Bundeswehr (Thema)

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Die Alternative zur politisch-militärischen Blockbildung heißt: Neubegründung der Entspannungspolitik. Nur bei Gewährleistung gemeinsamer Sicherheit können die globalen Probleme des Klimawandels und der ökologischen Transformation bewältigt werden. Die mit der »Zeitenwende« auf den Weg gebrachte Aufrüstung steht dem entgegen. Nicht nur die politischen Systeme der postsowjetischen Gesellschaften des Ostens (Russland, Belarus, Kasachstan u.a.) sind eine Herausforderung für den Westen, auch die rasante wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik China ist eine Herausforderung für westliche liberal-kapitalistische Ideologien und Machtansprüche. In der sich herausbildenden neuen Weltordnung beinhalten Abgrenzungen, Konfrontationen und Sanktionen die Gefahr einer Blockade von Nationen übergreifenden Handlungs- und Lösungsansätzen.

Dem vorliegenden Buch liegen über 3.000 Tweets zugrunde, die Bernd Liske im Laufe von weniger als einem Jahr seit dem 01. November 2019 auf TWITTER veröffentlich hat. Aus ihnen hat er über 1.300 Tweets zu ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Themen ausgewählt und in das Buch zu einer überaus unterhaltsamen Lektüre einfließen lassen. Ein großer Teil beschäftigt sich mit dem Umgang und den Folgen der Corona-Pandemie. Neben Threads, in denen er sich umfassender einzelnen Themen zuwendet, gibt es die Kategorien Themen, Personen, Länder und Regionen sowie TWITTER, die sich wiederum aus Unterkategorien zusammensetzen, in denen Tweets chronologisch geordnet zusammengefasst werden.

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.

Seit Januar 2022, dem Erscheinen dieses Buches, hat sich die Weltlage dramatisch zugespitzt. Klaus von Dohnanyi analysiert in dieser aktualisierten Ausgabe seines Bestsellers, in welcher Weise die USA zum Ausbruch des Ukraine-Krieges beitrugen, welche Rolle Deutschland in dem Konflikt spielt und welche Konsequenzen der Krieg für die Zukunft Europas haben wird. Denn nach dem historischen Zerwürfnis zwischen Trump und Selenskij im Weißen Haus haben die USA entschieden, die Folgen des Ukraine-Krieges den Europäern aufzubürden.

Das Lehrbuch führt in zwölf Kapiteln in die Grundlagen sowie wesentlichen Handlungsfelder der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein und zeigt Perspektiven zu ihrer Fortentwicklung auf. Es ist so konzipiert, dass jedes Kapitel einen kompakten Zugang zu der behandelten Thematik bietet und durch Literaturverweise, Links und Diskussionsfragen zur vertiefenden Beschäftigung anregt. Es wendet sich damit vorrangig an Studierende zur Seminarvorbereitung, ist aber auch für Lehrende bei der Konzeption von entsprechenden Veranstaltungen hilfreich.