Bundeswehr

Die Alternative zur politisch-militärischen Blockbildung heißt: Neubegründung der Entspannungspolitik. Nur bei Gewährleistung gemeinsamer Sicherheit können die globalen Probleme des Klimawandels und der ökologischen Transformation bewältigt werden. Die mit der »Zeitenwende« auf den Weg gebrachte Aufrüstung steht dem entgegen. Nicht nur die politischen Systeme der postsowjetischen Gesellschaften des Ostens (Russland, Belarus, Kasachstan u.a.) sind eine Herausforderung für den Westen, auch die rasante wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik China ist eine Herausforderung für westliche liberal-kapitalistische Ideologien und Machtansprüche. In der sich herausbildenden neuen Weltordnung beinhalten Abgrenzungen, Konfrontationen und Sanktionen die Gefahr einer Blockade von Nationen übergreifenden Handlungs- und Lösungsansätzen.

Als westliche Truppen 2021 gleichsam bei Nacht und Nebel Afghanistan verließen, kamen Vergleiche mit der Niederlage der USA in Vietnam auf. Hatte sich unter dem Schutz der NATO und an der Seite von Warlords ein mafiöses System herausgebildet, so gelangten am Ende eines verheerenden »War on Terror« wieder jene an die Regierung, die man einst vertrieben hatte - in einem Krieg, der laut Bundesregierung zunächst nicht als solcher zu benennen war. Zur Einordnung des geostrategisch umkämpften Landes geht der Band auf die Revolution von 1978 zurück, mit der sich ein nichtkapitalistischer Entwicklungsweg eröffnete. Afghanistan dürfe keine Schule machen, so darauf US-Außenminister Henry Kissinger.

Dem vorliegenden Buch liegen über 3.000 Tweets zugrunde, die Bernd Liske im Laufe von weniger als einem Jahr seit dem 01. November 2019 auf TWITTER veröffentlich hat. Aus ihnen hat er über 1.300 Tweets zu ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Themen ausgewählt und in das Buch zu einer überaus unterhaltsamen Lektüre einfließen lassen. Ein großer Teil beschäftigt sich mit dem Umgang und den Folgen der Corona-Pandemie. Neben Threads, in denen er sich umfassender einzelnen Themen zuwendet, gibt es die Kategorien Themen, Personen, Länder und Regionen sowie TWITTER, die sich wiederum aus Unterkategorien zusammensetzen, in denen Tweets chronologisch geordnet zusammengefasst werden.

Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Schlag ins Gesicht der selbstgerechten westlichen Welt. Der Krieg ist nicht zu rechtfertigen, aber er hat eine Vorgeschichte, die nicht so einfach ist, wie sie in der öffentlichen schwarz-weiß-Debatte dargestellt wird. Ein regionaler Konflikt hat eine geostrategische Bedeutung erlangt, weil nicht die Sprache der Vernunft und Diplomatie gesprochen wird, sondern die des Militärs. Statt einer Militarisierung der Welt brauchen wir eine europäische Initiative für Frieden. Die europäische Selbstbehauptung verlangt Gemeinsame Sicherheit, die auch entscheidende Weichen für die künftige Weltordnung stellt. Sie wird nicht zuletzt zur Überlebensfrage für die globale Klimakrise, die mehr Gemeinsamkeit notwendig macht, andernfalls drohen erbitterte Verteilungskämpfe und neue Kriege.

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.

Dieses Buch wird die Erinnerung an den Krieg in Afghanistan für immer verändern.

Die bahnbrechenden Enthüllungen des Washington Post-Reporters und dreimaligen Pulitzer-Preisfinalisten Craig Whitlock zeigen eindrücklich, wie drei aufeinanderfolgende Präsidenten - Bush, Obama, Trump - und ihre militärischen Befehlshaber die weltweite Öffentlichkeit konsequent über Amerikas längsten Kriegseinsatz belogen.

Das Lehrbuch führt in zwölf Kapiteln in die Grundlagen sowie wesentlichen Handlungsfelder der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein und zeigt Perspektiven zu ihrer Fortentwicklung auf. Es ist so konzipiert, dass jedes Kapitel einen kompakten Zugang zu der behandelten Thematik bietet und durch Literaturverweise, Links und Diskussionsfragen zur vertiefenden Beschäftigung anregt. Es wendet sich damit vorrangig an Studierende zur Seminarvorbereitung, ist aber auch für Lehrende bei der Konzeption von entsprechenden Veranstaltungen hilfreich.

Unbestritten waren die Grünen in ihren ersten Jahren eine pazifistische Partei. Seit dem ersten Kampfeinsatz von Bundeswehr-Soldaten 1998/99 im Kosovo-Krieg unter rot-grüner Regierungsverantwortung sind die Meinungen heute jedoch zweigeteilt: Die einen werfen Bündnis 90/Die Grünen den grundsätzlichen Verzicht auf alte Ideale vor. Die anderen argumentieren, nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und der starren Machtblöcke seien veränderte Positionen zum Umgang mit bewaffneten Krisen und Konflikten unausweichlich geworden. Die grüne Partei sei dennoch pazifistisch.

Es geht um Deutschlands Zukunft!
Die Ära der Krisenkanzlerin Angela Merkel geht zu Ende. Mit einer Krise, die allen alles abverlangt. Doch nicht erst seit Corona steht Deutschland vor unbewältigten Herausforderungen und großen Lasten für die Zukunft. Wie kann es unserem Land gelingen, in den entscheidenden Fragen unserer Zeit endlich voranzukommen? Dieses Buch gibt Wählerinnen und Wählern Orientierung und listet die Aufgaben in den einzelnen Handlungsfeldern auf. Politiker werden zeigen müssen, ob sie erfolgreich die Weichen für eine prosperierende Zukunft unseres Landes stellen können, oder ob es bei einem Kurs des Verzagens bleibt. Top-Ökonom und Vordenker Daniel Stelter skizziert die wichtigsten Punkte, an denen sich jedes Wahlversprechen messen lassen muss.

Ein Leutnant des Kaiserreichs, ein Offizier der Wehrmacht und ein Zugführer der Task Force Kunduz des Jahres 2010 haben mehr gemeinsam, als wir glauben. Zu diesem überraschenden Schluss kommt Sönke Neitzel, der die deutsche "Kriegerkultur" in all ihren Facetten untersucht. Seine Bilanz: Soldaten folgen der Binnenlogik des Militärs, sie sollen kämpfen und auch töten. Das gilt für die großen Schlachten im Ersten Weltkrieg, den verbrecherischen Angriffskrieg der Wehrmacht und aber auch für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.