können.
Warum soll Deutschland als Teil einer Militärallianz mit einer 4 bis 5-fachen Überlegenheit bei allen Waffengattungen gegenüber dem Land, das man als Feind ausmacht, sich dringend bis an die Ohren verschulden?
Was spricht dafür, dass Russland die NATO oder gar Deutschland demnächst überfallen soll: Fehlt es Russland an Landmasse oder Rohstoffen? Und die Kernfrage bleibt auch unbeantwortet: Ist die gigantische Aufrüstung und Remilitarisierung Deutschlands die alternativlose Antwort? Hat man ernsthaft andere Mittel versucht?
»PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für eine schrecklich verfehlte Politik der Europäischen Union stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur »FRONTEX«. Frontex steht derzeit für brutale Abschottungspolitik. PESCO ist der Grundstein einer aktuell im Aufbau befindlichen »Europäischen Verteidigungsunion«.
Doch geht es wirklich um „Verteidigung“? Steckt hinter PESCO also ein notwendiger Schritt für eine effizientere und internatio- nalistischere Außen- und Militärpolitik im Sinne progressiver „europäischer Werte“, wie einige beschwören? Oder muss man nicht das Aussprechen, was wirklich geplant ist: Sicherung von Wirtschafts- und Handelsinteressen auch durch militärische Strukturen und Aufbau einer Großmachtstellung der EU in der Welt.
Am 21. November 2024 fand im Buchladen Neuer Weg ein Vortragsabend zum Thema „Die NATO: Eine Abrechnung mit dem 'Wertebündnis'" statt.
Referent war Florian Warweg. Der Vortrag wurde vollständig aufgezeichnet. Am 26.09.2022 zerstörten Sprengsätze in der Ostsee drei der vier Nordstream-Gasröhren zwischen Deutschland und Russland. Bis heute wird über die Verantwortlichen für diesen Terroranschlag auf die kritische Energieinfrastruktur Deutschlands und Europas gerätselt. Florian Warweg, Journalist und Korrespondent der NachDenkSeiten bei der Bundespressekonferenz, berichtet über die aktuelle Faktenlage, bisher kaum bekannte Hintergründe und mit wie wenig Aufklärungsinteresse dieses Thema auf der Bundespressekonferenz behandelt wird.
Der Indo-Pazifik gilt als die Region, die absehbar mit das größte Eskalationspotential in sich birgt. Die Broschüre geht ausführlich auf die in diesem Zusammenhang zunehmenden westlich-chinesischen Konflikte ein und beschreibt, wie nicht nur die USA, sondern auch andere EU-Staaten und mittlerweile auch Deutschland, damit begonnen haben, ihre militärische Präsenz in der Region auszuweiten.
INHALTSVERZEICHNIS
1. USA
1.1 Die Ursprünge des digitalen Zeitalters im Zweiten Weltkrieg
1.2 Nur ein Beispiel: RAND
1.3 Das Denksystem der RMA
1.4 Die neuen Player: Google & Co
Die „Zeitenwende“ der Regierungspolitik in Deutschland bildet sich als Aufrüstungsprojekt ab. Eine angeblich bis auf das Hemd kaputtgesparte Bundeswehr soll endlich das „notwendige Material“ bekommen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Ob mit dem nun weltweit drittgrößten Rüstungsetat tatsächlich mehr Sicherheit geschaffen werden kann, ist fraglich – garantiert ist aber, dass eine Branche, die volkswirtschaftlich nicht relevant ist, enorme Geldmengen vernichten darf: Die Rüstung.
Das Handbuch Rüstung zeigt auf, welche Firmen in Deutschland in diesem Feld aktiv sind und was sie im Einzelnen produzieren.
Es war ein sicherheitspolitischer Paukenschlag allererster Güte: In mickrigen drei Sätzen gaben die USA und Deutschland am 10. Juli 2024 bekannt, ab 2026 diverse Mittelstreckensysteme hierzulande stationieren zu wollen. Die Bundesregierung wartete mit der wenig überzeugenden Begründung auf, es gelte eine Fähigkeitslücke gegenüber russischen Waffen zu schließen. Doch eine Fähigkeitslücke besteht hier nicht wirklich. Denn der Westen hat entsprechende luft- und seegestützte Systeme bereits in Europa.
Am 21. November 2024 fand im Buchladen Neuer Weg ein Vortragsabend zum Thema „Die NATO: Eine Abrechnung mit dem 'Wertebündnis'" statt.
Referentin war Sevim Dagdelen. Der Vortrag wurde vollständig aufgezeichnet.
Seit 75 Jahren gibt es die NATO – kein Grund zum Feiern, meint die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen.
