Bundeswehr (Thema)

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Die weitgehend unaufgearbeitete Coronakrise warf eine Vielzahl juristischer Fragen auf: Kann man den Hütern unserer Verfassung eine nur selektive Tatsachenwahrnehmung attestieren? Wie geht die Justiz mit Richtern um, die in politisch brisanten Verfahren offiziellen Narrativen widersprechen? Müssen Soldaten bei der Einführung neuartiger modRNA-Impfstoffe mehr erdulden als andere Mitbürger? Welche Hoffnung auf zivilrechtliche Haftung der Hersteller haben Geschädigte bei Impfschäden? Was war die Grundlage, um Ärzte wegen der Erstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse zu verurteilen? Rechtfertigt die Ausrufung einer Pandemie die Aushebelung des Haushaltsrechts? Welche Gefahren für unsere Freiheitsrechte drohen auch in Zukunft durch die befürchtete Verabschiedung der internationalen Gesundheitsvorschriften?

Mai 1965: Anläßlich des 20. Jahrestags "der Befreiung der Menschheit von den Schrecken des Krieges und der faschistischen Barbabarei"  im Staatsverlag der DDR (Berlin) erschienenes Buch.

Krieg als Event, Militär als Marke? Warum der Staat gefordert ist, die Bundeswehr aus der Werbeöffentlichkeit abzuziehen.

Deutschland soll kriegstüchtig werden. Und was macht die Bundeswehr? Sie rekrutiert mithilfe von Blockbuster-Ästhetik, Bildwelten der Gaming-Industrie und Armee-Influencern: Die Zeitenwende wird als Lifestyle-Event mit Adventure-Feeling inszeniert. Daniel Hornuff nimmt Anstoß an der jüngsten Medienoffensive der Bundeswehr. Er entfaltet ein politisches Plädoyer und fordert ein gesetzliches Werbeverbot für die Bundeswehr.

»Was wir jetzt mehr denn je brauchen, ist eine neue Kritik der Technologie, der Erfahrung des technischen Lebens.« Das hat der Philosoph Achille Mbembe bereits 2018 in einem Interview erklärt. Das gilt umso mehr angesichts des Propagandaschauspiels, mit dem uns seit einigen Jahren ein neues Macht- und Profitmittel verkauft wird: die sogenannte künstliche Intelligenz (KI). Mit dieser wurde eine neue Entwicklungsstufe des Kapitalismus eingeleitet, die Folgen für alle Bereiche der Gesellschaft hat und offenbar von niemandem haltmacht. 

Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren.